Rot-schwarzer Graben. Schwerer Konflikt zwischen SP-Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek und VP-Ministerin Sophie Karmasin. Kein Beschluss.

Von Martin Gebhart. Erstellt am 16. Juni 2014 (08:54)
NOEN, Franz Baldauf
Da passte das Verhältnis noch: SPÖ-Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek (l.) und ÖVP-Ministerin Sophie Karmasin bei ihrem gemeinsamen Besuch im Kindergarten in Maria Enzersdorf.

Bei ihrem Regierungstag in NÖ waren beide im Industrieviertel sehr harmonisch aufgetreten. ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin und SPÖ-Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek besuchte Kindereinrichtungen und verkauften dabei die Maßnahmen der Regierung. Seit der Vorwoche ist alles anders.

Da ließ Heinisch-Hosek im Ministerrat den Bund-Länder-Vertrag für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung scheitern, obwohl man sich am Tag davor noch einig gewesen war. Sophie Karmasin danach: „Ich bin sehr enttäuscht und wirklich sehr wütend.“ Ein Streitpunkt war, wie viele Wochen Kindergärten im Jahr offen halten müssen. Heinisch-Hosek wies die Kritik zurück: „Ich habe meine Meinung nie geändert.“ Eine Einigung habe sie nur mit dem Vorbehalt der Länder-Zustimmung zugesagt. Diese habe es aber noch nicht gegeben.

Während Karmasin von den NÖ Abgeordneten Dorothea Schittenhelm und Georg Strasser (beide VP) unterstützt wurde, stärkte die Wiener SPÖ Heinisch-Hosek den Rücken. VP-Familienlandesrätin Barbara Schwarz wunderte sich, dass Heinisch-Hosek ein anderes Ressort blockiert. Sie sieht den weiteren Verhandlungen aber unaufgeregt entgegen.