Wissenswertes zum Urnengang im Herbst.

Von NÖN Redaktion. Erstellt am 18. Juni 2019 (04:51)

Wie fix ist, dass am 29. September gewählt wird?

Der Neuwahlantrag passierte in der Vorwoche den Verfassungsausschuss des Nationalrates. SPÖ und FPÖ setzten mit einem Abänderungsantrag durch, dass der Antrag erst mit 3. Juli in Kraft tritt. Durch den damit verbundenen Fristenlauf ist ein Wahltermin vor dem 29. September nicht möglich.

Nun ist die Bundesregierung am Zug, die in einer Ministerrats-Verordnung im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrats den Neuwahltermin festlegen muss. Die letzte Sitzung des Nationalrats findet am 25. September statt. Wird am 29. September gewählt, droht also ein Szenario wie 2008, als kurz vor dem Wahltermin unzählige teure Wahlzuckerl beschlossen wurden.

Wie sieht der weitere Zeitplan aus?

Sobald der Neuwahlantrag in Kraft tritt, beginnt der Fristenlauf für die Erstellung der Wahllisten sowie die Zusammensetzung der Wahlbehörden. Spätestens am 52. Tag vor dem Wahltag müssen bei der Landeswahlbehörde die Wahlvorschläge der Parteien eingelangt sein. Wahlberechtigt sind alle österreichischen Staatsbürger, die am Wahltag 16 Jahre alt sind.

Wie entscheidet sich, wer in den Nationalrat kommt?

Das Bundesgebiet wird in neun Landes- und 39 Regionalwahlkreise eingeteilt, denen je nach Bürgerzahl Mandate zugeteilt sind. Im ersten Ermittlungsverfahren werden die Mandate über die Regionalwahlkreise berechnet, im zweiten über den Landeswahlkreis, im dritten über die Bundesliste.

NÖ ist das Bundesland mit den meisten Wahlberechtigten und stellt deshalb 33 der 187 Abgeordneten (ÖVP 13, SPÖ und FPÖ je neun sowie NEOS und Liste Pilz je einen). Die meisten Wahlberechtigten gibt es im Wahlkreis NÖ-Mitte rund um St. Pölten.

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