Erstellt am 26. Mai 2014, 01:00

von Martin Gebhart

„Hart, aber herzlich“. Landeshauptleutekonferenz / Das Zusammentreffen mit SPÖ-Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek war der wohl wichtigste Punkt des jüngsten Treffens im Burgenland.

BILD zu OTS - Der Vorsitzende der LH-Konferenz Landeshauptmann Hans Niessl mit seinen Kollegen vor Beginn der Tagung beim Gruppenfoto vor der Burg.  |  NOEN, Bgld. Landesmedienservice

„Zum Teil hart, aber herzlich“ beschrieb SPÖ-Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek in der Vorwoche ihr Zusammentreffen mit den neun Landeshauptleuten im burgenländischen Stadtschlaining. Sie war wohl der Hauptgast bei der Landeshauptleutekonferenz, weil es im Bildungsbereich seit Jahren offene Fragen gibt. An erster Stelle die der Kompetenz. Heinisch-Hosek erklärte dazu, dass man das ergebnisoffen diskutieren werde.

Bei der Kompetenzfrage gibt es noch den alten Beschluss von Frauenkirchen, dass der Bund die Bildungsziele vorgibt, die Länder hingegen die Verwaltung übernehmen. Auch jene der derzeitigen Bundesschulen. Unter dem Vorsitz von Landeshauptmann Erwin Pröll war das Thema vor wenigen Jahren erneut auf die Tagesordnung gekommen. Allerdings ohne eine Einigung mit dem Bund.

„Ministerin und Bundeskanzler sollen endlich aufhören, den Stumpfsinn zu predigen, dass eine Kompetenzübergabe an die Länder neun unterschiedliche Bildungssysteme bedeuten würde.“ Landeshauptmann Erwin Pröll

Gabriele Heinisch-Hosek wird sich dazu in nächster Zeit mit den Landes-Bildungsreferenten treffen. Im Vorfeld stellte Landeshauptmann Erwin Pröll dazu klar: „Ministerin und Bundeskanzler sollen endlich aufhören, den Stumpfsinn zu predigen, dass eine Kompetenzübergabe an die Länder neun unterschiedliche Bildungssysteme bedeuten würde.“ Es sei klar, dass der Bund die Bildungsziele vorgibt und überprüft. Aber: „Die Verwaltung sollen die Länder organisieren, weil sie näher am Bürger sind.“ Heinisch-Hosek täte klug daran, sich da mit den Bildungsreferenten zu einigen.

Eine Botschaft, die ihr die Landeshauptleute noch mitgaben: Das Bildungsinstitut Bifie müsse hinterfragt werden. Es sei von sieben Mitarbeitern auf 180 angewachsen und koste 22 Millionen Euro im Jahr. Dazu lande es einen Bauchfleck nach dem anderen, so Pröll. Man müsse sich schon anschauen, ob nicht die wissenschaftliche Arbeit des Bifie auch an den Universitäten geleistet werden kann.

Übrigens: Nachdem es in den vergangenen Jahren immer wieder Differenzen in der Landeshauptleutekonferenz gegeben hatte, zeigte man sich diesmal wieder ganz geschlossen. Erwin Pröll: „Ich habe den Eindruck, dass die derzeitigen Verantwortungsträger am besten Weg sind, jenen Teamgeist zu entwickeln, der vor 15 Jahren bestimmend war.“ Es gebe eine gemeinsame Vorgangsweise über die Parteigrenzen hinweg.