Erstellt am 20. Januar 2017, 15:13

von Martin Gebhart

Grüne attackieren Landesrechnungshof. Dr. Erwin Pröll Stiftung: Keine missbräuchliche Verwendung wahrgenommen.

Gabriela Moser  |  APA

Der Landesrechnungshof hatte Ende der Vorwoche seine „Wahrnehmung“ zur Dr. Erwin Pröll Stiftung dem NÖ Landtag übermittelt. Mit der Aussage, dass die Fördergelder des Landes nicht missbräuchlich verwendet wurden, weil das ganze Geld noch immer vorhanden ist. Dieses soll ja für eine Akademie des ländlichen Raumes verwendet werden.

Deswegen kritisierte nun heuer die Bundesrechnungshof-Sprecherin der Grünen, Gabriela Moser, den Landesrechnungshof. Sie konstatierte einen „Geruch einer gewissen Gefälligkeit“, weil der Landesrechnungshof diesbezüglich einer Anfrage des VP-Landtagspräsidenten nachgekommen war. Im Landesrechnungshof kann man diese Kritik nicht verstehen, weil man ja ein Organ des NÖ Landtags sei. Die Landes-ÖVP reagierte hämisch, weil zu der Pressekonferenz von Moser die Landessprecherin der NÖ Grünen, Helga Krismer, nicht gekommen war.  Das sei der Beweis, dass die Aussagen von Moser keinen Neuigkeitswert gehabt hätten.

Viel überraschender als die Moser-Kritik kommt eine Aussendung von SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Laimer, der eine Liquidierung der Dr. Erwin Pröll Privatstiftung fordert. Im Gegenzug sollte ein Fonds eingerichtet werden. Wobei die SPÖ-Regierungsmitglieder bis zuletzt bei den Förderung für die Stiftung immer mitgestimmt hatten.