Lunz am See

Erstellt am 09. Mai 2017, 16:51

von Andreas Kössl

Arbeitsgespräch: "In Lebensräumen denken". Landeshauptleute von Niederösterreich, Oberösterreich und der Steiermark trafen einander in Lunz am See.

Andreas Kössl

Zu einem Arbeitsgespräch kamen die drei ÖVP-Landeshauptleute Johanna Mikl-Leitner (NÖ), Thomas Stelzer (OÖ) und Hermann Schützenhöfer (Steiermark) heute Dienstag im WasserCluster Lunz am See (Bezirk Scheibbs) zusammen.

„Wären Sie vor einem Jahr hier gestanden, so wären sie vor insgesamt 56 Amtsjahren gestanden. Jetzt sind es nur zwei Jahre“, meinte Landeshautptmann Schützenhöfer, der mit zwei Jahren im Amt Dienstälteste der Runde, in einer an das Arbeitsgespräch anschließenden Pressekonferenz.

Bei dem Gespräch zwischen den drei VP-Granden stand die Zusammenarbeit der drei Bundesländer im Mittelpunkt. Diese wolle man  weiter intensivieren, sagte Landeshauptfrau Mikl-Leiter. Politik höre nämlich nicht an der Landesgrenze auf, man müsse „in Lebensräumen denken“.

Andreas Kössl

Neben Themen wie Gesundheit und Verkehr ging es in dem Gespräch auch um die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern. Man plädiere für einen „neuen, modernen Föderalismus“, so Mikl-Leitner. Gemeinsam würde man für einen „Dialog auf Augenhöhe“ eintreten. Schließlich seien es die Länder, die ganz nahe am Menschen seien.

Intensiv zusammenarbeiten will man in den Bereichen Forschung und Digitalisierung. Die damit verbundenen Chancen gelte es zu nutzen, so Mikl-Leitner. Einig sei man sich, dass Österreich die dritte Piste am Flughafen Wien Schwechat für eine internationale Anbindung brauche. Die damit verbundenen rund 30.000 Arbeitsplätze würden ansonsten an die Slowakei oder Tschechien verloren gehen.

Auch der oberösterreichische Landeshauptmann Stelzer hob die „guten Kontakten über die Grenzen hinweg“ hervor. In der Politik gehe es darum, Lösungen auf den Tisch zu legen, da man nur so das Grundvertrauen der Bevölkerung in die Politik halten könne. Im Zusammenhang mit der Gewaltenteilung in der Republik sprach er sich dafür aus, die
Länder zu stärken und „klare Kompetenzstränge zu schaffen“. „Wir sind gesprächsbereit“, so Stelzer.

Andreas Kössl

Das heutige Zusammentreffen solle ein Symbol sein, dass man die Zusammenarbeit zwischen Niederösterreich, Oberösterreich und der Steiermark verstärken wolle, sagte der steirische Landeshauptmann Schützenhöfer und zitierte den Text der Bundeshymne: „Mutig in die neuen Zeiten“ wolle man schreiten. Weltoffenheit und Heimatverbundenheit seien für die Länder kein Gegensatz. Mit Blick auf die Landeshauptleutekonferenz diese Woche in Tirol meinte er, es brauche „eine umfassende Neuordnung der Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Ländern“. Es gehöre ganz klar entschieden, wofür der Bund und wofür die Länder zuständig seien.

Thematisiert wurden bei der Pressekonferenz auch die laufenden Querelen auf Bundesebene. Wenn man sich in der Koalition auf Landesebene was zu sagen habe, so mache man das in den eigenen vier Wänden und nicht am Hauptplatz, meinte Schützenhöfer. Einig waren sich die drei ÖVP-Landeshauptleute aber, dass es die SPÖ ist, welche die Koalition auf Bundesebene immer wieder aufs Spiel stelle. Die SPÖ solle den Wahlkampf einstellen, meinte Mikl-Leitner und Stelzer fügte an: Es sei Aufgabe des Kanzlers, die Koalition zusammenzuhalten.

Die ÖVP-Obmannschaft von Reinhold Mitterlehner steht für alle drei VP-Granden außer Diskussion. Er sei ein guter Bundesparteiobmann, so der Tenor.

Andreas Kössl