Mikl-Leitner: „Wir halten an Investitionen fest“. Die politische Arbeit wird auch 2021 von der Pandemie bestimmt. Dennoch will die Landesregierung geplante Projekte durchziehen. Insgesamt kosten die 900 Millionen Euro.

Von Lisa Röhrer. Erstellt am 03. Februar 2021 (05:45)
Johanna Mikl-Leitner hofft, „dass wir die Gesundheitskrise im Sommer hinter uns lassen.“
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Testen vor dem Einlass, Plexiglaswände zwischen den anwesenden Regierungsmitgliedern, andere zugeschaltet per Video: Anders als gewohnt ging die alljährliche Arbeitsklausur der ÖVP NÖ über die Bühne.

Auch inhaltlich wurde sie von der Pandemie bestimmt. „Die Lage ist nach wie vor angespannt“, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Wie im Vorjahr gehe es 2021 darum, die Gesundheitskrise zu bewältigen, die Herausforderungen der Wirtschaft zu bewerkstelligen und andere, unabhängig von Corona, geplante Arbeit zu schaffen. Deshalb will Mikl-Leitner auch an Investitionen festhalten. Diese umfassen 900 Millionen Euro. „Damit sichern wir 53.000 Arbeitsplätze“, betonte Mikl-Leitner.

Die einzelnen Projekte fallen in die Bereiche Gesundheit, Öffentlicher Verkehr, Straßenbau, Bildung sowie Klima und Umwelt. Einige Beispiele sind der Straßenbau, in den 119 Millionen Euro fließen, die Landesberufsschulen, in die 20,7 Millionen Euro gesteckt werden, oder die Regionalförderung mit 40 Millionen Euro. Ein großer Brocken sind die Wohnbauförderungen mit 270 Millionen. Zudem fließen 130 Millionen Euro ins Konjunkturpaket. Damit will das Land Investitionen in der Wirtschaft ankurbeln und so Arbeitsplätze sichern oder schaffen. 96 Millionen von insgesamt 229 Millionen Euro seien bisher an Betriebe ausbezahlt worden.

„Mit unserem Festhalten an Investitionen wollen wir größtmögliche Planbarkeit und Sicherheit geben“, erklärte Mikl-Leitner. Dennoch sei Geduld gefragt: „Es ist mir bewusst, dass unsere Betriebe weiterhin einen langen Atem brauchen.“ Bis sich die Wirtschaft auf Vorkrisen-Niveau einpendelt, werde es „einige Zeit dauern“. Zumindest, was die Gesundheitskrise betrifft, sieht Mikl-Leitner aber Licht am Ende des Tunnels: „Ich hoffe, dass wir die Gesundheitskrise im Sommer hinter uns lassen.“