Ordnungsruf Sobotkas für NÖ-Parlamentarier. Der Nationalratspräsident weist ÖVP-Klubkollegen Rädler und FPÖ-Abgeordneten Zanger nach Zwischenrufen gegen Pilz-Mandatarin in die Schranken.

Erstellt am 13. Juni 2018 (10:03)
APA
Wolfgang Sobotka 

Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka hat Mittwochvormittag seinem niederösterreichischen Landsmann und ÖVP-Klubkollegen Johann Rädler im Hohen Haus einen Ordnungsruf erteilt. Grund war ein Zwischenruf Rädlers am Montag bei der Sondersitzung des Nationalrats zur Affäre um das Anti-Terrorismusamt (BVT). Dieser hatte zur bosnisch-stämmigen Abgeordneten Alma Zadic (Liste Pilz) während ihrer Rede gesagt: „Sie sind nicht in Bosnien!“ Sobotka verurteilte „Untergriffigkeiten, die nicht in Ordnung sind“.

Die Rüge des Nationalratspräsidenten traf auch den steirischen FPÖ-Parlamentarier Wolfgang Zanger. Der FPÖ-Politiker hatte Zadic laut stenografischem Protokoll zugerufen: „Alma, bei mir bist Du sicher“. Zadic wertete das als „sexistisch und nicht in Ordnung“.

Die Liste Pilz forderte auch eine Entschuldigung der Parlamentarier. Rädler, langjähriger ÖVP-Parlamentarier aus Bad Erlach Bezirk Wiener Neustadt) sah dazu zuerst keinen Anlass.

Nervöse Atmosphäre vor Ceta-Beschluss

Die Zwischenrufe vom Montag sorgten auch am Mittwoch für angespannte, nervöse Stimmung im Hohen Haus. Hauptpunkt auf der Tagesordnung war die Ratifizierung des Freihandelspakts Ceta, was SPÖ und Liste Pilz mit einem Antrag auf eine Volksabstimmung noch verhindern wollten.