ÖVP-Arbeitsklausur im Zeichen der Corona-Krise. Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen steht für die Regierungsmannschaft der ÖVP-NÖ auch 2021 im Fokus. Landeshauptfrau betont, dass das Land aber trotzdem an Investitionen festhalten werde. 900 Millionen sollen in Straßenbau, Gesundheit oder den Bildungsbereich fließen.

Von Lisa Röhrer. Erstellt am 27. Januar 2021 (13:05)
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Testen vor dem Einlass, Plexiglaswände zwischen den anwesenden Regierungsmitgliedern, andere zugeschalten per Videokonferenz: Anders als gewohnt und unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen fand heuer die alljährliche Arbeitsklausur der ÖVP Niederösterreich statt.

Auch inhaltlich wurde sie von der Pandemie bestimmt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner blickte auf die drei wesentlichen Aufgaben zurück, die die Politikerinnen und Politiker im abgelaufenen Jahr zu bewältigen hatten: „Die Gesundheitskrise bekämpfen, der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftskrise entgegenwirken und dabei nicht auf jene Arbeit vergessen, die im Land sonst noch zu tun ist.“ Mikl-Leitner hob dabei die intensive und erfolgreiche Arbeit des Landessanitätsstabs, des Notruf NÖ sowie der Landesgesundheitsagentur in der Pandemiebekämpfung hervor.

Der Kampf gegen Corona und dessen wirtschaftliche Auswirkungen werden auch heuer im Vordergrund stehen. „Die Lage ist nach wie vor angespannt“, merkte die Landeshauptfrau an. Dennoch sollen auch unabhängig von der Krise geplante Projekte nicht zu kurz kommen. Schon 2020 habe sich die Landesregierung beschlossen, an den geplanten Investitionen festzuhalten. Für 2021 wollen die ÖVP-Regierungsmitglieder nun dasselbe tun: „Seitens des Landes investieren wir 2021 knapp 900 Millionen Euro. Damit sichern wir 53.000 Arbeitsplätze“, betonte Mikl-Leitner.

Die einzelnen Investitionen fallen in die Bereiche Gesundheit, Öffentlicher Verkehr, Straßenbau, Bildung sowie Klima und Umwelt. Einige Beispiele sind der Straßenbau, in den 119 Millionen Euro fließen, die Landesberufsschulen, die 20,7 Euro Investition benötigen, oder die Regionalförderung mit 40 Millionen Euro. Ein großer Brocken sind auch die Wohnbauförderungen um 270 Millionen. Außerdem fließen 130 Millionen Euro in das NÖ-Konjunkturprogramm, das insgesamt 229 Millionen Euro umfasst.

Mit diesem im Vorjahr beschlossenen Programm will das Land Investitionen in der Wirtschaft ankurbeln und so Arbeitsplätze sichern oder schaffen. Mit der Umsetzung sei man "genau im Plan". 96 Millionen von insgesamt 229 Millionen Euro seien bisher an Betriebe ausbezahlt worden. Allein im Rahmen der Initiative "digi4wirtschaft" gebe es bereits 570 bewilligte Anträge. Mehr als neun Millionen Euro an Fördermitteln seien bereits ausgeschüttet worden. „Mit unserem Festhalten an geplanten Investitionen für das Jahr 2021 wollen wir in Zeiten von vielen Fragen und Unsicherheit unseren Betrieben, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und allen Landsleuten die größtmögliche Planbarkeit und Sicherheit geben“, erklärte die Landeshauptfrau.

Dennoch sei weiterhin Geduld gefragt: „Es ist mir trotzdem bewusst, dass unsere Betriebe weiterhin einen langen Atem brauchen werden", blickte Mikl-Leitner voraus. Bis sich die Wirtschaft wieder auf Vorkrisen-Niveau einpendelt, werde es „einige Zeit dauern“. Zumindest, was die gesundheitlichen Herausforderungen betrifft, sieht Mikl-Leitner Licht am Ende des Tunnels: „Ich hoffe, dass wir die Gesundheitskrise im Sommer hinter uns lassen.“