Klaus Schneeberger: „Ich bin nicht streng“. Klaus Schneeberger über seine 20 Jahre an der Spitze des ÖVP-Landtagsklubs, seine Chefs und seine Zukunft.

Von Daniel Lohninger und Walter Fahrnberger. Erstellt am 19. Februar 2020 (08:24)
Klaus Schneeberger, Walter Fahrnberger und NÖN-Chefredakteur Daniel Lohninger im NÖN-Interview.
Erich Marschik

NÖN: Sie feierten am Montag ihr 20-jähriges Jubiläum und sind längstdienender Klubchef Österreichs. Was war für Sie die markanteste Entscheidung in dieser Zeit?
Klaus Schneeberger: Die markanteste und wohl auch nachhaltigste war „Name vor Partei“. Sie sorgt dafür, dass in Niederösterreich bei Wahlen die Person wichtiger ist als die Partei. Die spannendste Entscheidung war 2005 die „Handymastensteuer“. Da sind wir einem Goliath gegenübergestanden, nämlich den internationalen Mobilfunkgesellschaften. Wir waren damit Vorreiter – auch in Europa. Heute sieht man, was wir erreicht haben: 80 Prozent der Handymasten werden von mehr als einem Mobilfunk-Anbieter besetzt.

Was macht den Reiz der Klubobmann-Funktion aus?
Schneeberger: Schauen Sie auf die Tür. Das Wichtigste an der Tür ist die Schnalle, das ist der Landeshauptmann oder jetzt die Landeshauptfrau. Etwas, was einem nicht auffällt, aber für die Tür ganz wichtig ist, ist das Scharnier. Und das Scharnier ist der Klubobmann. Ich bin die Verbindung, ohne Scharnier funktioniert eine Tür nicht. Die Funktion ist eine nach innen, sprich innerhalb der Partei den Konsens zu suchen. Und nach außen, sprich mit allen anderen Parteien den Konsens zu finden. Zudem ist der Klubchef der Link vom Parlamentarismus zur Regierung. Die Aufgabe eines Klubobmanns ist also die Aufgabe eines Generalisten, nicht eines Fachmannes.

Sie gelten mitunter als „harter Knochen“. Wie streng sind Sie mit Ihren Abgeordneten?
Schneeberger: Ich bin nicht streng. Die Abgeordneten wissen aber, dass ich sehr zielorientiert bin. Denn die Basis jedes Wahlkampfes ist die erfolgreiche Arbeit in der Funktionsperiode. Die Herausforderung in der ÖVP ist, dass 90 Prozent unserer Abgeordneten persönlich gewählte Abgeordnete ihrer Region sind. Die Aufgabe ist es, trotzdem einen gemeinsamen Nenner zu finden – auch wenn das manchmal heißt, das Interesse des Ganzen vor die Interessen des eigenen Bezirkes zu stellen.

Sie haben lange mit Erwin Pröll zusammengearbeitet, jetzt mit Johanna Mikl-Leitner. Wo sehen Sie die größten Unterschiede und Gemeinsamkeiten der beiden?
Schneeberger: Klubobmann und Regierungschef, aktuell Regierungschefin, müssen gemeinsam ticken. Das Vertrauen und die Chemie müssen 100-prozentig passen. Das war bei Erwin Pröll so und ist jetzt auch bei Johanna Mikl-Leitner so. Der Unterschied ist: Mit der Landeshauptfrau bin ich schon vorher viele Wege gemeinsam gegangen. Erwin Pröll war hingegen immer der Chef, daher ist das Verhältnis ein anderes gewesen. Aber was beide auszeichnet, ist die Liebe zum Land, die Knipser-Mentalität, der Zug zum Tor. Und dass sie Chancen für dieses Land erkennen und nutzen, wenn sie sich auftun.

Wie hat sich die Politik in den 20 Jahren verändert?
Schneeberger: Es hat sich sehr viel geändert. Die Parteienlandschaft, die Medienlandschaft – Dirty Campaigning und Ähnliches sind heute präsent wie nie zuvor. Auch die Öffnung von Intimbereichen des Menschen in der Politik ist eine ganz andere als vor 20 Jahren. Da hat sich atmosphärisch einiges verändert, nicht zum Positiven. Dazu kommt, dass sich die Politik selbst weniger wertschätzt. Das Ergebnis ist, dass es heute schwieriger ist als früher, jemanden davon zu überzeugen, in die Politik zu gehen.

Was sind die größten Herausforderungen der Zukunft in NÖ?
Schneeberger: Eine der größten Herausforderungen überhaupt ist, die Menschen für die Politik zu interessieren und mitzunehmen. So bin ich maßlos enttäuscht von der Wahlbeteiligung bei den Gemeinderatswahlen. Wenn ich Wiener Neustadt hernehme: Wir hatten 53 Prozent Wahlbeteiligung. Das heißt, dass fast die Hälfte nicht gewählt hat.

Wie kann man die Menschen wieder für die Politik begeistern?
Schneeberger: Die Gesellschaft ist sehr heterogen geworden. Es gibt vielfältige Interessen, vielfältige Einflüsse. Begeistern kann man da zum einen nur über Personen. Zum anderen über Themen, die mehrheitsfähig sind. Eines der sensibelsten Themen, wo plötzlich wieder viele Menschen die Politik angesprochen haben, ist die Migrationsfrage. Das zeigt: Wenn Themen unter die Haut gehen, sind die Menschen da.

Sie werden im April 70 Jahre, wurden als Stadtchef von Wiener Neustadt wieder gewählt. Wie intensiv denken Sie daran, sich als Klubobmann zu verabschieden?
Schneeberger: Ginge es nach meiner Frau, wäre ich es gar nicht mehr. Aber es ist wie bei jeder anderen Funktion im Land: Es ist eine geliehene Macht, die ich gerne ausübe. Entscheiden, wann ich mich verabschiede, tut die Landeshauptfrau. Aus heutiger Sicht bin ich morgen noch Klubobmann und Bürgermeister.

Einen Nachfolger hätten Sie schon im Kopf?
Schneeberger:  Selbstverständlich. Aber es kommt nicht allein darauf an, ob ich wen im Kopf habe, sondern entscheidend ist, was die Landeshauptfrau will.