Klug fordert mehr EU-Militärengagement. Verteidigungsminister Klug hat die Europäische Union aufgerufen, ihr internationales Engagement zu verstärken.

Erstellt am 31. Januar 2014 (11:52)

In einer Rede am Vorabend der Münchner Sicherheitskonferenz sagte Klug, Österreich sei "bereit seinen Beitrag zu leisten". Klug nimmt ebenso wie Außenminister Sebastian Kurz an der am Freitagnachmittag beginnenden Konferenz teil. "Europa wird mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit übernehmen müssen", forderte Klug am Donnerstagabend in München. Nur wenn man sich aktiv den zahlreichen Krisen zuwende, könne man auf Dauer negative Rückwirkungen auf Europa verhindern. "Wenn wir Sicherheit für Europa und damit für Österreich wollen, müssen wir Konflikten vorbeugen und Frieden sichern."

Klug erinnerte in diesem Zusammenhang an die Festlegung im Regierungsprogramm, dass Österreich künftig 1.100 Soldaten für Friedenseinsätze bereitstellen wird. Mit der Mitte 2014 geplanten Entsendung von weiteren 130 Mann nach Bosnien tue Österreich "einen großen Schritt, um dieses Ziel zu erreichen".

Thema Abrüstung und Rüstungskontrolle stärker in den Fokus rücken

Zugleich sprach sich Klug dafür aus, das Thema Abrüstung und Rüstungskontrolle stärker in den Fokus des österreichischen Auslandsengagements zu rücken. So unterstütze man die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen mit Fachpersonal und einer Transportmaschine des Typs Hercules, außerdem helfen Bundesheer-Experten in Moldawien beim Sichern und Verwahren alter Waffenbestände.

Klug wird bei der Sicherheitskonferenz mehrere Amtskollegen treffen, darunter Ursula von der Leyen (Deutschland), Mario Mauro (Italien) und Jean-Yves Le Drian (Frankreich). Dieser gibt am Samstag ein Arbeitsfrühstück für mehrere EU-Verteidigungsminister, bei dem es vermutlich um Details für den beschlossenen EU-Militäreinsatz in der Zentralafrikanischen Republik gehen wird. Österreich hat eine Beteiligung an der Mission nicht ausgeschlossen.

Außenminister Kurz absolviert in München ebenfalls mehrere bilaterale Termine

Am späten Freitagnachmittag trifft er UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, mit dem er ebenfalls über die österreichischen Auslandseinsätze sprechen wird. Der österreichische Abzug von den Golan-Höhen im vergangenen Jahr hatte zu Irritationen bei den Vereinten Nationen geführt. Kurz hat sich daher für eine rasche Wiederaufstockung der österreichischen Auslandseinsätze ausgesprochen.

Mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif will Kurz am Samstagvormittag unter anderem über die bilateralen Beziehungen zwischen Wien und Teheran sprechen. Seit Monaten wird nämlich über bevorstehende hochrangige Besuche spekuliert, auch der iranische Präsident Hassan Rohani soll in nächster Zukunft nach Wien kommen. Am Samstagnachmittag spricht der Außenminister mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer. Dabei dürfte es vermutlich auch um die bayerischen Milliardendarlehen für die verstaatlichte Pleitebank Hypo Alpe Adria gehen.