Teuerung beeinflusst weiterhin auch die NÖ Gemeinden

Erstellt am 25. Jänner 2023 | 04:17
Lesezeit: 2 Min
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Alfred Riedl fordert mehr Geld für Kommunen.
Foto: Gemeindebund
WIFO prognostiziert den Gemeinden 2023 und 2024 steigende Einnahmen und stark steigende Ausgaben.
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Gemeindebund und Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) präsentierten letzten Freitag die finanzielle Prognose der Kommunen für die Jahre 2023 und 2024.

Demnach setze sich das inflationsbedingte Wachstum fort, gebremst durch die ökosoziale Steuerreform und die Abschaffung der Kalten Progression, sagte WIFO-Direktor Gabriel Felbermayr. Es gebe aber auch eine verstärkte preisgetriebene Ausgabendynamik. Im Rückblick entspannte sich 2021 die kommunale Finanzlage.

Nach einem Einbruch der Gemeindegebarung im Jahr 2020 mit 1,41 Mrd. Euro stieg das Ergebnis auf 2,26 Mrd. Euro im Jahr 2021. Die „freie Finanzspitze“ stieg von 226 auf 932 Mio Euro, die Investitionsausgaben auf 3,07 Mrd. Euro. Vom mit 1 Mrd. Euro dotierten kommunalen Investitionsprogramm (KIP) 2020 des Bundes wurden 970 Mio. Euro bis November 2022 abgerufen, davon 731 Mio. Euro an Gemeinden ohne Wien. Für die Jahre 2023/24 gibt es ein weiteres KIP mit ökologischem Fokus, das ebenfalls mit 1 Mrd. Euro dotiert ist.

Kosten fressen Einnahmen wieder auf

„Die Krisenjahre haben uns gezeigt, dass wir zum richtigen Zeitpunkt mit den Partnern Bund und Länder eine gute Lösung getroffen haben“, sagte Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl und verwies darauf, dass die steigenden Einnahmen durch die steigenden Kosten für Energie, Bauen und Personal wieder aufgefressen würden.

In Richtung Finanzausgleichsverhandlungen stellte Riedl neuerlich fest, dass die Gemeinden eindeutig mehr Geld brauchen würden. Der Gemeindebund will sich unter anderem für mehr Geld für den Ausbau der Kinderbetreuung und Öffis am Land einsetzen.