Erstellt am 17. Januar 2017, 02:05

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen der Woche 3. Martin Gebhart über Rücktritts-Meldungen und eine steirische Ehrung für Erwin Pröll.

Martin Gebhart  |  Karl Stadler

Voreilige Rücktritts-Meldungen.

Es war das NÖN-Sommergespräch gewesen, bei dem ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll angekündigt hatte, dass ein Antreten bei der Landtagswahl „durchaus möglich“ sein kann. Seither stand immer die Frage im Raum, wie er sich entscheiden wird. Pröll selbst ließ sich – seiner Linie treu bleibend – nie in die Karten schauen. Klar ist allerdings, dass es im Frühjahr eine Antwort geben wird, da in dieser Zeit der Landesparteitag stattfinden muss. Diese Woche ist bereits ein Landesparteivorstand angesetzt.

Was eine Tageszeitung zu der Spekulation verleitete, dass Pröll schon diese Woche zurücktreten könnte. Was vom Büro des Landeshauptmannes prompt dementiert wurde. Diese Woche und auch nächste wird es einen derartigen Schritt sicher nicht geben. Außerdem ist der Partei klar: „Landeshauptmann Pröll entscheidet ganz allein, was er macht“, so Klubobmann Klaus Schneeberger.

Steirische Ehrung für Pröll.

Vor der Sitzung des Landesparteivorstandes nahm Landeshauptmann Erwin Pröll am Montag noch eine besondere Ehrung entgegen. Gemeinsam mit Wiens SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl und Oberösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer wurde er in Graz vom Land Steiermark für die Zusammenarbeit geehrt.

Anfragenliste der NÖ Grünen.

Ein Instrument der Opposition im NÖ Landtag ist jenes der Anfragen. Diese werden sehr intensiv gestellt, politische Auswirkungen haben sie meist keine. Im neuen Jahr waren es die NÖ Grünen, die die ersten Anfragen an die Landtagsdirektion geschickt haben. Konkret hat Klubobfrau Helga Krismer-Huber an alle Regierungsmitglieder ihre Frageliste zur „Dr. Erwin-Pröll-Stiftung“ geschickt. Gleichzeitig wollen die Grünen eine Aktuelle Stunde dazu im NÖ Landtag abhalten. Einem Unterfangen, dem derzeit wenig Erfolgsaussichten beschieden sind.

Allein können sie es mit ihren vier Mandaten nicht bewerkstelligen, weil sechs dafür notwendig sind. Das Handschlags-Abkommen mit der FPÖ aus dem Jahr 2013, dass man sich gegenseitig bei einem solchen Antrag unterstützen will und es so die notwendigen sechs Unterschriften unter dem Aktuellen-Stunde-Antrag geben kann, wurde im Vorjahr wegen eines Disputs um die Asylpolitik aufgekündigt. Und die FPÖ will diesmal nicht mit den NÖ Grünen mitziehen, genauso wenig der Klub Frank.

Hanger neuer Freiwilligensprecher.

Bei der Sitzung des ÖVP-Bundesvorstandes wurde der Mostviertler Nationalratsabgeordnete Andreas Hanger zum neuen Freiwilligen- und Zivildienstsprecher der ÖVP im Parlament ernannt. Er übernimmt diese Funktion von ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger.

Innenminister Wolfgang Sobotka gratulierte dem Nationalratsabgeordneten Andreas Hanger zu seiner neuen Funktion im Nationalratsklub der ÖVP.  |  Steiner

Ein erster Gratulant war danach Innenminister und NÖAAB-Landesobmann Wolfgang Sobotka, mit dem Hanger in diesen Bereichen wohl zusammenarbeiten muss. Sobotka verwies diesbezüglich auf die Tätigkeit von Hanger beim Roten Kreuz in Waidhofen an der Ybbs, wo Hanger Bezirksstellenleiter ist.