SPÖ NÖ erhebt "Plagiatsvorwürfe" gegen Volkspartei

Erstellt am 29. September 2022 | 16:45
Lesezeit: 3 Min
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Die SPÖ NÖ hat eine Bingo-Karte entworfen, um darzustellen, was ihrer Meinung nach seitens der Volkspartei NÖ bis zur Landtagswahl noch thematisiert wird: Begriffe und Punkte wie "Miteinander", "Kindergarten- und Patientenmilliarde" bis hin zum "Vorzeigeland" bzw. "Familienland" finden sich darauf. Im Bild: die SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar und Klaus Seltenheim.
Foto: SPÖ NÖ
Nicht nur auf die "blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive" melden die Sozialdemokratien in NÖ eine Urheberschaft an: Sie orten wiederholt bei der ÖVP NÖ ein "Abschreiben" und kritisieren eine "blau-gelbe Einfärberei".
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Einen "180 Grad Schwenk" und ein "Abschreiben" sehen die Sozialdemokraten NÖ bei der niederösterreichischen Volkspartei in Sachen Kinderbetreuung. Konkret hätte VP-Klubobmann Klaus Schneeberger im Juli noch von einem "Ansturm bei kostenloser Nachmittagsbetreuung" gewarnt und im August VP-Landtagsabgeordnete Michaela Hinterholzer "in manchen ländlichen Gemeinden keinen Bedarf an Ganztagesbetreuung" gesehen, sagt SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar. Per September 2024 stehen die Landeskindergärten auch 2-Jährigen nun auf. 

"Das ist von unserem KinderPROgramm abgeschrieben und kopiert. Wir beten ständig auf und ab, dass die Schere zwischen Ende der Karenzzeit und Eintritt in den Kindergarten geschlossen werden muss", sagt Kocevar. Die Volkspartei NÖ schmettere ständig zahlreiche Anträge des SPÖ-Landtagsklubs ab, verändere sie und bringe sie umformuliert wieder als §34-Anträge der Landtagsgeschäftsordnung ("Selbstständige Anträge aus den Ausschüssen"), wieder ein.

"Das Land wird vereinnahmt von der ÖVP - durch diese blau-gelbe Umfärberei", sagt SPÖ-NÖ Landesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. Er wünsche sich mehr Vielfalt in Niederösterreich und einen "fairen, themenbezogenen" Wahlkampf. 

Mit Näherrücken des Wahltermins kämen jedenfalls von der ÖVP Themen "wie aus der Pistole geschossen", kritisiert Seltenheim. "Nach der Methode Friss oder Stirb sind es jetzt die Bürgermeister und Gemeinden, die sich innerhalb kürzester Zeit überlegen müssen, wie das diese blau-gelbe Kinderbetreuungsoffensive umsetzen sollen."

VP-Ebner: "Sinnvoll arbeiten anstatt Wahlkampfspiel"

Anstatt Zeit und Energie in ein Wahlkampfspiel zu stecken, hätte man auch sinnvoll arbeiten können, reagiert die Volkspartei. Für Wahlkampf-Auseinandersetzungen sei 2023 noch Zeit genug. "Für uns bleibt 2022 ein Arbeitsjahr, es sind noch viele wichtige Entscheidungen zu treffen. Deshalb bleiben wir beim Miteinander, auch wenn es uns der Mitbewerber immer schwerer macht – weil es die Zeit erfordert, weil es die Landsleute wollen und dem Land guttut“, sagt VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner.