Klubklausur der ÖVP NÖ: Corona-Folgen im Mittelpunkt. Die Auswirkungen von Corona auf Wirtschaft, Arbeit und Gesellschaft sind im Mittelpunkt der Klubklausur der ÖVP Niederösterreich gestanden.

Von APA / NÖN.at. Erstellt am 30. September 2020 (12:54)
ÖVP NÖ-Klubobmann Klaus Schneeberger
Hacker-Walton

Klubchef Klaus Schneeberger kündigte in diesem Zusammenhang am Mittwoch an, dass das 229 Millionen Euro schwere Konjunkturprogramm am 22. Oktober im Rahmen des Nachtragsbudgets im Landtag beschlossen wird. Zur Halbzeit der Legislaturperiode zog er auch eine Bilanz zum bisherigen Landtagsgeschehen.

Nach der ersten Phase der Corona-Akuthilfe gehe es nun darum, "mit einem langfristigen Konjunkturprogramm den Wirtschaftsstandort Niederösterreich zu stärken", betonte Schneeberger. Ein Treffen erfolgte daher im Rahmen der Klausur u.a. mit Wifo-Chef Christoph Badelt. "Der regelmäßige Austausch mit der Wissenschaft ist unabdingbar als Grundlage für fundierte Entscheidungen."

Neben der Erarbeitung von Zukunftsszenarien erfolgte auch ein Blick in den landespolitischen Rückspiegel. In 30 Landtagssitzungen seien 418 Beschlüsse gefasst worden, 201 davon einstimmig. "Kein einziger der 123 Gesetzesbeschlüsse wurde alleine von der Volkspartei gefasst, sondern immer mit mindestens einer Partei - 63 davon waren sogar einstimmig", rechnete Schneeberger vor. Die 2018 geschlossenen Arbeitsübereinkommen mit SPÖ und FPÖ seien "seither konsequent abgearbeitet" worden.