Franz Schnabl wurde mit 89 Prozent als Landes-SPÖ-Chef bestätigt

Aktualisiert am 01. Oktober 2022 | 18:23
Lesezeit: 4 Min
Franz Schnabl
Foto: APA/GEORGES SCHNEIDER/PHOTONEWS.AT
Der 63-Jährige konnte sein Ergebnis aus dem Jahr 2018 leicht steigern. Er sprach von der Teuerung als Orkan und gab als Ziel aus, die "Absolute der ÖVP zum Teufel zu jagen". Die Parteispitzen betonten mehrmals, dass die kommende Landtagswahl eine "historische Chance" für die Sozialdemokraten sei.
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Rot erstrahlte das Multiversum in Schwechat am Samstag. Die anwesenden rund 300 Delegierten wählten den früheren Polizei-Beamten und Magna-Personalvorstand dort mit 89 Prozent der Stimmen neuerlich zum Landesparteivorsitzenden der SPÖ. Bei seiner letzten Wahl 2018 erhielt der 63-Jährige 86 Prozent der Stimmen. 

In seiner ersten Reaktion betonte Schnabl, dass die SPÖ eine demokratische, ehrliche Partei sei und er sich über das Ergebnis "total freue".

Franz Schnabl wiedergewählt
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Inhaltlich stand die Landtagswahl 2023 im Mittelpunkt des Landesparteitags. Die Parteispitzen strahlten Optimismus aus, riefen die rund 1.200 anwesenden Gäste aber auch zum Laufen im Wahlkampf auf.  Mehrmals war, aufgrund der aktuellen Umfrage- und der niedrigen Vertrauenswerte der ÖVP, von einer „Jahrhundert-Chance“ für die NÖ-Sozialdemokratie die Rede.  Die beiden Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar und Klaus Seltenheim betonten, dass die SPÖ den enttäuschten ÖVP-Wählern ein Angebot machen müsse. Schnabl gab das Ziel aus, „die Absolute Mehrheit der ÖVP endlich zum Teufel zu jagen“. Dann würde die SPÖ ihre Programme für die Kinderbetreuung, Pflege oder den Wohnbau umsetzen, versprach er.

Schnabl sieht Mittelschicht in Armut abrutschen

In den Mittelpunkt seiner Rede stellte Schnabl aber die Teuerung. Er sprach von einem „Orkan“, dem die Gesellschaft ins Auge sehe. Vor diesem Hintergrund habe die SPÖ bei der Landtagwahl auch eine „historische Verantwortung“. Die Mittelschicht drohe in die Armut abzurutschen. Antworten gegen die Teuerung zu bieten, sei deshalb eine Frage der Gerechtigkeit. Als Aufgabe der Sozialdemokratie bezeichnete er „eine Politik, die den Menschen Hoffnung macht und eine bessere Zukunft verspricht.“ Das gelinge laut dem 63-Jährigen mit einem aktiven Staat und Land sowie konkreten Maßnahmen. Der frühere Vizekanzler und SPÖ-Finanzminister Hannes Androsch rief dazu auf, nicht mit der Gießkanne Geld auszuschütten, „das man nicht hat“.

Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner betonte, dass die  Sozialdemokraten Zuversicht ausstrahlen müssen. Denn sie haben Pläne und Antworten auf die aktuellen Herausforderungen und den Mut, diese umzusetzen. Sie erinnerte an SPÖ-Anträge und -Forderungen der vergangenen Monate wie die Mehrwertsteuer-Senkung auf Lebensmitteln oder einen Energiepreis-Deckel. Als zentrales Thema für die Zukunft nannte sie die Energie-Wende.

Hundsmüller mit Standing Ovations verabschiedet

SPÖ-Klubobmann Reinhard Hundsmüller trat in dieser Funktion heute ein letztes Mal vor das Publikum. Der 66-Jährige, der bei der Landtagwahl nicht mehr antritt, wurde mit Standing Ovations verabschiedet. Seine letzte Rede als Klubobmann nutzte er, um die Sozialdemokraten auszurufen, an einem Strang zu ziehen - "auf der gleichen Seite, nicht die einen links, die anderen rechts". Zur ÖVP sagte er, dass sie sich nur bewege, wenn sie müsse oder die SPÖ sie bewege. Inhaltlich kritisierte Hundsmüller etwa die aus seiner Sicht überbordenden Agrar-Forderungen.

Höchste Ehrung für Hundsmüller und Renner

Anschließend wurde Reinhard Hundsmüller, seit 2018 Klubobmann und zuvor Landesgeschäftsführer, mit der Victor-Adler-Plakette ausgezeichnet. Die höchste Ehrung der SPÖ erhielt auch die ebenfalls scheidende dritte Landtagspräsidentin und frühere Landeshauptmann-Stellvertreterin Karin Renner.

Die Hausherrin und Schwechater Bürgermeisterin Karin Baier gab ebenfalls bereits ein Ziel für die Landtagswahl aus: Die Landespartei solle heute nicht nur die Halle „eindrucksvoll rocken“, sondern in wenigen Monaten „ganz Niederösterreich zum Beben bringen“.