Politische Randnotizen. Martin Gebhart über Busek-Buch und Quotenfrage an SPÖ-Basis.

Von Martin Gebhart. Erstellt am 01. September 2014 (09:03)
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Martin Gebhart
Karl Stadler

Das Verhältnis zwischen Erwin Pröll und Erhard Busek.

Dass sich der ehemalige ÖVP-Bundesparteiobmann Erhard Busek nach dem Rücktritt von Michael Spindelegger in einem Zeitungsinterview Erwin Pröll an der Spitze der Bundes-ÖVP wünschte, wurde von manchen politischen Beobachtern als Spitze gegen den Landeshauptmann gewertet. Auch im Hinblick darauf, dass Pröll seinerzeit bei der Ablöse von Busek keine unwesentliche Rolle gespielt hatte. Dennoch liegt diese Interpretation daneben. In einem Telefongespräch soll Busek dem Landeshauptmann sogar dargelegt haben, dass er den Vorschlag wirklich ernst gemeint habe. Weiters ist in Buseks neuem Buch „Lebensbilder“ (Verlag Kremayr-Scheriau) in den Kapiteln über seine Ablöse keinesfalls eine Abrechnung zu finden, wie es vielfach erwartet worden war. Und drittens war Erhard Busek im Proponentenkomitee von Erwin Pröll bei der Landtagswahl 2013. Was auch zeigt, dass die damals politisch sehr schwierige Phase mittlerweile sehr offen aufgearbeitet worden ist.

Das Basis-Problem mit der Quote.

Dass in der SPÖ-Führung derzeit über Sanktionen nachgedacht wird, falls die vorgegebene Frauenquote nicht eingehalten wird, hat an der Basis für Diskussionen gesorgt. Speziell vor der Gemeinderatswahl, wo manche SPÖ-Ortsparteiobmänner noch nicht wissen, ob sie überhaupt genug Frauen auf der Liste haben, um ein Reißverschluss-System zwischen Männern und Frauen erstellen zu können. Teilweise wird jetzt sogar eine Versammlung der Bezirksobleute angestrebt, um in dieser Frage eine klare Vorgangsweise zu haben. Für Landesparteivorsitzenden Matthias Stadler keine leichte Aufgabe.

Probleme mit der Terminplanung.

Dass Klubobmann Ernest Gabmann bei seiner Liste Frank zwei Gruppierungen – das Team NÖ und das Team Stronach – unter einen Hut bringen muss, bedeutet für ihn schon immer wieder einigen Ärger. Das jüngste Beispiel: Gabmann wollte für kommenden Donnerstag eine Klubsitzung ansetzen, Gabriele Von Gimborn (Team Stronach) hatte sich wegen eines Seminars entschuldigt. Jetzt musste die Sitzung verschoben werden, weil an diesem Tag alle Landtagsmandatare das ISTA Forschungsinstitut in Klosterneuburg besuchen. Die Überraschung: Daran wird Gabriele Von Gimborn teilnehmen.