Erneute Wahlen in vier Gemeinden am Sonntag. In vier niederösterreichischen Gemeinden steht am kommenden Sonntag eine erneute Kommunalwahl an.

Von APA, Redaktion. Erstellt am 03. Juni 2020 (06:04)
APA (dpa)

In Perchtoldsdorf (Bezirk Mödling), Alland (Bezirk Baden) und Schrattenberg (Bezirk Mistelbach) werden die Urnengänge vom 26. Jänner komplett wiederholt. In Ebreichsdorf (Bezirk Baden) kommt es zur Wiederholung in einem Sprengel.

Ab der Kundmachung des Wahlvorschlages wiederholt werden musste der Wahlvorgang in Alland. Die unrichtige Reihung der Wahlparteien sei zurecht bemängelt worden, hatte Landtagspräsident und Vorsitzender der Landeshauptwahlbehörde Karl Wilfing (ÖVP) Anfang März festgehalten.

In Schrattenberg fehlte der Anschlag der Wahlvorschläge in der Wahlzelle, in Perchtoldsdorf kam es laut Landeshauptwahlbehörde in etwa einem Drittel der 20 Sprengel zu Unregelmäßigkeiten bei der Ergebnisermittlung. In beiden Gemeinden muss "nur" der Wahltag in der gesamten Kommune wiederholt werden.

Am letzten Sonntag im Jänner kam die von Bürgermeister LAbg. Martin Schuster angeführte ÖVP in Perchtoldsdorf auf 47,18 Prozent, verlor im Vergleich zu 2015 vier Mandate und hielt bei 19. Sechs Abgeordnetensitze (plus zwei) gingen an die Grünen, fünf (plus drei) an die Perchtoldsdorfer Bürgerliste, je drei an NEOS (plus eins) und SPÖ (minus eins). Ein Mandat (minus eins) eroberten die Freiheitlichen.

In Alland sicherte sich die ÖVP im Jänner mit 13 (plus zwei) die absolute Mehrheit an Mandaten. Acht Sitze im Gemeinderat gingen wie 2015 an die SPÖ. FPÖ und die Liste All verloren jeweils ein Mandat und gingen leer aus. Ebenfalls 13 Sitze (plus eins) gingen in Schrattenberg an die ÖVP. Die SPÖ kam im Jänner auf zwei Mandate (minus eins), die FPÖ sowie die Liste Fairness für Bürger erreichten die Wahlzahl wie fünf Jahre zuvor nicht.

Sonderfall Ebreichsdorf

Einen Sonderfall stellt am Sonntag die Gemeinde Ebreichsdorf dar. Hier kommt es lediglich im Sprengel sieben (Amtshaus Unterwaltersdorf) zu einer Wiederholung. Die Landeshauptwahlbehörde ortete "Unregelmäßigkeiten beim Zustandekommen des Wahlergebnisses". Hintergrund waren mutmaßlich auf der Rathaustoilette gefundene ausgefüllte amtliche Stimmzettel. Die Causa beschäftigt auch die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt, die ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannte Verdächtige einleitete. Im Raum stehe unverändert der Verdacht der Fälschung bei einer Wahl, teilte Behördensprecher Markus Bauer auf APA-Anfrage mit.

Die SPÖ um Bürgermeister Wolfgang Kocevar, der gleichzeitig auch als Landesgeschäftsführer seiner Partei fungiert, fuhr in der Gemeinde im Bezirk Baden am Wahlsonntag zu Beginn des Jahres trotz eines Verlusts von 1,19 Prozentpunkten auf 45,81 Prozent wie schon 2015 insgesamt 16 der 33 Mandate ein. Fünf Sitze (plus zwei) gingen an die ÖVP, ebenso viele (minus vier) an die Bürgerliste. Die FPÖ erreichte erneut vier Mandate, die Grünen zwei (plus eines). Erstmals einen Platz im Gemeinderat sicherten sich die NEOS.

Corona-bedingt verschoben

Die Wiederholung bzw. teilweise Wiederholung der Urnengänge war ursprünglich für den 26. April geplant. Corona-bedingt erfolgte die Verschiebung auf den kommenden Sonntag. Die Wahlen finden wegen Covid-19 unter strengen Hygienevorschriften statt, es gelten ein Meter Abstand und Maskenpflicht. Experten der Abteilung Gesundheitswesen im Amt der niederösterreichischen Landesregierung empfahlen zudem unter anderem, den Ausweis im Wahllokal nicht aus der Hand zu geben, sondern nur vorzuzeigen. Unterhaltungen sollen außerdem auf das Notwendigste reduziert werden.