SPNÖ-Chef Schnabl: Kurz muss Vertrauen "erarbeiten". SPNÖ-Chef Franz Schnabl hat am Mittwoch im Hinblick auf eine mögliche Ablehnung eines Misstrauensantrags gegen Kanzler Sebastian Kurz durch die Sozialdemokraten im Parlament "vertrauensbildende Maßnahmen" vom ÖVP-Politiker gefordert.

Von APA Red. Erstellt am 22. Mai 2019 (10:43)
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Franz Schnabl

Er schloss sich damit der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) an. "Ich bin sehr skeptisch, was die Vertrauensfrage betrifft", sagte der LHStv.

"Vertrauen muss erarbeitet werden", betonte der niederösterreichische Landesparteivorsitzende. Die SPÖ habe Gesprächsbereitschaft signalisiert. "Nun liegt es an Bundeskanzler Kurz, die ausgestreckte Hand zu ergreifen", sagte Schnabl. Dass der ÖVP-Politiker vertrauensbildende Maßnahmen setze, "sehe ich derzeit nicht". Schnabl führte an, dass die ÖVP in der Vergangenheit bereits mehrmals Koalitionen aufgekündigt habe. Weiters bestehe "Aufklärungsbedarf" bei der Volkspartei zu Wahlkampfkosten und Spenden. Zudem sei die Frage, was in den nächsten Monaten legistisch anstehe. "Derzeit sehe ich nicht, dass eine Vertrauensbasis da ist", meinte der Landesparteichef. Dazu brauche es ein aufeinander Zugehen.