SPNÖ übt Kritik an Bundespartei. Nach Kündigungs-Mails sieht man in Landespartei rot: „Verantwortliche müssen gehen.“

Von Lisa Röhrer und Anita Kiefer. Erstellt am 03. Dezember 2019 (02:21)
Franz Schnabl.
SPÖ NÖ / Herbert Käfer

Eine neuerliche Wahl-Niederlage, ein riesiger Schuldenberg, Rücktritts-Aufforderungen an die Partei-Chefin und unzufriedene Genossen: In der SPÖ rumort es. Erreicht war der Spitze des Eisberges, als bekannt wurde, dass die Bundespartei auf 14,9 Millionen Euro Schulden sitze. Als erste Maßnahme des angekündigten Sparkurses wurden 27 der 102 Mitarbeiter der Bundesorganisation beim AMS zur Kündigung angemeldet – und, wie Medien berichteten, per E-Mail darüber informiert.

Da platzte der Landespartei der Kragen. SPNÖ-Chef Franz Schnabl, Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar und Klubobmann Reinhard Hundsmüller üben harte an der Bundespartei.

Das Krisenmanagement der Bundes-SPÖ nennt Schnabl einen Albtraum. Laut den NÖ-Spitzen müssten, diejenigen, die die Kündigungs-Ankündigungs-Mails unterzeichnet haben, sofort gehen. „Unsere Gründungsväter und -mütter würden so ein Verhalten zu Recht verabscheuen“, heißt es in einer Stellungnahme. Zudem soll die SPNÖ angeboten haben, von den Kündigungen betroffene Mitarbeiter aufzunehmen.

Zum akuten Problem ist für Schnabl auch die politische Perspektive der Partei geworden. „Es gibt eine spürbare Entsolidarisierung der Funktionäre.“ Das habe auch Auswirkungen auf NÖ: „Bei der Gemeinderatswahl ist die Distanzierung von der Partei durch verstärkte Listen-Anmeldungen spürbar.“

Landespartei ist laut Kocevar schuldenfrei

Weniger große Auswirkungen sollen die roten Zahlen auf NÖ haben. Die Landesorganisation ist, laut Kocevar, schuldenfrei. Trotz aller Kritik verteidigt der Landesgeschäftsführer den Sparkurs: „Jeder verantwortungsvolle Geschäftsführer oder Vorstand wäre gut beraten, sein Unternehmen zu entschulden.“

Auf Bundesebene fordert die SPNÖ einen Reformprozess. In NÖ wird in Arbeitsgruppen daran gearbeitet, die Partei wieder zur Bewegung mit funktionierender Erzählung zu machen.