Hochspannung in den Städten. Wiener Neustadt, Klosterneuburg und Amstetten stehen am nächsten Sonntag besonders im Blickpunkt.

Von Daniel Lohninger und Lisa Röhrer. Erstellt am 21. Januar 2020 (01:30)
Klaus Schneeberger (ÖVP), Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) und Ursula Puchebner (SPÖ).
NÖN

Weil St. Pölten erst 2021 wählt, liegt der Fokus am 26. Jänner besonders auf den nächstgrößeren Städten Wiener Neustadt und Klosterneuburg sowie Amstetten – der nach St. Pölten und Krems größten SPÖ-regierten Stadt. Gemeinsam haben die drei Städte abgesehen vom Wahltermin auf den ersten Blick wenig.

Das zeigt schon die Sozialstruktur. Aber auch politisch ticken die Uhren in Wiener Neustadt, Klosterneuburg und Amstetten unterschiedlich. So regiert Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) in Klosterneuburg seit 2017 mit absoluter Mehrheit – dank Peter Bachmann, der von den NEOS zur ÖVP wechselte.

Die beiden anderen Stadt-Chefs sind auf Partner angewiesen. In Amstetten fehlt Bürgermeisterin Ursula Puchebner nur ein Mandat zur absoluten Mehrheit. Die SPÖ regiert hier mit den Grünen. Die ÖVP hat zwar nur halb so viele Mandate wie die SPÖ, macht sich mit dem neuen Spitzenkandidaten Christian Haberhauer dennoch Hoffnungen auf den Bürgermeister-Sessel. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner schätzt die Chancen „als realistisch“ ein, und im Wahlkampf-Finale rückt sogar Bundeskanzler Sebastian Kurz als Schützenhilfe an.

"Schneeberger hat gute Chancen, diesmal Nummer eins zu werden"

Die ÖVP werde Amstetten „nicht bekommen“, ist SPNÖ-Chef Franz Schnabl zuversichtlich. Die Frage ist, wem die Rekordzahl an Listen am meisten schadet – neun treten insgesamt an.

Dass die SPÖ auch mit Mandatsmehrheit den Bürgermeister-Sessel verlieren kann, zeigte Klaus Schneeberger vor fünf Jahren in Wiener Neustadt vor: Als damals die SPÖ die absolute Mehrheit verlor, holte der Polit-Routinier die anderen Listen ins Boot – und steht seither der zweitgrößten NÖ-Stadt als erster „schwarzer“ Bürgermeister vor. Und Schneeberger hat gute Chancen, diesmal die Nummer eins zu werden – zumal die Sanierung der maroden Stadt-Finanzen gelungen ist, die Landesausstellung neuen Schwung brachte und die von Margarete Sitz angeführte SPÖ noch nicht richtig in Tritt gekommen ist.

Quelle: Land NÖ, Gemeinde-Websites; NÖN-Grafik: Gastegger

So unterschiedlich die politische Lage in den drei Städten ist, so ähnlich sind die Themen. Die Belebung der Innenstädte steht ganz oben auf der Prioritätenliste, leistbares Wohnen und die Verkehrssituation ebenso.

Diskutiert wird außerdem, welche Antworten die Kommunalpolitik im urbanen Raum auf den Klimawandel geben kann.

Gesundheit, Sicherheit und eigene Taferl

Im Detail unterscheiden sich die Städte aber natürlich auch hier: Während in Amstetten etwa die Gesundheitsversorgung in den Ortsteilen hitzig diskutiert wird, ist es in Wiener Neustadt die Sicherheitssituation in einigen Stadtteilen.

Und in Klosterneuburg redet alles über die mögliche nächste Volksbefragung – diesmal zur Entwicklung des Pionierviertels. Den emotionalsten Coup hat Schmuckenschlager aber schon vor der Gemeinderatswahl gelandet: Klosterneuburg bekommt im April ein eigenes Auto-Kennzeichen (KG), obwohl die Stadt weder Statutarstadt noch Bezirkshauptstadt ist.

Mitarbeit: Philipp Hacker-Walton, Hermann Knapp und Christoph Hornstein.