„Blau-gelbes Investitionspaket“ für Gesundheitsbereich. LH Mikl-Leitner: Landesgesundheitsagentur ist „einzigartig in Europa“

Von Redaktion noen.at. Erstellt am 02. Juli 2020 (13:39)

Mit dem gestrigen 1. Juli liegt die Betriebsführung aller Landeskliniken und –heime in den Händen der Landesgesundheitsagentur. Aus diesem Anlass fand heute, Donnerstag, im NÖ Landhaus eine Pressekonferenz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mit LH-Stellvertreter Franz Schnabl und Landesrat Gottfried Waldhäusl statt, ebenso am Podium befanden sich die für den Gesundheitsbereich zuständigen Regierungsmitglieder LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf, Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Landesrat Martin Eichtinger.

Heute stelle man gemeinsam „die Weichen für die Zukunft“, hielt Landeshauptfrau Mikl-Leitner fest: „Wir wollen auch weiterhin die Versorgung auf höchstem Niveau garantieren.“ Mit der Anfang des Jahres „aus der Taufe gehobenen“ Landesgesundheitsagentur, die „in Europa einzigartig“ sei, habe man dafür „eine sehr gute Grundlage“. In den vergangenen Monaten habe sich auch während der Covid19-Krise gezeigt, dass die Gründung der Landesgesundheitsagentur ein „guter, wichtiger und richtiger Schritt“ gewesen sei.

1,3 Milliarden Euro für Gesundheits- und Pflegebereich

Die Landeshauptfrau kündigte im Zuge der Pressekonferenz ein „blau-gelbes Investitionspaket“ für den Gesundheits- und Pflegebereich in der Höhe von 1,3 Milliarden Euro an. Dieses Paket sei „eine Antwort auf die demographische Entwicklung“ und berücksichtige den technischen Fortschritt sowie „die Erfahrungen der Covid-Krise“. Die „Rekordsumme“ von 1,3 Milliarden Euro werden in den Jahren 2020 bis 2030 investiert, so die Landeshauptfrau, und dabei orientiere man sich an vier Leitlinien: „Es geht uns um eine sichere, moderne und regionale Gesundheitsversorgung. Und dazu wollen wir ausreichend finanzielle Mittel in die Hand nehmen.“

Als ein Beispiel für die im Investitionspaket enthaltenen Projekte nannte Mikl-Leitner etwa den Neubau des Klinikums in Wiener Neustadt um rund 560 Millionen Euro. Dieses sei mit 680 Betten, 18 Operationsräumen, 13 Eingriffs- und fast 100 Ambulanzräumen der „größte Klinikneubau in ganz Mitteleuropa“, betonte sie: „Die Planungen laufen, die Fertigstellung ist für 2029 vorgesehen.“ Weitere Beispiele seien das Universitätsklinikum in Krems – dort werden rund 57 Millionen Euro investiert – sowie der Bildungscampus in Mauer, in den 17 Millionen Euro fließen, um dort „eines der modernsten Ausbildungszentren in ganz Europa“ zu schaffen. Weitere Investitionen seien u. a. am Universitätsklinikum in St. Pölten (180 Millionen Euro), am Universitätsklinikum in Tulln (44,5 Millionen Euro) oder auch am Landesklinikum Hainburg (68 Millionen Euro) geplant.

„Teil 2“ des blau-gelben Investitionspaketes seien die Investitionen im Pflegebereich, so die Landeshauptfrau weiters. Hier sei man „sehr gut aufgestellt“, sowohl durch die Landespflegeheime als auch durch die privaten Pflegeheime und die sozialmedizinischen Dienste. Für die Zukunft sage der Altersalmanach jedoch einen Zusatzbedarf von 2.000 Betten im stationären Bereich voraus. Man werde daher knapp 400 Plätze sofort umsetzen und weitere 1.600 Plätze in der Ausbauplanung berücksichtigen. Für den Zeitraum 2020 bis 2030 bedeute das eine Summe von 360 Millionen Euro im Pflegebereich.

Gesundheit "Thema Nummer 1 bei Menschen"

Das Thema Gesundheit sei „das Thema Nummer 1 im Bewusstsein der Menschen“ und damit sei dieses Thema auch ein wichtiges Anliegen der Politik, betonte LH-Stellvertreter Schnabl in seiner Stellungnahme. Die vergangenen Monate seien durch große Herausforderungen an das Gesundheitssystem im Land geprägt gewesen, diese seien „exzellent gemeistert“ worden. Die Erfahrungen aus der Krise müsse man auch berücksichtigen, wenn es darum gehe, „das Gesundheitssystem so auszurichten, dass wir jederzeit in der Lage sind, solche Herausforderungen zu meistern“, so Schnabl.

Ein Paket zu schnüren, das die Gesundheitsversorgung im Land sicherstellt, sei „die richtige Antwort auf die Corona-Krise“, hielt Landesrat Waldhäusl fest. Die 1,3 Milliarden Euro zeigten, „dass wir nicht an Einsparungen denken, sondern dass hier bewusst investiert wird“. Besonders wichtig seien ihm dabei die regionale Ausgewogenheit sowie die Sicherstellung der Pflege zuhause. Die heute vorgestellten Investitionen seien „Entscheidungen für die Zukunft“, meinte Waldhäusl.