Glyphosat: Köstinger lässt Ausstieg prüfen. Im Streit um den Einsatz des Pflanzenschutzmittels macht Österreich die nächsten Schritte. Die Landwirtschaftsministerin hat eine Studie gestartet und ein neues Gutachten in Auftrag gegeben.

Erstellt am 01. Juni 2018 (09:43)
APA (Archiv)
Ministerin Elisabeth Köstinger

Ein etwaiges Verbot von Glyphosat in Österreich und der weitere Umgang mit dem Pflanzenschutzmittel sorgt weiter für heiße Diskussionen. Die zuständige Landwirtschafts- und Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) setzt vorerst darauf, eine bessere wissenschaftliche Basis für weitere Maßnahmen zu schaffen. Im Landwirtschaftsausschuss des Parlaments teilte sie mit, dass eine Evaluierung bereits gestartet sei. Außerdem hat sie zur juristischen Absicherung ein neues Rechtsgutachten angefordert.

Die SPÖ macht Druck und verlangt einen sofortigen Ausstieg aus Glyphosat beim Einsatz in der Landwirtschaft. Die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung will, auch angesichts der Warnungen der Bauernschaft, nichts überstürzen. Die Studie zielt auf einen schrittweisen Ausstieg aus der Nutzung des Pflanzenschutzmittels in der Agrarproduktion.

Auch neues Rechtsgutachten wird von Ministerin angefordert

Die EU-Kommission hat bereits einen Alleingang, der in Kärnten mit einem Glyphosat-Verbot erfolgt ist, abgelehnt. Es gibt die rechtliche Einschätzung, dass eine nationale Grundlage für ein Verbot nicht möglich ist. All das soll jetzt bei  den weiteren Schritt Österreichs berücksichtigt werden. Aus diesem Grund hat die Landwirtschaftsministerin auch ein weiteres Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um eine rechtliche Basis für das weitere Vorgehen bei einem schrittweisen Ausstieg bei Glyphosat sicherzustellen.

Bund und Länder tragen Kosten der Studie gemeinsam

Köstinger lässt ein schrittweises Ende des Einsatzes prüfen. Ergebnisse liegen jedoch noch keine vor. Der SPÖ geht das alles zu langsam. Denn die Oppositionspartei argumentiert, dass ein mögliches rasches Verbot von Glyphosat für Mensch und Tier in Österreich wichtig wäre. Köstinger gab bekannt, dass die Studie von der Universität für Bodenkultur und vom Institut für Ernäherungssicherheit erstellt werde. Die Kosten dafür würden vom Bund und von den Ländern gemeinsam übernommen.