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Wahlsonntag im Rückblick: ÖVP-Absturz, FPÖ-Triumph & SPÖ-Verluste.
Die ÖVP hat bei der NÖ Landtagswahl die prognostizierten Verluste eingefahren - und das sehr deutlich. Laut dem vorläufigen Endergebnis (inkl. fast aller Wahlkarten) kam die ÖVP auf 39,94 Prozent der Stimmen. Damit büßte sie gegenüber den 49,63 Prozent von 2018 fast zehn Prozentpunkte ein. Die FPÖ legte massiv zu und nahm der SPÖ Platz zwei ab, die Stimmen verlor. Grüne und NEOS schafften den Wiedereinzug problemlos. Der Wahlsonntag im Rückblick:
Die ÖVP hat bei der NÖ Landtagswahl die prognostizierten Verluste eingefahren - und das sehr deutlich. Laut dem vorläufigen Endergebnis (inkl. fast aller Wahlkarten) kam die ÖVP auf 39,94 Prozent der Stimmen. Damit büßte sie gegenüber den 49,63 Prozent von 2018 fast zehn Prozentpunkte ein. Die FPÖ legte massiv zu und nahm der SPÖ Platz zwei ab, die Stimmen verlor. Grüne und NEOS schafften den Wiedereinzug problemlos. Der Wahlsonntag im Rückblick:
23:17
Vorläufiges Endergebnis liegt vor
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Quelle: Land NÖ; NÖN-Grafik: Gastegger
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Quelle: Land NÖ; NÖN-Grafik: Gastegger
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Quelle: Land NÖ; NÖN-Grafik: Gastegger
23:00
Nicht nur die ÖVP zählt zu den Verlierern der Landtagswahl in Niederösterreich. Auch die SPÖ von Franz Schnabl musste mit 20,6 Prozent und einem Minus von drei Prozentpunkten das historisch schlechteste Ergebnis hinnehmen. Aber so wie in der ÖVP will man auch in der SPÖ über einen Wechsel an der Spitze nicht diskutieren. Zumindest bis zum Landesparteivorstand am Montag nicht.
Mehr Menschen als 2018 gaben heute bei der Landtagswahl ihre Stimme ab. Die Wahlbeteiligung lag bei 71,52 Prozent. 2018 gingen nur 66,56 Prozent zur Wahl.
Am fleißigsten wählten die Menschen im Bezirk Krems-Land. Hier lag die Wahlbeteiligung bei 79,55 Prozent, gefolgt von Zwettl, wo 79,32 Prozent der Menschen zur Wahl gingen.
Mit Abstand die meisten Menschen blieben in Krems-Land der Wahl fern. Hier gaben nur 58,21 Prozent ihre Stimme ab.
Die nö. Landtagswahl am Sonntag hat große Veränderungen gebracht. In den nächsten Tagen finden erste Gremiensitzungen der Parteien statt. Am Montagabend kommt der Landesparteivorstand der SPÖ, die ihr schlechtestes Resultat seit 1945 verzeichnet hat, zusammen. Die FPÖ plant nach einem Rekordergebnis traditionell einen "blauen Montag". Von der ÖVP, die ihr historisch schlechtestes Ergebnis erzielte und die Mehrheit in der Landesregierung verlor, wurde kein Termin genannt.
Die NEOS wollen in einer Besprechung des Wahlkampf-Teams am Dienstag die vergangenen Wochen Revue passieren lassen und das Ergebnis analysieren. Am Donnerstagnachmittag tagt der Landesparteivorstand der Pinken, die den Klubstatus verpasst haben. Bei den Grünen, die ein Plus erzielten, sind Sitzungen des Landesvorstands und des Landesausschusses geplant - Termine standen vorerst nicht fest.
Das vorläufige Endergebnis vom Sonntag enthält bereits den Großteil der Briefwahlkarten. Nur in fremden Wahlkreisen abgegebene Wahlkarten - 2018 waren es lediglich 760 - werden bis spätestens Dienstag ausgezählt. Diese dürften das Resultat nur mehr geringfügig verändern.
Rund 1,3 Millionen Personen waren aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Rund 97.500 Zweitwohnsitzer waren nicht mehr stimmberechtigt. Die Wahl im größten Bundesland und schwarzen Kernland gilt auch als Stimmungstest für den Bund.
Die niederösterreichische ist die erste von drei Landtagswahlen 2023. In Kärnten findet der Urnengang am 5. März statt, in Salzburg am 23. April.
22:13
Foto:
APA/FLORIAN WIESER
Mit pinken Ballons – und orangen Aperols – feierten Niederösterreichs NEOS in einem St. Pöltner Innenstadt-Café ihr „schönes Ergebnis“, so Landessprecherin Indra Collini. 6,7 Prozent und drei Mandate (ein viertes hätte es für den Klubstatus gebraucht) standen da im vorläufigen Endergebnis – „aber da kommt vielleicht noch was“.
Und, so Collini weiter: „Wir können alle stolz auf uns sein!“ Schließlich habe man „in den nächsten fünf Jahren“ noch viel vor. Aber: „Heute werden wir feiern, morgen werden wir ausschlafen, und übermorgen werden wir die Ärmel hochkrempeln“, so die NEOS-Landessprecherin.
Unter das Partyvolk mischte sich auch Landesgeschäftsführer Benjamin Hubijar. Auch Generalsekretär Douglas Hoyos war vor Ort. Ausgegeben wurde angesichts des Wahlergebnisses das Motto "Bäume wachsen nicht in den Himmel".
Foto:
APA/FLORIAN WIESER
22:13
APA-Video
In der Landesgeschäftsstelle ist am Sonntagabend die Party der FPÖ nach der NÖ Landtagswahl gestiegen. So richtig Stimmung kam in der Purkersdorfer Straße 38 auf, als Spitzenkandidat Landesparteichef Udo Landbauer, Bundesobmann Herbert Kickl und Generalsekretär Michael Schnedlitz gegen 21.25 Uhr eintrafen. In den Reden auf der Bühne gab es vor allem viele Dankesworte. Die Sympathisanten im Saal erwiderten mit "Udo, Udo"- und "Herbert, Herbert"-Rufen.
Die ÖVP hat nach dem historisch schlechtesten Abschneiden bei einer niederösterreichischen Landtagswahl zu einem "Danke-Abend" im Cityhotel D&C in St. Pölten geladen. Die Spitzenkandidatin, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), kündigte in einer Ansprache eine "Rückholaktion des Vertrauens" an. Der Wahlkampf habe in einer der herausforderndsten Zeiten stattgefunden, "heute haben wir das auch zu spüren bekommen", so Mikl-Leitner. Kritik übte sie an der FPÖ.
Bei der Wahlfreier der SPÖ in der Landesgeschäftsstelle in St. Pölten haben sich nach der Landtagswahl am Sonntag die Reihen einigermaßen rasch gelichtet. Die verbliebenen Funktionäre und Gäste analysierten das Wahlergebnis, das einen historischen Tiefstand für die Sozialdemokraten im Land bedeutet. Die Stimmung war darob gedrückt, zum Feiern war augenscheinlich keinem zumute.
Stattdessen analysierten Funktionäre und Mitarbeiter das Ergebnis und suchten nach Erklärungen dafür, dass die SPÖ trotz Themenlage nicht reüssiert hat. Spitzenkandidat Franz Schnabl schaute kurz vorbei. Er wurde bei seinem Eintreffen von den Anwesenden mit Beifall bedacht. Gegen 20.30 Uhr hatten sich die Reihen dann rasch gelichtet.
SPÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl im Rahmen der SPÖ-Wahlfeier
Foto:
APA/EVA MANHART
21:19
Grüne Tanzlaune im St. Pöltner Fliegerbräu
„Ich hab‘ immer gesagt, es geht nicht um uns, es geht um die Sache“, bekräftigte Grünen-Landessprecherin Helga Krismer, bevor im St. Pöltner Flieger-Bräu laut und lustig gefeiert wurde. Und stellte auch klar, dass sie „die Menschen, die FPÖ gewählt haben, nicht ausnehmen“ werde.
APA-Video
Von Bundesministerin Leonore Gewessler, die nach der Wahl nach St. Pölten gekommen war, gab es erst Lob („so eine tolle Spitzenkandidatin“), dann eine klare Ansage: „Jetzt gibt’s noch mehr Klimaschutz in Niederösterreich!“ Davor gab’s am Wahlabend aber erstmal eines: Party.
Bei vielen Lichteffekten versammelte sich ein mittelgroßer, aber durchaus hartnäckiger Kern der Landesgrünen. Unterstützung kam auch von der Bundesebene, Umweltministerin Leonore Gewessler wurde unter den Partygästen gesichtet.
Grüne Wahlfeier
Foto:
APA/TOBIAS STEINMAURER
20:55
„Es ist dramatisch“, lautet die erste Reaktion von Martin Peterl, SPÖ-Vorsitzender im Bezirk Korneuburg. „Ich gehe davon aus, dass sich alles ändern wird.“
Peterl kann sich durchaus vorstellen, dass es zu Rücktritten an der Spitze der ÖVP, aber auch der SPÖ kommen wird. Und er hofft jetzt, dass die SPÖ doch noch das 13. Mandat im Landtag halten kann.
SPÖ-Bezirksparteivorsitzender Martin Peterl.
Foto:
flickr
20:40
Christiane Maringer (KPÖ) zeigt sich mit dem Ergebnis zufrieden. „Wir konnten bis dato in allen Gemeinden, in denen wir aktiv sind, über ein Prozent erzielen. In Fischamend erreichten wir sogar sechs Prozent. Das ist ein durchaus respektables Ergebnis und wenn man es ein hochrechnet aus Land ein guter Ansporn, weiterzumachen. Wir werden daher schauen, dass wir bei den kommenden Wahlen in Niederösterreich in mehr Gemeinden und Bezirken antreten werden“, erklärt Maringer in einem ersten Statement.
Die ÖVP hat in Niederösterreich verhältnismäßig wenige Stimmen von Männern mit geringen finanziellen Mitteln bekommen. Laut einer SORA/ISA-Wahltagsbefragung für den ORF votierten 45 Prozent der Wählerinnen, jedoch nur 34 Prozent der Wähler für die Volkspartei. Bei Menschen, die mit ihrem Einkommen schlecht auskommen, schnitt die ÖVP deutlich schlechter ab als etwa die FPÖ. Gleichzeitig war die Teuerung eines der bestimmenden Themen im Wahlkampf.
Von jenen Befragten, die mit ihrem Geld gut auskommen, wählten 46 Prozent die ÖVP. In der gleichen Gruppe kam die FPÖ auf 19 Prozent. Ganz anders bei denen, die finanzielle Probleme haben: Hier erreicht die FPÖ 45 Prozent, die ÖVP nur 21. Ein ähnliches Bild ergab die Aufteilung in Erwerbstätige und Pensionierte. Bei ersteren lagen Volkspartei und Freiheitliche mit je 30 Prozent gleichauf. Pensionistinnen und Pensionisten wählten hingegen zu 57 Prozent ÖVP und zu lediglich 16 Prozent FPÖ.
Für die Wahltagsbefragung haben SORA/ISA 1.200 Wahlberechtigte telefonisch und online kontaktiert. Die Interviews wurden zwischen 23. und 28. Jänner durchgeführt. Die maximale Schwankungsbreite liegt bei plus/minus 2,8 Prozent.
In einer fiktiven Direktwahl zur Landeshauptfrau hätte Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) 40 Prozent erhalten, Udo Landbauer (FPÖ) 21 und Franz Schnabl (SPÖ) 13 Prozent. Allerdings sagten auch 37 Prozent der Befragten, es sei "sehr" an der Zeit, dass eine andere Partei die Landeshauptfrau oder den Landeshauptmann stelle. Weitere 16 Prozent antworteten auf die Frage mit "ziemlich". Insgesamt sind das 53 Prozent, 2018 waren es noch 45.
Hingegen wünschen sich 53 Prozent der Wählerinnen und Wähler die ÖVP wieder in die Landesregierung. Die SPÖ liegt mit 46 Prozent in dieser Frage vor der FPÖ (34). Grüne und Neos würden je 25 Prozent gerne in der Regierung sehen.
Thematisch haben sich im Wahlkampf die aktuellen politischen Krisen widergespiegelt. 50 Prozent der Wählerinnen und Wähler gaben an, das Thema "Inflation und steigende Preise" sehr häufig diskutiert zu haben. Dahinter folgten in der SORA/ISA-Wahltagsbefragung "Sicherung der Energieversorgung" mit 32 Prozent und "Zuwanderung und Integration" mit 31 Prozent. Weitere wichtige Themen waren die Gesundheitsversorgung, Korruption, Krieg und Klimaschutz. Generell zeigten sich die Befragten weniger optimistisch als bei der letzten Landtagswahl 2018.
35 Prozent der Befragten sind der Ansicht, dass sich das Land Niederösterreich seit der letzten Landtagswahl eher negativ entwickelt hat. Nur 22 Prozent beurteilten die Entwicklung positiv. 2018 antworteten noch 39 Prozent mit "eher positiv", bei 16 Prozent Gegenmeinungen.
Auch das Vertrauen in die Lösungskompetenz der Politik hat im Vergleichszeitraum deutlich abgenommen. 22 Prozent vertrauten bei der aktuellen Befragung darauf, dass in Niederösterreich sehr gute Lösungen für kommende Herausforderungen gefunden würden. Beim letzten Wahlgang waren noch 39 Prozent dieser Meinung.
20:03
SPÖ will nichts schönreden
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch wollte keinen Konnex zwischen dem Abschneiden seiner niederösterreichischen Parteikollegen und der Bundespartei sehen. "Es ist wichtig festzuhalten, dass die heutige Wahl eine Landtagswahl war, wo es um die Zusammensetzung im niederösterreichischen Landtag gegangen ist", meinte Deutsch im ORF. "Der Verlust des zweiten Platzes schmerzt und muss auf Landesebene eingehend analysiert werden", betonte er.
APA-Video
Als große Verliererin sah Deutsch trotzdem die ÖVP. Diese habe "mit ihrer verantwortungslosen und inhaltsleeren Asylpolitik, die keine Lösungen und keinen Plan hat, der FPÖ die Wählerinnen und Wähler zugetrieben", meinte Rendi-Wagner. "Der stärkste Wahlhelfer für die FPÖ war die ÖVP."
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch
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Marschik
19:39
SPÖ Burgenland enttäuscht über 3. Platz, fordert Analyse
Die SPÖ Burgenland, bekannt für scharfe Kritik an Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner, hat sich am Sonntagabend enttäuscht gezeigt über den dritten Platz der Roten bei der niederösterreichischen Landtagswahl. In einer Aussendung forderte Landesgeschäftsführer Roland Fürst eine Analyse der Ursachen für das schwache Abschneiden. Gratulationen hingegen kamen für die niederösterreichischen Parteikollegen von ÖVP, FPÖ und den Grünen.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat den Ausgang der niederösterreichischen Landtagswahl auf die "Gemengelage" verschiedenster Krisen wie Asyl, Pandemie und Teuerung zurückgeführt. Es seien "schlechte Zeiten für Regierende", die Menschen seien unzufrieden mit der Situation, so Nehammer vor Journalisten im Landhaus in St. Pölten.
Wichtig sei nun, "das Wählervotum ernst zu nehmen" und weiter "redlich" zu arbeiten. Man werde von bundespolitischer Seite weiterhin alles dafür tun, die Sorgen und Anliegen ernst zu nehmen. Die Menschen müssten nun aber auch auf "landespolitischer Ebene" entlastet werden. Das Erreichte müsse seitens der Politik besser dargestellt werden, räumte Nehammer ein.
Karl Nehammer
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APA/ROLAND SCHLAGER
Dennoch müsse man sagen, dass die Volkspartei in Niederösterreich - trotz des Verlustes von knapp zehn Prozentpunkten - "klar erste geblieben ist". Daran sehe man, von welch hohem Niveau man in Niederösterreich ausgegangen ist, sei der Abstand auf den Zweiten doch nach wie vor beträchtlich.
Zudem würden in Zeiten von komplexen Problemen jene profitieren, die einfache Antworten geben, meinte Nehammer. Man werde nun um jeden Wähler und jede Wählerin kämpfen und zeigen, dass redliches Arbeiten sich lohnt, so Nehammer: "Es liegt an uns, das besser zu machen."
Grünen-Chef Werner Kogler
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APA/HERBERT NEUBAUER
Wie sein Koalitionspartner auf Bundesebene verwies auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) auf die derzeitigen Krisen. Anders als die ÖVP konnte er sich aber über Zugewinne freuen. "Seit dem Eintritt der Grünen in die Bundesregierung ist das bereits die vierte Wahl, bei der die Grünen gestärkt wurden", so Kogler in einer Aussendung. "Das ist ein Zeichen, dass die Österreicher:innen konsequente Politik für mehr Klimaschutz wünschen und sie auch wählen."
19:34
FPÖ punktet bei Asyl und Teuerung
Die FPÖ hat bei der niederösterreichischen Landtagswahl mit den Themen Asyl und Inflation gepunktet. 36 Prozent ihrer Wähler nannten bei einer Wahltagsbefragung für ATV/PULS24 "Asyl/Zuwanderung" als Wahlmotiv. 26 Prozent sahen durch die FPÖ ihre Interessen vertreten, 22 Prozent begründeten ihre Stimme für die FPÖ mit der "Bekämpfung der Teuerung". Im Fall einer Regierungsbeteiligung würden die FPÖ-Wähler eine (rechnerisch nicht mögliche) Koalition mit der SPÖ bevorzugen.
51 Prozent der freiheitlichen Anhängerschaft nannten blau-rot als bevorzugte Koalition. Eine Mehrheit für diese im Landtag zeichnet sich derzeit freilich nicht ab. Immerhin 31 Prozent der FPÖ-Wähler präferieren ein Abkommen mit der ÖVP.
Die Befragung wurde im Auftrag von ATV/PULS24 unter der Verantwortung von Peter Hajek durchgeführt. Bei Telefon- und Online-Interviews wurden 1.200 Wahlberechtigte befragt. Die Erhebung lief von 24. bis 28. Jänner, die maximale Schwankungsbreite beträgt plus/minus 2,8 Prozent.
Udo Landbauer bei der Stimmabgabe
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Schranz
Für die ÖVP war es laut Meinungsforscher Hajek eine "Denkzettelwahl". Trotz fehlender eigener Themen sei dies nicht die alleinige Schuld von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, hieß es in einer Aussendung. Bei der Wahltagsbefragung wurde sie von 47 Prozent ihrer Anhänger als "sehr wichtig" für die Wahlentscheidung genannt. Es war der beste Wert unter allen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten.
Mikl-Leitner habe auch mit den schlechten Werten der Bundespartei zu kämpfen gehabt. Zudem sei der Wahltermin nicht optimal gewesen, so Hajek. Die ÖVP habe zudem erfolglos versucht, um die blauen Kernthemen Asyl und Migration mitzukämpfen.
Besonders stark war die Volkspartei hingegen bei der älteren Bevölkerung. Menschen ab 60 Jahren machten zu 51 Prozent ihr Kreuz bei der ÖVP. In anderen Altersklassen waren es deutlich weniger. Bei der Gruppe der 30- bis 59-Jährigen reichte es gar nur zu einem geteilten ersten Platz. ÖVP und FPÖ kamen hier jeweils auf 33 Prozent der Stimmen.
Die Freiheitlichen holten zudem ein überdurchschnittlich gutes Ergebnis bei den Wählerinnen und Wählern ohne Matura. 31 Prozent wählten die FPÖ, 39 Prozent die Volkspartei. Bei Menschen mit absolvierter Matura kamen die Blauen lediglich auf elf Prozent.
19:27
3.500 Vorzugsstimmen für Babler in Traiskirchen
Andreas Babler, von Platz 35 auf der Landesliste der SPÖ in einen Vorzugsstimmenwahlkampf gestartet, hat allein in seiner Heimatgemeinde Traiskirchen, wo er Bürgermeister ist, nach eigenen Angaben "unglaubliche" 3.500 "Persönliche" erhalten. Die Sozialdemokraten legten um 3,81 Prozentpunkte auf 46,63 Prozent zu, verglichen mit der Landtagswahl 2018.
"Yeah!!!! Ein historischer SPÖ-Sieg in unserer Stadt", twitterte Babler. Wie viele zu seinen 3.500 Vorzugsstimmen in Traiskirchen "da noch landesweit dazukommen, erfahre ich erst morgen. Danke euch!!! Wir haben mit euch allen gemeinsam Haltung gezeigt!", schrieb Babler.
Foto:
NOEN, Schörg
19:26
ÖVP-Verluste auch in Mikl-Leitners Heimat Klosterneuburg
Die Volkspartei hat bei der niederösterreichischen Landtagswahl in Klosterneuburg (Bezirk Tulln), der Heimat von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, nur geringfügig besser als auf Landesebene abgeschnitten. Die ÖVP erzielte von 48,31 Prozent im Jahr 2018 ein Minus auf nun 42,23 Prozent. Auch die SPÖ verlor, die anderen Parteien legten zu.
Auf dem zweiten Platz in Klosterneuburg lösten die Grünen mit 16,06 Prozent (+0,89) die SPÖ ab, die 2,39 Prozentpunkte verlor und 14,60 Prozent erreichte. Rang vier belegten die NEOS mit 13,23 (nach 10,27) Prozent. Die FPÖ landete mit 12,53 Prozent (+3,27) auf Rang fünf.
Die Gemeinden im Bezirk Gänserndorf folgten bei der Stimmabgabe mehrheitlich dem Landestrend, nur das kleine Großhofen mit seinen 108 Einwohnern tanzte komplett aus der Reihe:
Großer Jubel in der FPÖ-Parteizentrale in St. Pölten
Blitzgewitter in der blauen Parteizentrale in St. Pölten. Freiheitliche Funktionäre jubeln über das historisch beste Wahlergebnis, dass sie jemals in Niederösterreich erreicht haben. Mit Stand 18:15 Uhr kommen sie auf 24,7 Prozent und 14 Mandate.
Als „Befreiuungsschlag“ und einen „Schulterschluss mit der Bevölkerung“ wertet FPÖ-Generalsekretär Michael
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz
Foto:
APA/TOBIAS STEINMAURER
Schnedlitz den historischen Wahlerfolg der FPÖ in Niederösterreich. „Wir sind sehr zufrieden, dass wir die absolute Mehrheit der ÖVP gebrochen haben.“ Für ihn seien jetzt „all jene abgewählt worden, die es nicht gut gemeint haben mit der Bevölkerung.“ Als „Person“ wollen die Blauen jedenfalls Johanna Mikl-Leitner nicht zur Landeshauptfrau im Landtag wählen.
Für den St. Pöltener FPÖ-Spitzenkandidat Martin Antauer sei es ein „total erfreulicher Tag“.
„Wir wollen am Boden bleiben und arbeiten können“, sagt er. „Ich hoffe, dass die SPÖ nicht umfällt und buckelt vor der ÖVP“, sagt der Herzogenburger FP-Stadtrat Martin Hinteregger.
"Ich habe es nicht geglaubt, bis zum Schluss", sagte FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl am Sonntag. "In den letzten Wochen draußen", habe er aber bereits gemerkt, "dass wir einen Schub nach oben" machen werden, so Walhäusl.
Das Ergebnis sei nun "mit Demut" hinzunehmen, und eine "Riesen-Herausforderung". Die laut erster Hochrechnung drei FPÖ-Landesräte wollen die Freiheitlichen dazu nutzen, um auch "in der Landesregierung für die Bürger viel zu verändern". Er selbst werde jedenfalls "auch in der nächsten Periode" Landesrat sein, unterstrich Waldhäusl.
APA-Video
18:17
Mikl-Leitner will "Vertrauen zurückholen"
APA-Video
Niederösterreichs Landeshauptfrau und ÖVP-Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner hat am Sonntag angesichts des schlechtesten Resultats seit 1945 von einem "schmerzlichen Ergebnis für die Volkspartei Niederösterreich" gesprochen. Gleichzeitig betonte sie: "Wir wollen auch nach dem Wahltag beim Modell der Zusammenarbeit bleiben." Die Aufgabe sei, "das Vertrauen zurückzuholen, das viele Menschen derzeit nicht haben", teilte die Landeschefin mit.
Johanna Mikl-Leitner
Foto:
Marschik
Das Ergebnis sei aber "auch nicht unerwartet", weil es seit Wochen in Umfragen vorausgesagt worden sei, so Mikl-Leitner. "Zumindest konnten wir knapp verhindern, dass es eine blau-rote Mehrheit gibt", hielt die Landeshauptfrau fest. Das sei vor einigen Wochen noch alles "andere als sicher", vor Tagen "noch möglich" gewesen. "Eines muss man ganz unverblümt zugeben: FPÖ-Chef (Herbert, Anm.) Kickl ist es gelungen, unsere Landtagswahl zu einer Bundeswahl zu machen - ist auch überall sichtbar mit einer eigenen Plakatkampagne Kickls in Niederösterreich", so Mikl-Leitner.
Ihr Ziel sei es, wieder ein Arbeitsübereinkommen mit den anderen in der Landesregierung vertretenen Parteien - FPÖ und SPÖ - zu haben, hielt sie in einem Statement vor Journalisten fest. "Ich bin tief davon überzeugt, dass das für Land und Leute am erfolgreichsten und hilfreichsten ist", fügte sie hinzu. Ab morgen gelte es, zur Arbeit überzugehen "und das Hick-Hack hinter uns zu lassen".
Johanna Mikl-Leitner
Foto:
Marschik
Wie auch Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner verwies Mikl-Leitner auf eine "Protestwelle, die über das Land gerollt ist" - ausgelöst durch weltweite Krisen und Unzufriedenheit, durch den Krieg in der Ukraine und ihre Folgen wie Teuerung und Inflation sowie die Unzufriedenheit mit der Bundespolitik.
Sie werde in den nächsten Wochen und Monaten versuchen, "die Gräben zuzuschütten und auf alle zugehen und Gespräche führen", erklärte Mikl-Leitner. Ihren Dank sprach sie den Wählerinnen und Wählern sowie allen Funktionärinnen und Funktionären aus, "die sich nicht entmutigen haben lassen, trotz der vielen Angriffe und Untergriffe".
Die ÖVP hat bei der Landtagswahl in Niederösterreich von Sonntag wie erwartet einen massiven Stimmenverlust erlitten. Laut einer aktualisierten SORA-Hochrechnung für den ORF kratzt die Volkspartei mit nur mehr 39,9 Prozent knapp an dem 40er - nach 49,63 Prozent im Jahr 2018. Die FPÖ erreicht demnach 24,8 Prozent und überholt die SPÖ, die laut Hochrechnung verliert und auf 20,8 Prozent kommt. Die Grünen erreichen 7,3 Prozent, die NEOS 6,4 Prozent.
SPÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl wollte nach dem Abrutschen seiner Partei bei der niederösterreichischen Landtagswahl in einer ersten Reaktion nichts von Personaldiskussionen wissen. "Warum soll Feuer auf dem Dach sein?", entgegnete Schnabl auf eine entsprechende Reporter-Frage. Generell habe er ein lachendes und ein weinendes Auge, sagte er zur APA. Positiv sei, dass die ÖVP-Absolute gefallen sei. Negativ, dass die Sozialdemokraten "nicht stärker" geworden seien.
APA-Video
Personelle Konsequenzen aus dem Minus der SPÖ erwartet sich Schnabl "gar keine". "Gewählt, gezählt, verhandelt", gab der Landesparteichef der Sozialdemokraten auch am Wahltag als Motto aus. "Warum soll Feuer auf dem Dach sein?", entgegnete Schnabl auf eine entsprechende Reporter-Frage. Der "Anteil in der Stimmgewichtung" sei "einigermaßen gehalten" worden, verwies er auf den - laut Hochrechnungen - Verlust eines Landtagssitzes.
Generell sei der Wahlkampf von Teuerung, Klima und Asyl dominiert worden und weniger von Landesthemen. Die ÖVP habe in dieser Hinsicht die FPÖ gestärkt.
Franz Schnabl
Foto:
Marschik
17:59
Landbauer: "Themen angesprochen, die Wähler bewegen"
"Wir haben die Themen angesprochen, die die Wähler bewegen, das ist der Schlüssel zum Erfolg gewesen", sagte FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer in einer ersten Stellungnahme nach dem Rekordergebnis der Freiheitlichen bei der niederösterreichischen Landtagswahl. Nun wolle man "das, was wir vor der Wahl versprochen haben, auch zur Umsetzung bringen". Es komme nun darauf an, ob die anderen Parteien etwas aus dem Ergebnis gelernt hätten.
APA-Video
Landbauer bedankte sich auch bei allen Wählern. "Wir werden das Vertrauen nicht enttäuschen." Das vorliegende Resultat sei "sicher kein allzu großer Auftrieb für die Bundesregierung".
Foto:
APA / HELMUT FOHRINGER
Für FPÖ-Obmann Herbert Kickl war der Sonntag ein "Tag der Freiheit für die Niederösterreicher". Man habe das historisch beste Ergebnis von 16 Prozent für die FPÖ aus dem Jahr 1998 bei weitem übertroffen, meinte er in einer Aussendung. "Die Freude am heutigen Tag ist riesengroß und sie wird in eine mindestens genauso große Motivation für die Arbeit im Dienste der Bevölkerung umgewandelt werden."
Das Resultat sah er auch als "Turbo" für die anstehenden Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg. Auswirkungen sah Kickl für die Bundespolitik: "ÖVP und SPÖ - die beiden großen Verlierer von heute - stehen genauso wie die Grünen für eine Politik, bei der alles andere an erster Stelle steht, nur nicht die eigene Bevölkerung. Diese werde auch österreichweit "eher früher denn später" abgewählt werden.
17:52
Bauernbund-Chef geht davon aus, dass Mikl-Leitner ÖVP-Chefin bleibt
Laut der ersten Hochrechnung verliert die ÖVP rund 10 Prozentpunkte. Aufgrund dieses Absturzes wird derzeit über einen Wechsel an der Spitze der Landes-ÖVP spekuliert. Demnach könnte der bisherige Landes-Vize und Bauernbund-Obmann Stephan Pernkopf Landeshauptfrau und Landes-ÖVP-Chefin Johanna Mikl-Leitner ablösen. Bauernbund-Direktor Paul Nemecek erteilt dem in einem NÖN-Interview jedoch eine Absage. Er betont, dass es „keine Diskussion“ über die Führung der ÖVP in den nächsten fünf Jahren gebe. Der Bauernbund-Direktor geht davon aus, dass Johanna Mikl-Leitner die Landes-ÖVP weiter führen wird.
Bauernbunddirektor Paul Nemecek.
Foto:
NÖ Bauernbund/Erich Marschik
Insgesamt betont er, dass die Ausgangslage schwierig gewesen sei. „Wie bedanken uns bei allen, die uns das Vertrauen geschenkt haben. Wir bleiben natürlich den Niederösterreichern im Wort und werden weiterarbeiten“, sagt Nemecek zur NÖN.
Außerdem hebt er das „gute Abschneiden der Bauernbund-Kandidaten“ hervor. Da sehe es vorzugsstimmenmäßig gut aus.
17:49
Höchst zufrieden hat sich FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz am Sonntag über das Abschneiden seiner Partei bei der niederösterreichischen Landtagswahl gezeigt.
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz im Gespräch mit den NÖN-Chefredakteuren Daniel Lohninger und Walter Fahrnberger
Foto:
Marschik
APA-Video
"Ich habe es nicht geglaubt, bis zum Schluss", sagte FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl am Sonntag zum Rekord-Abschneiden der Freiheitlichen.
Bei NÖs Grünen wurde am Wahltag schon bei der ersten Hochrechnung gefeiert. "Super", jubelt Landessprecherin Helga Krismer, die mit Gesundheitsminister Johannes Rauch und Landesgeschäftsführer Hikmet Aslan in den Club gekommen war. Und die laut vorläufiger Auszählung mit einem zusätzlichen, vierten Mandat rechnen darf - und damit auch mit dem Klubstatus im NÖ Landtag.
Helga Krismer
Foto:
Marschik
Krismer sah im Plus für ihre Partei jedenfalls eine "starke, kräftige Stimme für die Zukunft". Mit Klubstatus und Antragsrecht im Landtag möchte sich die Landessprecherin vor allem für ein Klimaschutzgesetz und mehr erneuerbare Energien einsetzen.
Das Rekordergebnis der Freiheitlichen beäugte Krismer mit weniger Begeisterung. Wenn die FPÖ mit Regierungsmacht ausgestattet sei, sei das für sie generell "kritisch".
Jubelstimmung bei den Grünen
Foto:
NÖN, Fleck
Arslan: "Mandat für Umweltschutz dazugewonnen"
Hikmet Arslan hat sich mit dem Abschneiden seiner Partei bei der niederösterreichischen Landtagswahl überaus zufrieden gezeigt. Erste Hochrechnungen zeichnen ein Plus und den Zugewinn eines vierten Abgeordnetensitzes. "Wir haben ein Mandat für den Umweltschutz dazugewonnen", sagte der Parteimanager. Generell sah Arslan ein "super Ergebnis".
Jubelstimmung bei den Grünen
Foto:
NÖN, Fleck
17:44
Kocevar sieht "nicht ganz einfachen Tag" für SPÖ
Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar bezeichnete den Ausgang der Landtagswahl in Niederösterreich als "nicht ganz einfachen Tag" für die SPÖ. Das Ziel, die Absolute der ÖVP zu brechen, habe man "erreicht", so Kocevar. Über Personelles will er vorerst nicht sprechen. Zunächst müsse das Endergebnis abgewartet und dann analysiert werden, so Kocevar im SPÖ-Klub im Landhaus vor Journalisten.
APA-Video
Nach der ersten Hochrechnung sieht es so aus, als könnte die SPÖ in Niederösterreich eines der derzeit 13 Mandate verlieren. Diesbezüglich hofft Kocevar, dass größere Gemeinden und urbane Wahlkreise das Blatt noch wenden könnten. Der SP-Landesgeschäftsführer will nun mit allen Parteien Gespräche führen.
Wolfgang Kocevar
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Marschik
17:37
Meinungsforschung Peter Hajek analysiert das Ergebnis der NÖ Landtagswahl 2023.
Die ÖVP hat bei der niederösterreichischen Landtagswahl ihr historisch schlechtestes Ergebnis erzielt und kommt laut erster Hochrechnung auf knapp unter 40 Prozent. Auch die Mehrheit in der Landesregierung ist demnach Geschichte.
ÖVP-Geschäftsführer Bernhard Ebner im Gespräch mit den NÖN-Chefredakteuren Daniel Lohninger und Walter Fahrnberger
Foto:
Marschik
Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner sprach in einer ersten Reaktion von einem "schmerzlichen Ergebnis". Personelle Konsequenzen soll es nicht geben. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner habe "gekämpft wie eine Löwin", so Ebner im ÖVP-Klub.
Foto:
APA / HELMUT FOHRINGER
Eine Protestbewegung habe zu einer aufgeheizten Stimmung geführt, sagte der Parteimanager. Die Welle sei ausgelöst worden durch weltweite Krisen und Unzufriedenheiten sowie "Bundesthemen, die die Diskussion auch im Land bestimmt haben". Gleichzeitig betonte er in einer ersten Reaktion: "Gut ist, dass wir laut der ersten Hochrechnung Blau-Rot verhindern konnten." Ab morgen gehe es darum, das "Miteinander in den Mittelpunkt zu stellen", betonte Ebner vor zahlreichen Medienvertretern in den ÖVP-Klubräumlichkeiten.
Foto:
APA / HELMUT FOHRINGER
Das bisher schlechteste ÖVP-Ergebnis waren 44,23 Prozent 1993. Vor fünf Jahren hatte die Volkspartei noch 49,63 Prozent erzielt. Die absolute Mandatsmehrheit im Landtag ist nun Geschichte.
Vor der ersten Hochrechnung waren angespannte Gesichter bei den Dutzenden Unterstützern zu sehen. Bei den vergangenen Landtagswahlen waren Medienvertreter bei der Hochrechnung im Büro des Landeschefs bzw. der Landeschefin dabei. Das war diesmal aufgrund des schlechten Abschneidens der Volkspartei nicht der Fall, es wurde in den Klub gebeten.
ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner (Mitte)
Foto:
APA/FLORIAN WIESER
ÖVP-Klubchef Schneeberger sieht "Niederlage"
Der scheidende ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger hat angesichts des historisch schlechtesten Resultats bei einer niederösterreichischen Landtagswahl von einer "Niederlage" gesprochen. Die ÖVP werde wie vor fünf Jahren den beiden ebenfalls in der Landesregierung vertretenen Parteien - FPÖ und SPÖ - Arbeitsübereinkommen anbieten, hielt er fest. Auch er drückte - wie Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner - seine Unterstützung für Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner aus.
Themen wie Teuerung und Asyl wären den Freiheitlichen zugute gekommen, sagte Schneeberger. Er verwies gleichzeitig darauf, dass der Abstand zu FPÖ und SPÖ nach wie vor groß sei.
17:32
Collini: "Schönes Ergebnis" und "solides Wachstum"
NEOS-Spitzenkandidatin Indra Collini hat nach der Landtagswahl in Niederösterreich ein "schönes Ergebnis" sowie ein "solides Wachstum" ihrer Partei geortet. Laut ersten Hochrechnungen gibt es für Pink ein Plus, der angepeilte Klubstatus wurde aber verfehlt. Diesbezüglich will Collini noch abwarten, notfalls bis Mitte der Woche. "Es ist noch nicht alles ausgezählt", betonte die Landessprecherin.
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Generell habe es eine "Absage an die Machtpolitik der ÖVP" gegeben. Sie habe nun eine Ibiza-Koalition, also Schwarz-Blau, als "Sorge". Die anstehende Wahlparty habe man sich nun jedenfalls verdient, konstatierte Collini.
Indra Collini
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Marschik
17:28
ÖVP verliert absolute Mehrheit im Landtag
Die ÖVP büßt laut SORA/ORF die bisher (mit 29 der 56 Landtagssitze) gehaltene absolute Mandatsmehrheit klar ein. Sie hält künftig nur mehr 23 Mandate. Die FPÖ kommt mit diesem Ergebnis auf 14 Sitze (2018: 8), die SPÖ auf nur mehr 12 (2018: 13). Die Grünen halten künftig bei 4 Sitzen (2018: 3), die NEOS bei 3 Mandaten (3). Sehr ähnlich fiel auch die für PULS24/ATV erstellte Hochrechnung kurz nach 17 Uhr aus.
Die ARGE Wahlen sah die ÖVP auf 39,3 Prozent, die FPÖ auf 25,8 und die SPÖ auf 20,1 Prozent. Laut dieser Hochrechnung bei 40 Prozent Auszählungsgrad kommen die Grünen auf 7,5 Prozent und die NEOS auf 6,7 Prozent. Die ÖVP käme laut ARGE Wahlen auf 23 Mandate (minus 6), die FPÖ auf 14 (plus 6), die SPÖ auf 12 (minus eines).
Die ÖVP hat bei der Landtagswahl in Niederösterreich wie erwartet einen massiven Stimmenverlust erlitten. Laut der ersten SORA-Hochrechnung für den ORF kommt die Volkspartei auf nur mehr 39,7 Prozent - nach 49,63 Prozent im Jahr 2018. Die FPÖ erreicht demnach 25,4 Prozent und überholt die SPÖ, die laut Hochrechnung verliert und auf 20,7 Prozent kommt. Die Grünen erreichen 7,3 Prozent, die NEOS 6,2 Prozent.
Mit den Einbußen verliert die ÖVP nicht nur die bisher gehaltene Mandatsmehrheit im Landtag klar, sondern büßt auch die Mehrheit in der Landesregierung ein: Sie kommt nur mehr auf vier der neun Landesregierungssitze. Bisher hielt die ÖVP bei sechs. Die 39,7 Prozent bedeuten auch den historischen Tiefststand, der bisher bei 44,23 Prozent lag (bei der Landtagswahl 1993)
Die FPÖ legt laut der SORA-Hochrechnung (Auszählungsgrad: 44,5 Prozent, Schwankungsbreite 1,9%) gegenüber 2018 stark zu (damaliges Ergebnis: 14,76 Prozent). Die SPÖ verliert demnach gegenüber 2018 (23,92 Prozent) und muss ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis hinnehmen (bisher 21,57 Prozent im Jahr 2013).
Die Grünen konnten gegenüber 2018 (6,43) etwas zulegen, die NEOS ebenfalls.
In Niederösterreich waren heute 1.288.838 Menschen zur Wahl des Landtags für die kommenden fünf Jahre aufgerufen. Laut erster Hochrechnung hat die bis jetzt regierende ÖVP fast zehn Prozentpunkte verloren. Auch die SPÖ verliert rund drei Prozentpunkte und rutscht landesweit hinter die FPÖ zurück.
Vor der ersten Hochrechnung für die niederösterreichische Landtagswahl hat Alt-Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) vor Journalisten betont, in die Landespolitik weiter "nicht hineinpfuschen" zu wollen. "Mir ist am wichtigsten, dass Konstellationen herauskommen, die relativ rasch Arbeit für das Land finden", sagte Pröll. Ansonsten zeigte sich im Landhaus ein eher karges Stimmungsbild.
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Die Landtagsklubs gaben sich rund eine Stunde vor der ersten Hochrechnung fast durchgehend zugeknöpft. Einzig der SPÖ-Klub öffnete seine Pforten für Medienvertreter. Begehbar war aber vorerst auch nur das Pressefoyer. In den noch nicht öffentlich betretbaren Räumlichkeiten dürfte allerdings schon reger Besuch herrschen.
Erwin Pröll
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Marschik
NEOS und Grüne bezogen indes ihre Wahlparty-Stätten in St. Pölten. Bei den Pinken ist es das Cafe im Palais Wellenstein. Für die Grünen startet der Wahlnachmittag rechtzeitig vor der ersten Hochrechnung im Fliegerbräu.
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16:58
Gedränge im ÖVP-Klub vor der ersten Hochrechnung
Gedränge im ÖVP-Klub
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Fahrnberger
Gedränge im ÖVP-Klub
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Fahrnberger
16:56
Ein Blick hinter die Kulissen
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16:55
Mit Wolfsgraben (Bezirk St. Pölten) hat ab 17 Uhr auch das letzte Wahllokal geschlossen. Die erste Hochrechnung wird demnächst erwartet....
16:30
Alle Ergebnisse: Gemeinden, Bezirke, Land
Erste Hochrechnungen zur Wahl werden in 30 Minuten erwartet. Hier findet ihr ab 17 Uhr - laufend aktualisiert - alle Ergebnisse der NÖ Landtagswahl: https://www.noen.at/noe-wahl/ergebnisse-2023
Wo findet die Auszählung der Stimmen statt und darf man dabei zuschauen?
Nein, bei der Auszählung im Wahllokal dürfen Wähler nicht zuschauen. Die Landtagswahlordnung schreibt vor, dass für die Auszählung das Wahllokal geschlossen werden muss. Nur die Mitglieder der Wahlbehörde, ihre Hilfsorgane und die Wahlzeugen der Parteien dürfen drinnenbleiben.
Wann kann man die ersten Ergebnisse erfahren?
Die letzten Wahllokale schließen um 17.00 Uhr. Ab diesem Zeitpunkt dürfen Ergebnisse bereits ausgezählter Gemeinden und Bezirke veröffentlicht werden.
Wozu sind die Vorzugsstimmen gut?
Damit können die Wähler mitentscheiden, welche Personen in den Landtag einziehen. Im Wahlkreis bringen Vorzugsstimmen den Kandidaten über Wahlpunkte Vorteile bei der Mandatsverteilung. Auf Landesebene werden die Kandidaten vorgereiht, die Vorzugsstimmen im Ausmaß von mindestens vier Prozent der Parteisumme erhalten haben.
Wann steht das endgültige Ergebnis fest?
Am Sonntag Abend, voraussichtlich zwischen 20.00 und 21.00 Uhr. Denn die Briefwahl wird bereits am 29. Jänner mitausgezählt. Die - in der Regel nicht allzu vielen - Wahlkarten, die am Sonntag in "fremden" Wahlkreisen abgegeben werden, werden allerdings erst am Dienstag ausgewertet. Amtlich wird das Ergebnis mit einer abschließenden Sitzung der Landeswahlbehörde.
Was ist die "Vier-Prozent-Hürde"?
Nur Parteien, die mindestens vier Prozent landesweit oder ein Grundmandat in einem der 20 Wahlkreise erobert haben, ziehen in den Landtag ein.
16:16
Statistisches zur Landtagswahl
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15:10
Die Spitzenkandidaten haben gewählt
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14:32
Über einen "Sturmversuch rechtsextremer Extremisten auf die Parteizentrale der Volkspartei NÖ", informiert Thomas Brunner, 2. Pressesprecher & Pressereferent der Volkspartei Niederösterreich. "Entsprechende Botschaften wurden verstreut. Die Polizistinnen und Polizisten waren aber rasch zur Stelle und konnten zumindest drei Täter dingfest machen."
Grünen-Spitzenkandidatin Helga Krismer hatte bei der Stimmabgabe in Baden nach eigenen Angaben ebenfalls ein "sehr gutes Gefühl".
Sie ist am Sonntag gegen 14.00 Uhr als letzte der Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten der Landtagsparteien zur Wahl gegangen.
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Alle Grünen in Niederösterreich hätten sich bis in kleine Gemeinden um jede Stimme bemüht. Es gehe darum, dass im Land "rasch zukunftsorientierte Klimapolitik mit Herz" gemacht werde, sagte Krismer im Vorfeld.
Helga Krismer bei der Stimmabgabe
Helga Krismer bei der Stimmabgabe
Helga Krismer bei der Stimmabgabe
Helga Krismer bei der Stimmabgabe
Helga Krismer bei der Stimmabgabe
Helga Krismer bei der Stimmabgabe
Helga Krismer bei der Stimmabgabe
Helga Krismer bei der Stimmabgabe
Helga Krismer bei der Stimmabgabe
Krismer bei Stimmabgabe voller Zuversicht.
Grünen-Spitzenkandidatin Helga Krismer hatte bei der Stimmabgabe in Baden nach eigenen Angaben ebenfalls ein "sehr gutes Gefühl".
12:36
Polizei: Bislang keine Zwischenfälle
Bei winterlichen Temperaturen war die Landtagswahl am Sonntag in Niederösterreich im Laufen. Die Spitzenkandidaten von ÖVP, SPÖ, FPÖ und NEOS zeigten sich bei ihrer Stimmabgabe abwartend bis optimistisch. Die Listenerste der Grünen wird erst am Nachmittag wählen. Knapp 1,3 Millionen Niederösterreicher sind stimmberechtigt. Laut Landespolizeidirektion gab es keine Zwischenfälle im Zusammenhang mit der Wahl. Der Vormittag sei diesbezüglich ruhig verlaufen, hieß es auf Anfrage.
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APA/ROBERT JAEGER
12:00
Das Wahllokal mit den kürzesten Öffnungszeiten hat wieder geschlossen. In Sitzendorf an der Schmida (Bezirk Hollabrunn) konnten die Menschen nur zwischen 11 und 12 Uhr ihre Stimme abgeben.
11:35
Collini freut sich über positiven Rückenwind
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Gut gelaunt präsentierte sich NEOS-Spitzenkandidatin Indra Collini bei ihrer Stimmabgabe in Brunn am Gebirge. Begleitet wurde sie von ihren beiden Kindern.
Indra Collini mit ihren Kindern Emma und Kilian nach der Stimmabgabe in der Mittelschule Brunn am Gebirge.
Indra Collini bei der Stimmabgabe
Indra Collini bei der Stimmabgabe
Indra Collini bei der Stimmabgabe
Indra Collini bei der Stimmabgabe
Indra Collini bei der Stimmabgabe
Indra Collini bei der Stimmabgabe
Indra Collini bei der Stimmabgabe
Indra Collini bei der Stimmabgabe
Indra Collini freut sich über positiven Rückenwind.
Die Pinken hätten "sehr viel positiven Rückenwind gehabt" in den vergangenen Tagen, sagte die gebürtige Vorarlbergerin kurz nach 11.00 Uhr zu den wartenden Journalisten. Der abgelaufene Wahlkampf sei jedoch auch ein "intensiver Ritt" gewesen.
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Es gebe nun zwei Ziele: 70 Prozent Wahlbeteiligung sowie einen "größeren Gestaltungshebel" für die NEOS, also den Zugewinn eines Mandats auf dann vier Abgeordnetensitze. Sie sei "voller Zuversicht", konstatierte Collini. Einem Brunch mit der Familie will die pinke Landessprecherin einen kurzen Spaziergang folgen lassen. Danach geht es in Richtung St. Pölten.
Franz Schnabl bei der Stimmabgabe
Franz Schnabl bei der Stimmabgabe
Franz Schnabl bei der Stimmabgabe
Franz Schnabl bei der Stimmabgabe
Franz Schnabl bei der Stimmabgabe
Franz Schnabl bei der Stimmabgabe
Franz Schnabl bei der Stimmabgabe
Franz Schnabl bei der Stimmabgabe
Franz Schnabl bei der Stimmabgabe
Franz Schnabl bei der Stimmabgabe
Franz Schnabl bei der Stimmabgabe
Zuversichtlich gestimmt gab sich der rote Spitzenkandidat Franz Schnabl, der mit seiner Frau Rosemarie zur Stimmabgabe in das Wahllokal in der Musikschule in St. Pölten kam.
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"Ich habe ein sehr gutes Gefühl", ließ Schnabl die wartenden Journalisten wissen. In der Früh habe er mit seiner Familie gefrühstückt, dabei habe ihm noch sein Enkel alles Gute gewünscht. Darauf, dass die Umfragen für die SPÖ zuletzt nicht so gut ausfielen, gibt der 64-Jährige nicht viel: "Die einzige Umfrage, die zählt, findet heute statt." Als Wahlziel gab er einmal mehr aus, die absolute Mehrheit der Volkspartei zu brechen.
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"Wenn dann noch ein Plus vor dem SPÖ-Ergebnis steht, ist das ein sehr guter Sonntag für die Sozialdemokratie." Schnabl appellierte an alle noch Unentschlossenen, "ein Stück des Weges mit der SPÖ zu gehen". Nach der Stimmabgabe geht es für Schnabl nach Hause, wo er mit seiner Frau einen Kaffee trinken wird. Nach dem Mittagessen bricht er dann ins Büro auf, um sich auf den restlichen Wahlabend vorzubereiten.
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10:58
Mikl-Leitner von Presse und Klimaschützern empfangen
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Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner schritt in Klosterneuburg zur Wahlurne. Sie kam bei Minusgraden und Bewölkung kurz vor 10.30 Uhr zur Stimmabgabe zum Wahllokal in einem Kindergarten am Klosterneuburger Ölberg. Flankiert wurde sie neben Ehemann Andreas von Hündin Milou. "Dieser Tag kann zum Schicksalstag für Niederösterreich werden", meinte die Landeschefin.
Johanna Mikl-Leitner bei der Stimmabgabe
Johanna Mikl-Leitner bei der Stimmabgabe
Johanna Mikl-Leitner bei der Stimmabgabe
Johanna Mikl-Leitner bei der Stimmabgabe
Johanna Mikl-Leitner bei der Stimmabgabe
Johanna Mikl-Leitner bei der Stimmabgabe
Johanna Mikl-Leitner bei der Stimmabgabe
Johanna Mikl-Leitner bei der Stimmabgabe in Klosterneuburg.
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner schritt in Klosterneuburg zur Wahlurne.
Es gehe darum, "ob wir den Weg des Miteinanders, den Weg der Stabilität, Sicherheit und Verlässlichkeit fortsetzen können oder ob Blau-Rot kommt", sagte Mikl-Leitner: "Alles ist offen und die Wählerinnen und Wähler haben es in der Hand." Sie werde versuchen, alle aufgerissenen Gräben zuzuschütten und alle anderen Parteien zur Zusammenarbeit einladen. Als Wahlziel bekräftigte die ÖVP-Landesparteichefin, die zum zweiten Mal als Spitzenkandidatin antritt, "40 plus".
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Nach Verlassen des Wahllokals sagte ein Mitglied einer Klimabewegung vor laufenden Kameras zu Mikl-Leitner: "Sie haben jetzt unsere Zukunft in der Hand", die Wahl sei eine "Klimawahl". Die Landeshauptfrau reagierte mit einer Einladung in ihr Büro.
Protestaktion bei Stimmabgabe von Mikl-Leitner
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APA/FLORIAN WIESER
Protestaktion bei Stimmabgabe von Mikl-Leitner
Foto:
APA/FLORIAN WIESER
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Am Samstagabend war Mikl-Leitner mit ihren Töchtern bei einem Schulball in Klosterneuburg gewesen. "Es war ein guter Abschluss eines intensiven und harten Wahlkampfes", sagte die Landeshauptfrau. Nach der Stimmabgabe war ein Frühstück mit der Familie geplant. Für den Nachmittag war die Fahrt ins Büro nach St. Pölten vorgesehen.
Am Samstag war Mikl-Leitner noch am Gimpelfest, dem Schulball des BG/BRG Klosterneuburg. Am Foto: Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager mit Gattin Andrea, Landtagsabgeordneter Christoph Kaufmann, Mikl-Leitner, Schulstadträtin Maria Theresia Eder, Gemeinderätin Katharina und Landesrat Jochen Danninger (v.l.)
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Leopold Hitzel
10:25
Landbauer bei Stimmabgabe zuversichtlich
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FPÖ-Landespartei- und Klubobmann Udo Landbauer hat am Sonntag als erster der Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Niederösterreich seine Stimme abgegeben. Er schritt in Begleitung von Ehefrau Simone und Tochter Luise im Kinderwagen kurz nach 10.00 Uhr in Wiener Neustadt zur Wahlurne. Der Freiheitliche gab sich zuversichtlich.
"Jetzt ist der Wähler am Wort", sagte er beim Eintreffen vor der Otto Glöckel Sportvolksschule. Er habe ein "sehr gutes Gefühl". Die FPÖ werde von den Parteien der Sieger sein, wichtig sei zudem der Wähler als Sieger. Ein "guter Tag" werde der Wahlsonntag, "wenn das System ÖVP in Niederösterreich gebrochen ist", betonte Landbauer.
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Einmal mehr bekräftigte er, Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nicht zur Landeshauptfrau zu wählen (in der konstituierenden Sitzung des Landtags, Anm.). Ehe am Nachmittag der Weg nach St. Pölten anstand, wollte der FPÖ-Spitzenkandidat noch einige Stunden im Kreise seiner Familie verbringen.
Udo Landbauer bei der Stimmabgabe
Udo Landbauer bei der Stimmabgabe
Udo Landbauer bei der Stimmabgabe
Udo Landbauer bei der Stimmabgabe
Udo Landbauer bei der Stimmabgabe
Udo Landbauer bei der Stimmabgabe
Udo Landbauer bei Stimmabgabe in Wiener Neustadt zuversichtlich.
FPÖ-Landespartei- und Klubobmann Udo Landbauer hat am Sonntag als erster der Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Niederösterreich seine Stimme abgegeben.
10:00
Der ÖVP drohen (Negativ-)Rekorde
Rekorde dürfte die heutige Niederösterreich-Wahl der ÖVP bescheren - aber anders als in der letzten Wahlrunde gewohnt höchst negative: Die Umfragen lassen einen Absturz unter den bisherigen historischen Tiefststand von 44,23 Prozent erwarten, und damit droht auch das größte Minus der Zweiten Republik. Schafft Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ihr Wahlziel "40 plus" nicht, wäre erstmals in der Zweiten Republik auch die Absolute in der Regierung weg.
Sicher sein kann sich die NÖ-VP, dass sie weiterhin Erste bleibt. Aber weit außerhalb der Reichweite ist laut den Meinungsforschern die Mandats-Absolute im Landtag - die die Volkspartei in Niederösterreich nur zehn Jahre lang (von 1993 bis 2003) nicht hatte.
Johanna Mikl-Leitner
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APA/HELMUT FOHRINGER
Auch Mikl-Leitner konnte die Absolute 2018 mit 49,63 Prozent noch verteidigten - recht überraschend in ihrer ersten Wahl nach der langen Ära Pröll. Ihr half damals, kurz nach der ersten Kanzler-Angelobung von Sebastian Kurz, allerdings türkiser Rückenwind aus dem Bund. Der hat sich mit all den Nachrichten rund um die ÖVP-Chataffäre und die Korruptionsermittlungen samt dem Abgang von Kurz und seinen Türkisen in einen rauen Gegenwind gedreht. Dazu kam im Wahlkampf auch noch die landesinterne ORF-Affäre mit dem Vorwurf angeblich massiver Einflussnahme der NÖVP auf den Öffentlich-Rechtlichen.
Somit ist das Wahlziel jetzt, nicht unter die 40er-Marke abzustürzen. Das gelänge, fiele das Minus nicht größer als das bisher größte - die 6,95 Prozentpunkte bei der Landtagswahl 1988. Damals litt die ÖVP erstmals unter der Konkurrenz durch die - nach der Übernahme durch Jörg Haider - erstarkenden FPÖ, die 1988 auch erstmals in den Landtag einzog. 1993 folgte noch ein Minus (3,37 Punkte), und damit musste Erwin Pröll in seiner ersten Wahl das schlechteste Ergebnis der Zweiten Republik und den ersten Verlust der Landtags-Absoluten verantworten. 2003 holte er sie sich allerdings wieder zurück, mit dem bisher größten Plus im Lande von 8,43 Prozentpunkten.
09:25
SPÖ und FPÖ rittern um Platz 2
SPÖ und FPÖ liefern sich bei der Niederösterreich-Wahl am Sonntag das Match um Platz 2. Die FPÖ kann laut den Umfragen auf weit mehr als ihr bisher bestes Ergebnis (16,08 Prozent) hoffen. Für die SPÖ wird maximal, wenn überhaupt ein leichtes Plus zu den 23,92 Prozent (2018) erwartet. Beide haben den Anspruch auf den Landeshauptmann formuliert. Aber Platz 1 ist für sie nicht in Reichweite - und selbst eine gemeinsame Landtags-Mehrheit fraglich.
Die ÖVP hat im Wahlkampf dennoch unermüdlich vor "Blau-Rot" gewarnt - wohl auch mit Blick auf die Regierungsmehrheit. Denn wenn die Volkspartei unter 40 Prozent fällt, hätte sie erstmals nicht mehr allein die Mehrheit in der Regierung, könnte also von SPÖ und FPÖ überstimmt werden.
Franz Schnabl
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Vorerst geht es für die SPÖ und Franz Schnabl einmal darum, den zweiten Platz zu verteidigen, den sie in Niederösterreich seit 1945 durchgehend eingenommen hat. Große Sprünge machen dürften die Sozialdemokraten laut den Umfragen nicht, aber auch keine großen Verluste. Sollte allerdings das 2018 in Franz Schnabls erster Wahl lukrierte Plus von 2,35 Prozentpunkten wieder wegschmelzen, droht der SPÖ jedoch schon der historische Tiefststand. Denn die 21,57 Prozent im Jahr 2013 waren das bisher schlechteste Ergebnis.
So viel hat die FPÖ noch nie geschafft, Niederösterreich war für sie bisher ein schwieriges Pflaster. Selbst am Höhepunkt der blauen Erfolgswelle unter Jörg Haider wählten 1998 vergleichsweise wenige Niederösterreich (145.514, das waren 16,08 Prozent) die FPÖ. Das bisher größte Plus (7,71 Prozentpunkte) hatte es 1988 gegeben, in der ersten Wahl nach Haiders Kür zum Bundesparteichef. 2018 kam Udo Landbauer dem in seiner ersten Wahl schon recht nahe - mit plus 6,55 Prozentpunkten auf 14,76 Prozent -, aber damals bremste ihn die Liederbuchaffäre.
Udo Landbauer
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In seiner zweiten Wahl hat er - mit Migrations- und Teuerungsthema - alle Chancen, Zweiter im Lande zu werden. In Niederösterreich wäre das zwar Premiere, in anderen Ländern ist das der FPÖ aber schon recht oft gelungen. 17 Mal war die FPÖ schon Zweite bei den insgesamt 141 Landtagswahlen, an denen sie bzw. der "Verband der Unabhängigen (VdU)" seit 1949 teilgenommen hat. In Kärnten waren die Freiheitlichen sogar dreimal Erste (bei den Wahlen von 1999 bis 2009) und davon und danach auch vier Mal Zweite. In Vorarlberg holte sich die FPÖ fünf Mal (1949 und dann von 1994 bis 2014) Rang 2, ebenso in Wien (1991 bis 2001 sowie 2010 und 2015). Die SPÖ auf Platz 2 verwiesen hat die FPÖ auch bei den letzten Landtagswahlen in Tirol (2022) und in Oberösterreich (2015 und 2021).
Die SPÖ - die seit 1945 bei allen 150 Landtagswahlen dabei war - musste sich zehn Mal mit weniger als Platz 1 oder 2 zufrieden geben. Sieben Mal reichte es nur für Platz 3: 2015 und 2021 in Oberösterreich, 2008 (hinter der Liste Fritz) und 2022 in Tirol sowie 1949, 1994 und 1999 in Vorarlberg. Dort kam es ab 2009 (bis heute, also bei drei Wahlen) noch schlimmer, im westlichsten Bundesland ist die SPÖ nur noch Vierte.
09:15
Wer immer noch unsicher ist, wo er/sie das Kreuzerl machen soll - hier gibt es eine kleine Entscheidungshilfe:
Menschen, die nur einen Zweitwohnsitz in NÖ haben, können ausschlafen. Sie dürfen erstmals bei einer Landtagswahl ihre Stimme nicht abgeben. Aus dem Archiv:
Die anderen Landtagsparteien haben sich seit Wochen auf die ÖVP mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an der Spitze "eingeschossen". Was sie definitiv eint, ist der Kampf gegen die absolute Mehrheit. Auch eine
Sonderprüfung
landesnaher und landeseigener Gesellschaften durch den Landesrechnungshof (LRH) rund um vermutete illegale Parteienfinanzierung haben sie gemeinsam eingebracht und erst vergangene Woche erneuert.
Die Umfragen vor der Wahl verhießen bis zu 26 Prozent und somit viel Rückenwind für die FPÖ. Mit dem historisch mit Abstand besten Ergebnis in Niederösterreich (bisher 16,08 Prozent aus 1998) könnten die Freiheitlichen sogar die SPÖ überflügeln, die den Prognosen zufolge stagniert (2018: 23,92) bzw. auf 22 Prozent zurückfallen könnte. Jeweils sechs bis sieben Prozent werden für Grüne (2018: 6,43) und NEOS (2018: 5,15) erwartet.
Die Stimmabgabe läuft bereits auf Hochtouren. Knapp 1,3 Millionen Stimmberechtigte oder fast 100.000 weniger als zuletzt sind zum Urnengang aufgerufen. Zweitwohnsitzer sind nicht mehr wahlberechtigt. Nimmt man die Umfragen der vergangenen Wochen zur Hand, wird die ÖVP jedenfalls die absolute Mandatsmehrheit verlieren.
Nach 49,63 Prozent und 29 der 56 Sitze im Landtag ist der Volkspartei ein deutliches Minus prognostiziert. "Der 40er ist nicht abgesichert", sagte etwa Peter Hajek (public opinion strategies/unique research).
Es droht demnach das schlechteste Abschneiden aller Zeiten im Bundesland (bisher 44,23 Prozent im Jahr 1993). Seit 1945 hat die ÖVP bisher nur 1993 und 1998 nicht die Mehrheit an Sitzen im Landesparlament erlangt. Nunmehr wackelt selbst die Mehrheit in der Landesregierung (aktuell 6 V, 2 S, 1 F).
Kandidatinnen und Kandidaten nach TV-Diskussion vor der Wahl
Foto:
APA
06:30
6.30 Uhr: Alle Wahlkarten, die bis jetzt bei der Gemeindewahlbehörde eingelangt sind, werden gewertet. Ab sofort ist eine Abgabe nur noch im Wahllokal möglich. Wahlkarten, die nach 6.30 Uhr bei der Gemeindewahlbehörde eingehen, werden nicht mehr gezählt.
06:00
Die ersten beiden Wahllokale haben um 6 Uhr ihre Pforten geöffnet: Euratsfeld (Bezirk Amstetten) und der Sprengel 6 in Wiener Neustadt. Weitere 2.621 Wahllokale folgen, die meisten davon öffnen um 7 Uhr. Das Wahllokal in Wolfsgraben (Bezirk St. Pölten) schließt als einziges erst um 17.00 Uhr.
Das
vorläufige Endergebnis
wird zwischen 20.00 und 21.00 Uhr erwartet. Das Resultat enthält bereits den Großteil der Briefwahlkarten. Nur in fremden Wahlkreisen abgegebene Wahlkarten - 2018 waren es lediglich 760 - werden bis spätestens Dienstag kommender Woche ausgezählt. Diese werden das Ergebnis nur mehr geringfügig verändern. 146.309 Wahlkarten und damit deutlich mehr als vor fünf Jahren (108.632) wurden ausgestellt - obwohl rund 97.500 Zweitwohnsitzer nicht mehr stimmberechtigt sind.
23:45
Hier geht's zu den Einträgen vom Samstag, 28. Jänner:
Wisst ihr schon, wem ihr am Wahlsonntag eure Stimme gebt?
17:36
Immer weniger Menschen gehen wählen. Mit einer Ausnahme ist die Wahlbeteiligung seit 1988 stetig gesunken.
Spannung herrscht vor dem Wahlsonntag. Umfragen legen eine Zeitenwende in Niederösterreich nahe: Die absolute Mehrheit der ÖVP dürfte fallen und die FPÖ könnte erstmals die SPÖ überholen und sich Platz zwei sichern. Was sie selbst von dem Wahltag erwarten, erklärten die fünf Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten in der "NÖN Wahlarena" sowie in diversen Interviews.
Aktuell sitzt im NÖ-Landtag keine Person unter 30 Jahren. Das könnte sich bei dieser Wahl ändern. Auf den Landeslisten der Parteien ist Amelie Muthsam (SPÖ) mit 20 Jahren die jüngste Kandidatin. Den "ältesten Jüngsten" stellt die FPÖ mit dem 26-jährigen Michael Sommer. Was sind die Ziele und Forderungen der jungen Kandidatinnen und Kandidaten?
Die Zahl der Wahlberechtigten ist mit einer einzigen Ausnahme in allen Wahlkreisen gesunken. Nur in Wiener Neustadt dürfen heuer 172 Menschen mehr wählen als 2018.
Um noch ein letztes Mal zu mobilisieren, begingen die Parteien am Freitag ihre Wahlkampfabschlüsse. Den Anfang machte die ÖVP, die in der Parteizentrale zur Schlussmobilisierung aufrief. Zuversichtlich gaben sich die Grünen bei ihrem Endspurt in Mödling, und die NEOS luden zum Finale am Herrenplatz in St. Pölten. Selbiges machten am Nachmittag zeitgleich SPÖ und FPÖ in der Landeshauptstadt.
Wie es um die Energieversorgung in der Region bestellt ist, welchen Stellenwert das Thema Verkehr für sie hat und welches Ergebnis sie sich für ihre Partei in ihrem Wahlkreis erwarten, haben wir die Spitzenkandidaten im NÖ Zentralraum gefragt:
Bei der Landtagswahl am Sonntag treten acht Listen an. ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS kandidieren landesweit, teilte Landtagspräsident Karl Wilfing (ÖVP) mit. MFG, KPÖ und ZIEL finden sich ebenfalls auf Stimmzetteln. "MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte" (MFG) tritt laut Wilfing in den Wahlkreisen Baden, Krems, Mödling, St. Pölten und Tulln an, "KPÖ plus - offene Liste" (KPÖ) in Amstetten, Bruck a.d. Leitha, St. Pölten und Wiener Neustadt. Die Bürgerliste "Dein Ziel" (ZIEL) kandidiert in Amstetten.
Um landesweit auf dem Stimmzettel vertreten zu sein, sind Unterschriften von drei Mandataren oder zumindest 50 Unterschriften in jedem der 20 Wahlkreise erforderlich. Mit diesen 1.000 Unterschriften landesweit ist die Hürde in Niederösterreich die niedrigste der drei Landtagswahlen des kommenden Jahres - 2023 finden auch in Salzburg und Kärnten Urnengänge statt.
00:21
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