SPÖ-NÖ: Nur wenige positionieren sich, die aber für Doskozil

Erstellt am 17. März 2023 | 18:00
Lesezeit: 5 Min
SPÖ-VORSTAND: RENDI-WAGNER / DOSKOZIL
Das Rennen um die SPÖ-Spitze zwischen Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil hat begonnen. In der SPÖ Niederösterreich gibt es eine breite Zustimmung dafür, dass die Führungsfrage nun geklärt wird.
Foto: APAROLAND SCHLAGER
In einer Urabstimmung soll die Frage um die Führung der Bundes-SPÖ zwischen der aktuellen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil geklärt werden. Ein NÖN-Rundruf bei SPÖ-Funktionären im Land zeigt klar: Alle sind froh, dass die Führungsfrage endlich geklärt wird. Präferenzen werden nur vereinzelt abgegeben, diese aber allesamt für Doskozil.
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Nach dem monatelangen Streit in der SPÖ ist seit dieser Woche klar, dass die 140.000 SPÖ-Mitglieder darüber entscheiden werden, ob Pamela Rendi-Wagner oder Hans Peter Doskozil die Führung der Partei übernehmen wird. Ein gewichtiges Wort werden dabei die rund 30.000 Vertreterinnen und Vertreter SPÖ Niederösterreich mitreden. Nur die Wiener SPÖ dürfte mit 45.000 noch mehr Mitglieder haben, die Stadtpartei gibt die Zahlen aus Datenschutzgründen nicht bekannt.

Die NÖN hat sich jedenfalls bei zahlreichen SPÖ-Mitgliedern in ganz Niederösterreich umgehört und so wie auch der neue SPÖ-Chef Sven Hergovich begrüßen alle Befragten die Entscheidung zur Klärung der Führungsfrage. Eine Präferenz Rendi-Wagner oder Doskozil für einen der beiden Bewerber wollte Hergovich, so wie der Großteil der Befragten nicht oder noch nicht abgeben. Die wenigen, die sich deklarierten, sprachen sich aber für Doskozil aus.

Sven Hergovich
"Ich finde es gut, dass es eine Klärung der Führungsfrage gib", sagt SPÖ-NÖ-Chef Sven Hergovich.
Foto: APAFohringer

GVV-Präsident Rupert Dworak: „Ich bin für Doskozil“

Eine der wenigen Ausnahme macht hier GVV-Präsident Rupert Dworak. Er wird für Hans Peter Doskozil abstimmen, wie er sagt. Pamela Rendi-Wagner habe zwar gut gearbeitet, es sei allerdings nachweislich, dass man mit ihr keine Wahlen gewinnen kann. "Die SPÖ ist dazu da, Wahlen zu gewinnen", betont Dworak.

Rupert Dworak, SPÖ-GVV-Präsident
GVV-Präsident Rupert Dworak spricht sich klar für Hans Peter Doskozil aus.
Foto: MorgenbesserSPÖ

Den gleichen Grund für seine Präferenz zu Doskozil nennt auch der SPÖ-Bezirksvorsitzender in Korneuburg Martin Peterl: „Ich bin Team-Doskozil. Ich war unserer Vorsitzenden gegenüber lange loyal. Leider fehlt vielen Politikern die Kultur zu erkennen, ob sie es können oder nicht. Nicht alle Probleme haben mit Rendi-Wagner zu tun, aber sie kann keine Wahlerfolge vorweisen. Um Wahlen zu gewinnen, muss man Wähler überzeugen können. Ich bin für eine Veränderung“.

Nachsatz: „Sollte Rendi-Wagner ihr Team auch ändern, wäre die Ausgangslage wieder eine andere.“ Schon im Februar forderte Ex-SPÖ-Landesgeschäftsführer Günter Steindl den Rücktritt von Rendi-Wagner. Der aktuelle Stadtrat in Gföhl war aber im NÖN-Gespräch auch gegenüber Doskozil skeptisch: „Er polarisiert zu sehr.“

Martin Peterl
„Ich bin Team-Doskozil", stellt derKorneuburger SPÖ-Bezirksvorsitzender Martin Peterl klar.
Foto: Flick, Flick

SPÖ-Bürgermeister Stadler für „schnellere Klärung“

Nicht an den öffentlichen Diskussionen beteiligen wollte sich der St. Pöltner SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler. Er sei jedenfalls froh, dass es nun einen klaren Weg gibt, wie in der Partei Ruhe einkehren kann.

„Mir persönlich wäre jedoch, gerade im Hinblick darauf, eine schnellere Klärung der Führungsfrage lieber gewesen. So vergehen wieder wertvolle Monate, um uns mit voller Kraft den Sorgen und Nöten der Österreicherinnen und Österreicher widmen zu können“, so Stadler.

Frauenrunde
Der St. Pöltner SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler hätte die Führungsfrage gerne rascher geklärt.
Foto: NÖN, Straubinger

Nach der Entscheidung soll die SPÖ geeint hinter der Spitze stehen

Ebenfalls froh über die Klärung der Führungsfrage ist Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig. Sie hat die bisherige Situation „für die SPÖ generell als unerträglich empfunden.“ So wie Stadler wünscht sich auch Königsberger-Ludwig, SPÖ-Landesklubobmann-Stellvertreter Christian Samwald sowie EU-Abgeordneter Günther Sidl, dass alle Mitglieder nach der Befragung hinter der neuen Spitze stehen.

Melanie Erasim Nationalrätin SPÖ
"Ich begrüße es sehr, dass ein Weg gefunden worden ist, der wirklich breite Legitimation und eine nachhaltige Lösung der Führungsfrage verspricht", betont Melanie Erasim, Nationalrätin des Weinviertels, Bezirksparteivorsitzende Mistelbach und Mitglied im SPÖ-Landesvorstand.
Foto: SPÖ

Sehr positiv über die Abhaltung der Mitgliederbefragung äußern sich auch die Nationalratsabgeordneten Melanie Erasim (Bezirk Mistelbach) und Alois Schroll (Bezirk Melk) sowie Madhavi Hussajenoff, SPÖ-Bezirksspitzenkandidatin für die kommende Nationalratswahl und geschäftsführende Gemeinderätin in Grünbach/ Schneeberg sowie Badens SPÖ-Bezirksparteiobmann, Nationalratsabgeordneter Andreas Kollross. Er habe im Bundesparteivorstand für eine Mitgliederbefragung gestimmt: „Es war für mich der einzige Ausweg um die Führungsfrage in einer Breite, die dann zu akzeptieren ist, zu lösen.“

Kollross: „Diese Dynamik ist Chance und Risiko zugleich“

Kollross gibt aber zu bedenken: „Es ist nun Chance und Risiko zugleich, was wir alle gemeinsam aus dieser Dynamik machen. Wenn die jeweiligen Akteure und ihre Verbündeten sich medial tägliche Nettigkeiten ausrichten, war es den Prozess nicht wert. Wenn eine inhaltliche Debatte, um die besten Antworten für die Gegenwart und Zukunft, verbunden mit den besten Köpfen die das umsetzen, daraus wird, hat sich die Entscheidung gelohnt. Es liegt nun an uns allen, das Beste daraus zu machen. Mit Augenmaß und Fingerspitzengefühl.“

Dass die Entscheidung jedenfalls spannend wird, glaubt Horns SP-Bezirksvorsitzender Josef Wiesinger. Sein Gmünder Kollege, SP-Bezirksvorsitzender Michael Bierbach, hofft vor allem auf eine klare Entscheidung: „Eine Umfrage ohne Bundesparteitag wäre mir lieber gewesen – die Mitglieder sollen entscheiden, das reicht aus. Zur konkreten Frage des künftigen Vorsitzes möchte ich mich nicht öffentlich äußern: Wer auch immer den Vorsitz übernimmt, dem werde ich mich fügen. Wer vorne sitzt und sich diese Arbeit antun will, den soll man seine Arbeit auch machen lassen. Blöd wäre aus meiner Sicht eine knappe Entscheidung – wie stehen wir da, wenn es am Ende 51:49 Prozent heißt.“ Davor haben wohl mehrere in der SPÖ zurzeit Angst.