ÖVP Niederösterreich droht Absturz unter 40 Prozent

Erstellt am 24. Jänner 2023 | 19:00
Lesezeit: 3 Min
Johanna Mikl-Leitner
Johanna Mikl-Leitner
Foto: APA/HELMUT FOHRINGER
Der Partei von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner droht am Sonntag eine herbe Niederlage. Steht ein Machtwechsel in Niederösterreich bevor?
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Seit 2003 regiert die ÖVP in Niederösterreich mit absoluter Mehrheit. 2018 erreichte sie 29 der 56 Landtagssitze (siehe Grafik und hier ). Geht es nach den vier anderen im Landtag vertretenen Parteien, soll sich das am kommenden Sonntag ändern. Die durch das Proporzsystem ebenfalls in der Regierung vertretenen Parteien SPÖ und FPÖ erheben den Anspruch, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner vom Thron zu stoßen und mit Franz Schnabl (SPÖ) oder Udo Landbauer (FPÖ) den neuen Landeschef zu stellen.

Wahlergebnis LT-Wahl 2018
Foto: Quelle: Land NÖ; Grafik: NÖN

Dass die „Absolute“ im Landtag bald Geschichte sein wird und der ÖVP sogar der Verlust der Mehrheit in der Landesregierung droht (unter 40 Prozent), legen aktuelle Umfragen nahe. So sieht die Umfrage des „Market Instituts“ für den „Standard“ die ÖVP auf 39 Prozent. Zudem würde die FPÖ (2018: 14,8 Prozent) laut dieser Studie die SPÖ (2018: 23,9 Prozent) überholen. Die OGM-Umfrage im Sonntags-Kurier sah die ÖVP bei 37 Prozent und die FPÖ mit 26 Prozent klar vor der SPÖ mit 23 Prozent. Neueste Zahlen des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse (IFDD) gemeinsam mit Telemarkt weisen die ÖVP bei 39 Prozent aus – gefolgt von der FPÖ mit 25 und der SPÖ mit 23 Prozent. Grüne und NEOS kommen demnach auf je 6 Prozent.

Somit wäre eine Abwahl von Landeshauptfrau Mikl-Leitner theoretisch möglich. Ursprünglich war dieses von der ÖVP Niederösterreich kreierte Szenario vorrangig zur Mobilisierung der eigenen Wählerschaft interpretiert worden. Den jüngsten Zahlen nach ginge sich der Machtwechsel nun aber tatsächlich aus. Vorausgesetzt, die SPÖ überspringt ihre ideologische Barriere und koaliert mit den Freiheitlichen.

Im Wahlkampf positionierte sich die ÖVP daher als verlässliche Kraft, die für geordnete Verhältnisse sorgt, und warnte vor Rot-Blau. SPÖ und FPÖ rückten Korruptionsvorwürfe und mutmaßlichen Machtmissbrauch durch die ÖVP in den Fokus, um zu vermitteln, dass es Veränderung brauche.

Teuerung, Gesundheit und Klima waren die Themen

Thematisch dominierten Teuerung, Kinderbetreuung, Gesundheit und Klima den Wahlkampf (siehe NÖN-Diskussion im Landesteil), wenngleich die Inhalte angesichts der Debatte über Machtverhältnisse oft in den Hintergrund gerieten.

Dass im neu gewählten Landtag eine neue Kraft einziehen könnte, ist unwahrscheinlich. Die drei Gruppierungen MFG, „Dein Ziel“ und KPÖ plus, die nur in einzelnen Wahlkreisen antreten, dürften die dafür nötige 4-Prozent-Hürde deutlich verfehlen.

Umfrage beendet

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