Niederösterreicherin verzichtet, Pilz kommt. Listengründer Peter Pilz soll in den Nationalrat zurückkehren, die Listenzweite in Niederösterreich, Maria Stern, macht dafür den Weg frei.

Erstellt am 07. Juni 2018 (10:18)
Listengründer gibt Nationalrats-Comeback, Maria Stern weicht
APA

Er habe ein „persönliches Versprechen“ gegenüber mehr als 200.000 Wählern der Liste Pilz zu erfüllen. So begründete Peter Pilz am Donnerstag kurz nach 9 Uhr, warum er nach monatelangen internen Reibereien und Chaos im Klub der Liste Pilz ins Parlament zurückkehrt.

Der Weg für den Listengründer wird aber erst frei, weil die Niederösterreicherin Maria Stern, die als Listenzweite Anspruch auf das freiwerdende Nationalratsmandat des zurückgetretenen Ex-Klubchefs Peter Kolba hätte, darauf verzichtet. Sie wird nun als Parteiobfrau vorgeschlagen.

Noch ausständig war am Donnerstagvormittag, dass der Abgeordnete und Jurist Alfred Noll ebenfalls der Rochade nicht in die Quere kommt. Dafür ist es notwendig, dass Noll statt einem Bundesmandat nun jenes in Niederösterreich annimmt. Das Bundesmandat würde dann an Peter Pilz gehen.

Kolba hat mit seinem Rückzug die Rückkehr von Pilz erleichtert

Mit dieser Personalentscheidung möchte die Liste Pilz die monatelangen Konflikte um die Vergabe der Parlamentssitze beenden. Auslöser war, dass Peter Pilz nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung im November des Vorjahres als Abgeordneter zurückgetreten ist.

Inzwischen wurden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft eingestellt. Seine Nachfolgerin Martha Bißmann wollte aber ihren Parlamentssitz nicht mehr räumen. Sie dürfte nun aus dem Klub ausgeschlossen werden. Vor einer Woche hat wegen der internen Querelen dann Peter Kolba nicht nur seine Funktion als Interimsklubobmann zurückgelegt, sondern völlig verärgert über die Personalstreitigkeiten („Es reicht“) sein Mandat hingeworfen.

Die Klubobmannschaft der Liste Pilz werden sich weiter die Abgeordneten Wolfgang Zinggl und Bruno Rossmann teilen. Pilz versicherte, er werde nicht Klubobmann, sondern sieht seine Aufgabe, in der Arbeit in den beiden parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zum Eurofiighter-Kauf und zur Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT). Er habe einen einzigen Auftrag, das sei die Kernaufgabe einer Oppositionspartei, nämlich Kontrolle, erklärte er als Begründung für seine Rückkehr ins Parlament. Die Vorwürfe gegen ihn „stimmen nicht“, bekräftigte Pilz. Darin sieht er sich durch die Einstellung der Ermittlungen bestätigt.

Stern wird im August als Parteiobfrau vorgeschlagen

Maria Stern begründete ihren Verzicht als Listenzweite in Niederösterreich damit, dass so die Personaldebatte beendet werde, die die inhaltliche Arbeit überschattet hat. Offensichtlich wurde der Niederösterreicherin der Verzicht auch mit einem Angebot für einen Posten in der Partei schmackhaft gemacht.

Pilz kündigte an, dass Stern im August einer Mitgliederversammlung der Liste Pilz als seine Nachfolgerin als Pateiobfrau vorgeschlagen werde. „Weil sie es kann und sie die Richtige dafür ist“, sagte er.

Pilz: „Die Zeit des Streits ist vorbei“

Zum verheerenden Bild der Liste Pilz in den vergangenen Monaten in der Öffentlichkeit, meinte Pilz, er verstehe, dass viele Wähler „enttäuscht“ seien: „Die letzten Wochen waren alles andere als angenehm.“ Aber: „Wir sind handlungsfähig, wir sind entscheidungsfähig. Die Zeit des Streits ist vorbei.“ Nun versucht Pilz das ramponierte Image mit einer Offensive gegen die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung zu verbessern.