ÖVP berät über Schuldenbremse. Die ÖVP-Regierungsmannschaft berät auf einer "internen" Klausur am Donnerstag und Freitag über ihre Arbeit des nächsten Halbjahres. Schwerpunkte sind dabei das Thema Schuldenkrise und die Umsetzung der Schuldenbremse, hieß es aus dem Büro von Parteichef Vizekanzler Spindelegger.

Erstellt am 24. November 2011 (12:35)

Die ÖVP-Regierungsmannschaft berät auf einer "internen" Klausur am Donnerstag und Freitag über ihre Arbeit des nächsten Halbjahres. Schwerpunkte sind dabei das Thema Schuldenkrise und die Umsetzung der Schuldenbremse, hieß es aus dem Büro von Parteichef Vizekanzler Spindelegger.

Ansonsten hielt man sich äußerst bedeckt, auch den kolportierten Tagungsort St. Florian (OÖ) wollte der Sprecher Spindeleggers offiziell nicht bestätigen. Das ÖVP-Regierungsteam schwöre sich bei der Tagung "auf ein spannendes Jahr ein", hieß es.

Keinen Kommentar gab es seitens Spindeleggers vorerst zum Vorschlag von Innenministerin und ÖAAB-Obfrau Johanna Mikl-Leitner (V), die am Mittwoch zu einem Solidarbeitrag für Superreiche auf Zeit ein "klares Ja" gesagt hatte. Die Ministerin denkt dabei an einen Beitrag für Einkommen ab 500.000 Euro brutto jährlich. Spindeleggers Sprecher erklärte lediglich, der ÖVP-Chef werde am ÖAAB-Bundestag am Samstag eine Rede halten. "Er wird da zu Grundsatzpositionen der ÖVP auf jeden Fall Stellung nehmen."