27.000 Niederösterreicher wären von "Aus" betroffen. Der Plan der Bundesregierung für Langzeitarbeitslose kämen bei Männern häufiger zum Tragen als bei Frauen.

Erstellt am 08. Januar 2018 (19:20)
Symbolbild
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St. Pölten/Wien. Insgesamt 27.740 Menschen haben nach den jüngsten Zahlen des Arbeitsmarktservice (AMS) Niederösterreich, die der NÖN genannt wurden, Ende September 2017 in Niederösterreich Notstandshilfe bezogen. Sie könnten damit von dem Vorhaben der türkis-blauen Bundesregierung betroffen sein, die laut Regierungsprogramm den Bezug des Arbeitslosengeldes neu regeln und dabei auch die Notstandshilfe einbeziehen möchte.

Für Langzeitarbeitslose würde es dann statt der Notstandshilfe Mindestsicherung geben. Für den Bezug der Mindestsicherung müssen aber Betroffene im Gegensatz zur Notstandshilfe ihr Vermögen bis zu einer Untergrenze von rund 4000 Euro aufbrauchen.

Noch sind die genauen Details des Regierungsvorhabens, das heftig debattiert wird,  offen. Eine Abschaffung der Notstandshilfe würde in Niederösterreich wie auch bundesweit mehr Männer als Frauen betreffen. Ende September des Vorjahres bezogen laut AMS Niederösterreich 16.397 Männer Notstandshilfe. Das waren aber um 755 Männer weniger als im September 2016 (minus 4,4 Prozent). Die Zahl der Bezieherinnen von Notstandshilfe lag im September des vergangenen Jahres bei 11.343, das waren 51 weniger (minus 0,4 Prozent) als im Jahr davor. Aktuellere Daten liegen noch nicht vor.

Ziel der Bundesregierung ist es, dass sich die Dauer des Bezugs des neuen, befristeten Arbeitslosengeldes nach der Länge der Beitragseinzahlung richtet: je länger jemand gearbeitet hat, umso länger der Bezug und umgekehrt. Langzeitarbeitslose, die keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld (mehr) haben,  bliebe laut Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Möglichkeit, Mindestsicherung zu erhalten. Bisher konnte Notstandshilfe (Richtschnur 92 Prozent des Arbeitslosengeldes) bezogen werden, das über Antrag jeweils verlängert wird.

Rückgang wegen Aufschwung

Die Zahl der Bezieher von Notstandshilfe ist in Niederösterreich  rückläufig. Das hängt vor allem mit dem Wirtschaftsaufschwung im Laufe des vergangenen Jahres zusammen. In Niederösterreich ist die Zahl der Bezieher im September um 806 (minus 2,8) auf die oben genannten 27.740 Personen zurückgegangen -  gemessen im Vergleich zum September 2016. Der Rückgang der Notstandshilfebezieher zeigt sich auch im Jahresdurchschnitt. Denn dieser lag im Schnitt 2016 in Niederösterreich noch bei 29.701, das waren rund 2000 Bezieher mehr als zuletzt im September 2017.

Österreichweit haben nach den Daten der Statistik Austria im Jahresschnitt 2016 insgesamt 167.075 Menschen Notstandshilfe bezogen. Dabei waren die Männer mit 101.527 in der Überzahl gegenüber 65.548 Frauen.

Die Zahl der Bezieher von Mindestsicherung war 2016 in Niederösterreich ähnlich hoch wie jene der Notstandshilfebezieher. 30.566 Personen bezogen laut Statistik Austria Mindestsicherung. Damit nahm Niederösterreich mit sehr deutlichem Abstand zu Wien mit 173.484 Personen im Bundesländervergleich den zweiten Platz ein.