Nationalratswahl: Schultes kandidiert nicht. Auf den Wahllisten werden am 15. Oktober so prominente Namen wie Hermann Schultes und Otto Pendl fehlen.

Von Martin Gebhart. Erstellt am 07. Juni 2017 (02:55)
ÖVP-Mandatar Hermann Schultes
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Wenn sich nach der Wahl am 15. Oktober der neue Nationalrat konstituiert, werden zwei langgediente Mandatare aus NÖ nicht mehr dabei sein. Otto Pendl (65) aus dem Bezirk Baden und Hermann Schultes (63) aus dem Bezirk Gänserndorf. Während SPÖ-Mann Pendl schon lange angekündigt hatte, nicht mehr zu kandidieren, ist die Absage vom Schultes, Chef des NÖ Bauernbundes, doch eine Überraschung.

Gegenüber der NÖN erklärte Schultes, dass er sich noch mehr auf seine Funktion als Präsident der österreichischen Landwirtschaftskammer konzentrieren möchte: „Da gibt es einen gewissen Erwartungsdruck.“ Es würden sehr ernsthafte und schwierige Gespräche anstehen, die den vollen Einsatz benötigen. Jedenfalls wäre es seine alleinige persönliche Entscheidung gewesen, nicht mehr anzutreten.

SPÖ-Mandatar Otto Pendl
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Otto Pendl, der sich als SPÖ-Sicherheitssprecher in Nationalrat einen Ruf gemacht hat, wird das Parlament abgehen. Da macht er kein Hehl daraus: „Ich bin ein politischer Mensch.“ Wofür er sich noch einsetzen möchte, auch ohne Mandat: Dass die Politik wieder einen höheren Stellenwert erhalte. Er ist nicht der einzige SPÖ-Mandatar, der sich zurückzieht. Auch Johann Hell aus Böheimkirchen wird nicht mehr antreten. Er konzentriert sich auf sein Bürgermeisteramt. Und Johann Hechtl aus Neunkirchen stolperte über die Frauenquote in der SPÖ.

Noch einmal antreten will Anton Heinzl aus St. Pölten. Der langjährige Nationalratsabgeordnete und Verkehrssprecher der SPÖ muss sich aber noch diese Woche der Entscheidung seines Bezirkes stellen. Wobei Überraschungen nicht ausgeschlossen werden.

Bei der ÖVP treten bis auf Hermann Schultes so ziemlich alle Mandatare wieder an. Auch Angela Fichtinger, Bürgermeisterin der Gemeinde Bad Traunstein. Allen Politgerüchten, die das Gegenteil behaupteten, zum Trotz erklärte sie gegenüber der NÖN: „Jetzt müssen wir die Besprechungen abwarten, aber an und für sich trete ich wieder an.“

Vorzugsstimmen auch für VP-Landesliste?

Wobei die Listenerstellung für die ÖVP nicht sehr einfach ist. Immerhin sind drei Minister aus NÖ. Wolfgang Sobotka wird wohl die Landesliste anführen, Hans Jörg Schelling wird ebenfalls auf der Landesliste einen Platz finden. Ob Justizminister Wolfgang Brandstetter überhaupt kandidiert, steht noch aus. Und Tauziehen gibt es auch noch rund um Justizsprecherin Michaela Steinacker. Sie war 2013 von Michael Spindelegger auf den 2. Platz der Bundesliste gesetzt worden. Und über diese Liste wird diesmal Obmann Sebastian Kurz allein entscheiden.

Überhaupt werden bei der ÖVP in den Wahlkreisen die Vorzugsstimmen wieder maßgebend sein, wer ins Parlament kommt. Wobei manche Funktionäre es gerne sehen würden, wenn dieses Prinzip auch auf der Landesliste angewendet wird. Bei der Wahl 2013 war das noch nicht so.

Fest steht auch, dass Tanja Windbüchler-Souschill und Eva Mückstein von den NÖ Grünen nicht mehr für das Parlament kandidieren. Bei der FPÖ wackelt nur der Platz von Barbara Rosenkranz (siehe Artikel unten). Dort könnte es die Überraschung gegen, dass Generalsekretär Herbert Kickl auf der NÖ Landesliste kandidiert.

Was das Team Stronach macht, ist derzeit noch mehr als unklar.