Politische Randnotizen. Martin Gebhart über Ordnungsruf für Waldhäusl & Stronach-Rede.

Erstellt am 28. Januar 2014 (12:00)
Karl Stadler
Martin Gebhart

Verspäteter Ordnungsruf. Die jüngste Landtagssitzung begann mit einem Ordnungsruf für FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl, obwohl dieser zu dem Zeitpunkt noch gar nicht das Wort ergriffen hatte. ÖVP-Landtagspräsident Hans Penz bestand dennoch darauf, und zwar in Reaktion auf die vorangegangene Landtagssitzung. Da hatte Waldhäusl den 3. SPÖ-Landtagspräsidenten Franz Gartner als Kasperl bezeichnet, was damals nicht geahndet worden war. Jetzt holte Penz die Rüge deswegen zu Beginn der Sitzung nach.

Letzter Stronach-Verteidiger. Als Stronach-Landtagsabgeordneter Walter Laki im Landtag ans Redner-Pult ging, konnte er seinen Beitrag zum Programm der Bundesregierung nicht wirklich vortragen. ÖVP und SPÖ hatten ihn in eine Debatte um seinen Parteigründer Frank Stronach verwickelt. Laki bezeichnete Stronach als Wirtschaftskapitän, der mehr für Österreich gemacht habe als jeder andere. Als er von ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger in einem Zwischenruf darauf hingewiesen wurde, dass Stronach nur verbrannte Erde hinterlassen habe, geriet Laki endgültig in Rage. „Herr Klubobmann, wollen Sie sagen, dass ich ein Teil einer verbrannten Erde bin“, so die erboste Reaktion. Applaus erhielt er für seine Stronach-Sager keinen, schon gar nicht von seinen Klubkollegen von der Liste Frank.

Verwirrte Zeitmessung. Zu Beginn der Landtagssitzung versammelten sich alle Klubobleute beim Pult von Landtagspräsident Hans Penz. Der Grund: FPÖ-Mann Gottfried Waldhäusl hatte sich beschwert, dass seiner Partei zu wenig Redezeit zugestanden worden wäre. Nachdem ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger bekundete, dass es ihm eigentlich egal ist, wie lange Waldhäusl redet, erhielt die FPÖ einen Zuschlag von zehn Minuten. Was diesmal schwierig nachzuvollziehen war, weil die Zeitmessung mehrmals bei den falschen Parteien die Redezeit abbuchte.

Kein Anruf bei Schabl. In der Vorwoche war hier zu lesen, dass SPÖ-Landesparteiobmann Matthias Stadler Ex-Landesrat Emil Schabl kontaktiert habe, um ihn in die Partei zurückzuholen. Das Telefonat habe es nicht gegeben, so Stadler. Er habe ihn lediglich wegen einer Weinverkostung kontaktieren wollen.