Ex-Minister Pröll: „Froh“ über Transparenz-Datenbank. Niederösterreich hat seine Aktivitäten zur Meldung von Förderungen und Leistungen vorangetrieben. Die Idee dazu kam von einem Niederösterreicher, dem früheren Finanzminister Josef Pröll.

Erstellt am 12. Juni 2018 (09:16)
APA
Josef Pröll

Josef Pröll lächelt verschmitzt. Er sei „sehr froh“, dass sein Vorschlag einer Transparenz-Datenbank des Bundes und der Bundesländer inzwischen umgesetzt werde, erklärte Josef Pröll, Generaldirektor bei Leipnik-Lundenburger, am Rande des Sommerempfangs von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) im Finanzministerium in der Wiener Innenstadt der NÖN.

Pröll war als ehemaliger Finanzminister der Vater dieser Idee. Um einen besseren Überblick in der Republik über die einzelnen Förderungen und (Sozial)Leistungen  des Bundes und der neun Bundesländer zu haben, hat er die sogenannte Transparenz-Datenbank vorgeschlagen.

Das war im Rahmen einer großen Rede im Oktober 2010. Jetzt, fast acht Jahre später, ist die vollständige „Befüllung“ dieser Datenbank durch die Bundesländer immer noch ausständig. Vor allem Wien hat lange Zeit hinhaltenden Widerstand gegen die Umsetzung des Plans des Ex-Finanzministers geleistet.

Freude über die Aktivität in Niederösterreich unter Mikl-Leitner

Umso mehr freut Pröll, dass sein Heimatbundesland Niederösterreich unter der seit April 2016 amtierenden Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) die Verwirklichung der Transparenz-Datenbank vorangetrieben hat. Es ist eine Art späte Genugtuung für ihn, dass die jetzige ÖVP-FPÖ-Bundesregierung das Ziel der Abschaffung von Doppelgleisigkeiten und Mehrfachkompetenzen von Bund und Ländern verstärkt angehen will. Mit Justizminister Josef Moser wurde dafür sogar ein eigener „Reformminister“ eingesetzt.

Datenbank bildet die Grundlage für einen besseren Einblick

Die Transparenz-Datenbank ist ein Baustein dafür. Damit soll dann sichtbarer werden, wo es bei finanziellen Förderungen Überschneidungen gibt und wer welche Aktivitäten, Vereine und Personen tatsächlich wie unterstützt. Genau gegen einen solchen Einblick hat es jahrelang Vorbehalte auf Länderseite gegeben.

Deswegen kann Josef Pröll, dessen Onkel Erwin Pröll ein Vierteljahrhundert niederösterreichsicher Landeshauptmann war, auch erst in diesem Sommer 2018 „sehr froh“ sein, dass mittlerweile doch bei dem seinerzeitigen Plan etwas weitergegangen ist. Er selbst hat der Politik als Vizekanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann im Frühjahr 2011 aus gesundheitlichen Gründen den Rücken gekehrt und damals Platz für einen anderen Niederösterreicher gemacht, Michael Spindelegger.