Erstellt am 07. September 2014, 17:03

von Martin Gebhart

NÖ Gemeinderatswahlen 2015 am 25. Jänner. Die niederösterreichischen Gemeinderatswahlen 2015 finden am 25. Jänner statt, teilte der für Gemeinden zuständige Landeshauptmann-Stellvertreter Wolfgang Sobotka (ÖVP) in einer Aussendung am Sonntag mit.

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Bei der Pressekonferenz nach der Regierungsklausur in Hernstein blieb die Frage nach dem Termin für die Gemeinderatswahlen 2015 in der Vorwoche noch unbeantwortet. Das verschmitzte Lächeln einiger Akteure deutete allerdings bereits auf eine Überraschung hin. Und die gibt es tatsächlich: Diese Woche wird in der Landesregierung der 25. Jänner als Wahltermin fixiert. Darauf haben sich ÖVP und SPÖ geeinigt. Bislang war man von einer März-Wahl ausgegangen.

Termin ist ein Paukenschlag, weil nun der Wahlkampf um fast zwei Monate kürzer sein wird

Der kurze Wahlkampf gilt bei ÖVP und SPÖ auch als Hauptargument für die Entscheidung. In einer sehr knapp gehaltenen Presseaussendung heißt es dazu in einer gemeinsamen Stellungnahme der beiden Landeshauptmannstellvertreter Wolfgang Sobotka (ÖVP) und Karin Renner (SPÖ) sowie der Präsidenten der Gemeindevertreterverbände, Alfred Riedl (ÖVP) und Rupert Dworak (SPÖ):
„Der Wahltermin ist ein deutliches Zeichen dafür, dass wir nach einem kurzen und sparsamen Wahlkampf rasch die Arbeit für Niederösterreich und unsere Gemeinden und ihre Bürgerinnen und Bürger fortsetzen wollen.“ Ein kurzer Wahlkampf gebe die Zeit, um rasch wieder an die Bewältigung der Herausforderungen in den Kommunen gehen zu können.

Entscheidend war, dass sich ÖVP und SPÖ dabei auf eine gemeinsame Linie einigen konnten

Das entscheidende Gespräch dazu fand vergangenen Mittwoch im Wr. Neustädter Cafe Witetschka statt, wo sich die beiden Klubobmänner Klaus Schneeberger (ÖVP) und Alfredo Rosenmaier (SPÖ) trafen. Danach war klar, dass der frühere Wahltermin durchgezogen werden kann. Wobei dieser im eigentlichen Sinn keine Vorverlegung bedeutet, weil Ende Jänner noch innerhalb jener Bandbreite liegt, in der die alte Periode voll abgelaufen ist.
Nach der grundsätzlichen Entscheidung wurden dann noch am Donnerstag und Freitag alle Abgeordneten und Funktionäre auf beiden Seiten durchgerufen, um sie nicht allzu sehr zu überraschen. Bis auf wenige Personen kam grundsätzlich Zustimmung zu den Gemeinderatswahlen am 25. Jänner.

NÖ Gemeinderatswahlen 2015: FPÖ und NEOS gerüstet

Man sei gerüstet, erklärten Freiheitliche und NEOS in Aussendungen am Montag zur Bekanntgabe dieses Termins, den ÖVP und SPÖ am Sonntag als "deutliches" Zeichen für einen kurzen und sparsamen Wahlkampf bezeichnet hatten. Die vergangenen Kommunalwahlen waren im März abgehalten worden.

"Wir freuen uns darüber, dass sich Schwarz und Rot darauf geeinigt haben, die Kommunen dieses Landes früher als gedacht aus ihrer politischen Umklammerung zu entlassen", meinte der geschäftsführende Landesparteiobmann und Gemeinderatswahlleiter der FPÖ NÖ, Christian Höbart. Die Funktionäre seien motiviert, es gebe zahlreiche neue Kandidaten, so Höbart.

NEOS-Landessprecher Niki Scherak sah durch den Jänner-Termin "zwei Monate früher mehr Transparenz für die Gemeinden". Man sei gut aufgestellt, die Teams in den Kommunen hätten sich formiert. "Der kurze, intensive Wahlkampf wird uns natürlich fordern, aber genau das lieben wir," so Scherak.