Lunacek: Bereit zu Minderheitsregierung. Grüne Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek ist offen für freies Spiel der Kräfte nach der Wahl  -  auch mit Kurz.

Erstellt am 07. September 2017 (15:37)
APA
Die gebürtige Kremserin Ulrike Lunacek wird die Grünen als Spitzenkandidatin in die Nationalratswahl im Oktober führen.

Die Grünen wollen bei der Regierungsbildung nach der Nationalratswahl am 15. Oktober mitmischen. Die grüne Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek versperrt sich auch nicht der Variante einer Minderheitsregierung mit einem freien Spiel der Kräfte im Nationalrat. „Wir Grüne wären bereit“, betonte die gebürtige Kremserin Lunacek am Donnerstag am Rande eines Besuchs im NÖ-Pressehaus in St. Pölten im Gespräch mit den „Niederösterreichischen Nachrichten“ (NÖN).

Das gilt auch für den Fall einer Minderheitsregierung mit ÖVP-Obmann Sebastian Kurz an der Spitze. „Ich sage nicht von vorne herein, dass ich mit Herrn Kurz nicht rede“, erklärte die grüne Spitzenkandidatin. Allerdings legte sich dabei besonders Wert auf die Feststellung, dass dies zur Gänze von den Inhalten abhänge. Denn die Linie, die Kurz jetzt fahre, sei jedenfalls nicht jene der Grünen.

„Parlamentarische Mehrheiten zu suchen, das hat was“ Ulrike Lunacek

Kurz hatte zu Wochenbeginn die Variante einer Minderheitsregierung mit einem Expertenkabinett und einem freien Spiel der Kräfte im Parlament ins Spiel gebracht. Dass dies ausgerechnet Kurz so gesagt habe, „wundert“ Lunacek schon, denn die Grünen rechnen damit, dass der ÖVP-Obmann nach der Wahl eine schwarz-blaue Koalition anstrebt. „Grundsätzlich ist es sicher etwas, das wir nicht ausschließen“, versicherte sie: „Sich parlamentarische Mehrheiten zu suchen, das hat was.“

Die grüne Spitzenkandidatin verwies in diesem Zusammenhang im Gespräch mit der NÖN darauf, dass ihre Partei im Jahr 2003 auch mit dem damaligen ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel über eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene verhandelt habe. Letztlich wurde dann aber Schwarz-Blau verlängert. Sie erinnerte auch daran, dass vor der Sommerpause des Nationalrats drei wichtige Neuerungen nach einem freien Spiel der Kräfte mit SPÖ beziehungsweise ÖVP beschlossen worden seien: das Ökostromgesetz; die Uni-Milliarde sowie das Schul- und Autonomiepaket.

Lunacek rechnet nicht mit SPÖ-ÖVP-Koalition

Im Gegensatz zu FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache rechnet Lunacek nicht mit einer weiteren Neuauflage von Rot-Schwarz oder Schwarz-Rot nach dem 15. Oktober: „Ich sehe das nicht.“  Diese beiden Parteien hätten bewiesen, dass sie in dieser Konstellation nichts weiterbringen. Ob es bei der derzeitigen Ämtertrennung bei den Grünen zwischen Spitzenkandidatin und  Parteichefin, der Tirolerin Ingrid Felipe, bleibe? Darum werde sie sich nach der Wahl am 15. Oktober kümmern, meinte Lunacek.

Ein ausführliches Interview mit der grünen Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek lest ihr in der kommenden NÖN-Landeszeitung. Die Highlights der "Mit der NÖN am Tisch"-Leserdiskussion findet ihr ab Dienstag auf NÖN.at/amtisch.