Nach Niederösterreich Koalition in Kärnten, Tirol fix. Anders als bei dem Doppelarbeitsabkommen in St. Pölten arbeitet die ÖVP in Innsbruck mit den Grünen und in Klagenfurt mit der SPÖ zusammen.

Erstellt am 29. März 2018 (10:49)
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Symbolbild

Die Nebel nach den Landtagswahlen lichten sich: In Niederösterreich ist mit der Konstituierung des neuen Landtags der Arbeitsalltag im Landtag schon eingekehrt.

In Kärnten ist gerade die Koalition der Landeshauptmannpartei SPÖ mit der ÖVP paktiert worden. In Tirol geht die Koalition der ÖVP mit den Grünen unter Führung von ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter nach fünf Jahren in die Verlängerung. In Salzburg wird der neue Landtag erst am 22. April gewählt.

Vier Landtagswahlen waren in der ersten Hälfte 2018 angesetzt. In drei Bundesländern sind die politischen Fronten klar.

In Niederösterreich sind mit der ÖVP mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, der SPÖ und dem neuen Vizelandeshauptmann Franz Schnabl und der FPÖ unter dem neuen Landesrat Gottfried Waldhäusl drei Parteien automatisch aufgrund ihrer Stimmenstärke in der Landesregierung vertreten. Die ÖVP hat mit SPÖ wie FPÖ jeweils eigene Arbeitsabkommen abgeschlossen.

Zwei unterschiedliche ÖVP-Koalitionspartner

In Kärnten und Tirol gehen die Uhren politisch etwas anders. Denn im Gegensatz zu Niederösterreich, wo das Proporzsystem jeder Partei ab einer Stimmenstärke von rund zehn Prozent einen Sitz in der Landesregierung garantiert, gibt es in Klagenfurt und Innsbruck jeweils ein Koalitionssystem für die Landesregierung.

In Kärnten arbeiten dabei nun SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser und die ÖVP mit Landesobmann Christian Benger zusammen. Aus der bisherigen Dreier-Koalition mit SPÖ, ÖVP und Grünen wird damit eine Zweier-Koalition, weil die Grünen nicht einmal mehr im Landtag vertreten sind.

In Tirol bleibt die schwarz-grüne Zweierkoalition, die  es seit 2013 gibt, bestehen. ÖVP-Landeschef Günther Platter arbeitet damit weiterhin mit Vizelandeschefin Ingrid Felipe von den Grünen in einer Koalition in der Landesregierung zusammen. Damit gibt es in den drei Bundesländern, in denen heuer schon gewählt wurde, andere Konstellationen als im Bund mit de ÖVP-FPÖ-Bundesregierung.