RH: Land NÖ soll Festspiele nicht mehr weiter fördern. Der Rechnungshof (RH) empfiehlt dem Land Niederösterreich, von einer weiteren Förderung der Festspiele Reichenau Ges.m.b.H. abzusehen.

Von APA / NÖN.at. Erstellt am 07. Mai 2021 (11:51)
Theater Reichenau
Tanja Barta

Begründung: Die festgestellten Abläufe und Vertragsbeziehungen zwischen der Gesellschaft und zwei anderen Unternehmen sowie die Verwendung der Fördermittel seien als "vergaberechtswidrig, intransparent und unwirtschaftlich zu beurteilen". Der Endbericht wurde am Freitag veröffentlicht, der Rohbericht war Mitte Jänner bekanntgeworden.

Erst diese Woche wurden die Festspiele zum zweiten Mal in Folge abgesagt und Geschäftsführerin Renate Loidolt, die das Festival 1988 mit ihrem Ehemann Peter gegründet hatte, gab ihren Rückzug mit Jahresende bekannt. Bei einer Corona-bedingt nur 50-prozentigen Auslastung würde ein Verlust entstehen, hieß es.

Der vom RH überprüfte Zeitraum umfasste die Jahre 2015 bis 2017. Kritik wurde an unzureichenden Kontrollen geübt, deren Auswirkungen sich am Beispiel Reichenau zeigen würden. "Geschäftsführung und Intendanz besorgten ein Ehepaar, das gemeinsam mit dessen Tochter noch zwei weitere Unternehmen im Zusammenhang mit den Festspielen betrieb. Ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen hatte bereits im Jahr 2010 massive Mängel aufgezeigt, vor allem die Geschäftsbeziehungen der geförderten Festspiele mit den beiden Unternehmen sowie zu hohe Entlohnungen", so der RH. "Trotzdem führte das Land Niederösterreich danach keine Vor-Ort-Prüfung durch."

Die Gesellschaft habe zentrale Teile ihrer Leistungserbringung, wie etwa die Herstellung der gesamten Produktionen einschließlich Engagement sämtlicher tätiger Künstlerinnen und Künstler und aller Arbeiten im Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung des Spielbetriebs, an die beiden anderen Unternehmen übertragen und so die Transparenz bei der Mittelverwendung eingeschränkt. "Diese beiden Aufträge vergab sie ohne Ausschreibungen", so die Prüfer, die auch auf Interessenskonflikte aufgrund naher Verwandtschaftsverhältnisse in der festgestellten Unternehmenskonstruktion verwiesen.

Eine Förderung von 462.000 Euro aus dem Jahr 2017 wäre soweit rückwirkend wenn möglich zurückzufordern, hielt der RH weiter fest. Die Festspiele hätten entgegen dem Fördervertrag das Vergaberecht nicht eingehalten. Laut Stellungnahme des Landes Niederösterreich sei auf Basis der Empfehlung des RH eine rückwirkende Bereinigung im geprüften Vertragszeitraum bereits in die Wege geleitet worden. Weitere Rückforderungen würden geprüft.

Kritisiert wurde zudem, dass das Land Niederösterreich den Verein "Theaterfest Niederösterreich" mit 280.000 Euro im Jahr gefördert habe, "ohne zu evaluieren, ob die erwarteten Synergieeffekte im Bereich Werbung und Koordination bei den Vereinsmitgliedern erzielt wurden". Diesbezügliche Schritte seien bereits eingeleitet worden, hieß es dazu in einer Stellungnahme aus dem Landhaus in St. Pölten.