EU: Wovon Regionen träumen. Nach ihren Visionen fragt die Donau- Uni Europas Regionalparlamente bis 2023. Das erste war NÖs Landtag.

Von Michaela Fleck. Erstellt am 02. April 2019 (02:50)
Erich Marschik

Wie es aussehen soll, das Europa der Regionen? „Demokratisch.“ „Entscheidungsfähig.“ „Zukunftsfähig.“ „Verteidigungsfähig.“ Und auch: „Sozial.“

Im Ostarrichi-Saal im Landhaus, wo sonst in Ausschüssen diskutiert oder in Regierungsprojekten präsentiert wird, herrscht Einigkeit. Über parteipolitische Grenzen hinweg. „Aber es waren ja auch lauter Pro-Europäer da“, lacht Silvia Moser, Grüne Landtagsabgeordnete aus Zwettl. Die „Anti-Europäer“ waren gleich zu Hause geblieben. Dabei war das, wozu das Department für Europapolitik und Demokratieforschung der Kremser Donau-Uni da geladen hatte, „wirklich spannend“.

"Demokratisches Europa für alle"

„RegioParl“ heißt das Projekt, das man 2018 gemeinsam mit Berlins School of Governance, Unis in Tübingen und Krakau und dem Forum Morgen aus der Taufe gehoben hat. Und das fünf Jahre lang zur Rolle der Regionen in der EU forschen will. „Ganz klassisch“, erklärt Projektleiterin Sarah Meyer von der Kremser Donau-Uni, „mit Dokumenten und Dossiers und Experten.“ Aber auch „ganz partizipativ“, mit einer außergewöhnlichen Feldstudie, „Interventionen“ betitelt.

In 15 Regionen in sieben EU-Ländern – von Hamburg bis Andalusien – will die herausfinden, „wie ein demokratisches Europa für alle aussehen könnte“. Dabei gehe es nicht um „Vorschläge, die morgen umgesetzt werden können“. Dabei gehe es „wirklich um Zukunftsvisionen“. Und darum, „Demokratie neu zu denken“.

Im Ostarrichisaal, im St. Pöltner Regierungsviertel, hat man dazu als Erstes „im übertragenen Sinn ein bisschen herumgesponnen“, lacht Jürgen Maier, VP-Landtagsabgeordneter aus Horn. Für so etwas bliebe im Landtagsalltag sonst keine Zeit, erst recht nicht mit wissenschaftlicher Begleitung. „Wir haben“, so Maier, „auch die europäischen Kompetenzen fest hin- und hergeschoben!“ Und die Verteidigungspolitik auf europäischer, die Agrarpolitik auf regionaler Ebene verortet.

Der Brexit war fürs erste „RegioParl“ kein Thema

Ein „Senat der Regionen“ wäre eine weitere Vision für die Union. „Wenn wir Europa weiterbringen wollen“, meint Helmut Hofer-Gruber, NEOS-Abgeordneter aus Baden, „müssen wir es mehr in die Herzen bringen.“ Nur der Brexit, der war „bei uns kein Thema“, so Maier.

Repräsentativ für alle EU-Regionen sei das „RegioParl“, das Donau-Uni-Professorin und Demokratieforscherin Ulrike Guerót auch als Beitrag der Wissenschaft für die Gesellschaft sieht, zwar nicht. Dafür aber innovativ. Visionär. Und: „Vielfältig“, sagt Sarah Meyer, „so wie die Realität in Europas Regionen.“

Warum man dabei gerade in St. Pölten startete? „Weil Niederösterreich die Home-Base des Projekts ist.“ Und: „Weil NÖ gerade in Sachen Vernetzung anderen Regionen voraus ist.“ Das wolle man auch nach Europa mitnehmen.

www.regioparl.com