POLITISCHE RANDNOTIZEN. Martin Gebhart über Twitter-Sager von Matznetter & Museumsprojekt.

Von Martin Gebhart. Erstellt am 01. Dezember 2014 (09:39)
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Martin Gebhart
Karl Stadler

Matznetter über Rücklegung einer Anzeige gegen Landeshauptmann Erwin Pröll.

Was viele Politiker nicht wagen, bei direkten Diskussionen oder Auseinandersetzungen zu sagen, kommt dann meist über Twitter an die Öffentlichkeit.

So gab es in NÖ großes Kopfschütteln, wie sich der SPÖ-Nationalratsmandatar Christoph Matznetter in der Debatte um Erstkommunionslieder im Musikunterricht einer NÖ Volksschule nun äußerte. Die Tatsache, dass die Staatsanwaltschaft eine diesbezügliche Anzeige gegen ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll zurückgelegt hat, kommentierte Matznetter auf Twitter so: „Kann es nicht glauben, am Anfang des 21. Jahrhunderts.“ Und nach Kritik an diesem Satz, schrieb er: „So ist eben Nordkorea (VPNÖ), wenn Eltern das Ende kirchlicher Riten fordern, das ist skurril.“

Haus der Geschichte. 

In St. Pölten ist das „Haus der Geschichte“ im Landesmuseum bereits auf Schiene. Auf Bundesebene hinkt man hinterher. Vermutlich war es das Engagement in NÖ, dass SPÖ-Kulturminister Josef Ostermayer nun dazu veranlasst haben könnte, beim ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling bezüglich der Millioneninvestition für ein Haus der Geschichte vorzusprechen.

Was angesichts der knappen Kassen nicht sehr erfolgreich gewesen sein dürfte, denn jetzt soll das Projekt ein Teil des geplanten Weltmuseums werden. Außerdem wird kolportiert, dass dem SPÖ-Minister in Wien sogar nahe gelegt worden sein soll, das Projekt gar gemeinsam mit NÖ zu machen. Was natürlich nur politischer Zynismus gewesen sein kann.

Rückzug von Gerhard Heilingbrunner.

Dieser Wechsel hatte sich abgezeichnet. In NÖ war es ein offenes Geheimnis, dass Gerhard Heilingbrunner als langjähriger Präsident des Umweltdachverbandes zuletzt amtsmüde war. In erster Linie wegen der Reibereien mit dem Umweltministerium unter ÖVP-Minister Andrä Rupprechter. Dieser soll Heilingbrunner immer mehr Geldmittel entzogen haben.

Dieser legte nun das Amt des Präsidenten nieder, erhielt aber eine Ehrenpräsidentschaft. Sein Nachfolger ist Franz Maier geworden, der in NÖ kein Unbekannter ist. Als ehemals wissenschaftlicher Sachbearbeiter im Büro von ÖVP-Umweltlandesrat Stephan Pernkopf sowie als Teamleiter an der NÖ Landesakademie konnte er viel Erfahrung sammeln. Er ist seit kurzem Leiter des Bereiches Natur & Ressourcen der Energie- und Umweltagentur NÖ.