Landtag debattierte über Arbeit und Wirtschaft. Mit zwei Aktuellen Stunden wurde die Sitzung nach dem Sommer eröffnet. Hauptthema war neuerlich das Coronavirus - und seine Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt sowie die wirtschaftliche Lage Niederösterreichs.

Von NÖN Redaktion. Erstellt am 24. September 2020 (16:44)
Söllner

„Ich erwarte mir eine sachliche Diskussion von allen Beteiligten. Denn klar ist, dass wir nur durch Zusammenarbeit und Zusammenhalt die größte Gesundheits- und Wirtschaftskrise zu unseren Lebzeiten überwinden werden": Mit diesen Worten rief ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger vor der heutigen Landtagssitzung zu Sachlichkeit auf. Die Debatte über Arbeit und Wirtschaft, die aufgrund zweier aktueller Stunden am Beginn der ersten Sitzung nach dem Sommer stand, wurde dann aber dennoch emotional. 

FPÖ-Klubobmann Udo Landbauer kritisierte das "schwarz-grüne Corona-Chaos" sowie die Unverhältnismäßigkeit von Maßnahmen, die Massenarbeitslosigkeit schaffen. Er ortet eine "Angst-Politik" sowie eine Spaltung der Bevölkerung. Die Bundesregierung steuere auf einen zweiten Lockdown zu und es kenne sich niemand mehr aus. 

ÖVP-Abgeordneter Franz Renhofer meinte, es sei unbestritten, dass man mit der Corona-Pandemie in eine schwierige Situation geraten sei und sprach von großen Herausforderungen, von denen die ganze Gesellschaft intensiv betroffen sei. Ein gemeinsames geeintes Vorgehen wie es zu Beginn der Pandemie der Fall gewesen sei, wäre jetzt wichtig und zielführend. Er betonte, dass das Land Akzente für Wirtschaft und Arbeit setze und nannte etwa das Konjunktur-Paket als Beispiel. 

Die SPÖ, die unter dem Titel „Standortsicherheit jetzt – Endlich effektive und rasche Hilfe für den Wirtschaftsstandort, die Gemeinden und die ArbeitnehmerInnen Niederösterreichs“ ebenfalls eine aktuelle Stunde beantragt hat, forderte schnelle und effektive Hilfen für Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Gemeinden. Konkret verlangte der rote Klubobmann Reinhard Hundsmüller eine massive Aufstockung der Mittel, Hilfen für Konzerne nur bei Arbeitsplatzgarantie, eine freiwillige, staatlich geförderte 4-Tage-Woche, das Verbot von Bonus-und Dividendenzahlungen bei Inanspruchnahme von Staatshilfe oder die temporäre Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent.