Der Prüf-Marathon im NÖ Landtag. Neun Rechnungshofberichte auf der Tagesordnung. Turbulent wurde es bei Schwechater Multiversum und Musikschulen.

Von Martin Gebhart. Erstellt am 27. Oktober 2014 (08:51)
NOEN, HERBERT PFARRHOFER (APA)
NÖ Landtag

Neun Rechnungshofberichte standen am Donnerstag auf der Tagesordnung des NÖ Landtages. Weil diese alle in einer Debatten-Runde zusammengefasst wurden, war es zeitweise schwer, zu verfolgen, worüber gerade geredet wurde. Zwei Themen ragten dennoch heraus: das Finanzdebakel rund um das Schwechater Veranstaltungszentrum Multiversum und die Förderung der Musikschulen.

Beim Multiversum versuchte SPÖ-Landtagsabgeordneter Gerhard Razborcan, das Projekt trotz der finanziellen Turbulenzen zu verteidigen. Er verglich es sogar mit Grafenegg oder der Elite-Universität. Was ihm scharfe Reaktionen der anderen Parteien einbrachte. FPÖ-Abgeordneter Udo Landbauer ging sogar so weit, dass er vermerkte, bei der Projektierung des Multiversums seien wohl nicht Politiker und Wirtschafter, sondern „dressierte Affen“ am Tisch gesessen. Was ihm einen Ordnungsruf einbrachte.

Musikschulmanagement erhitzt Gemüter

Bei den Musikschulen verteidigten ÖVP und SPÖ das Management, weil die vielen Erfolge der Musikschüler die gute Arbeit unterstreichen würden. Grün-Abgeordneter Emmerich Weiderbauer blieb jedoch dabei, dass die Verwendung der Fördermittel vom Landesrechnungshof nicht nachvollziehbar wäre, weil das Management in die Kultur.Region ausgelagert wurde. Die Reaktion des Musikschul-Managements dazu finden Sie unten.

Anm.: Im vorwöchigen NÖN-Artikel war zu lesen, dass die 30 Millionen Euro Förderungen des Landes in das Management fließen würden. Was nicht stimmt. Das sind die gesamten Förderungen für das Musikschulwesen.

Bauordnung beschlossen

Die neue NÖ Bauordnung kann – wie geplant – im Februar in Kraft treten. Im NÖ Landtag wurde sie mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und zwei Abgeordneten der Liste Frank beschlossen. Dagegen stimmten die FPÖ und weitere zwei Abgeordnete der Liste Frank.

Die FPÖ war wegen der Regelung, dass man auf Notkamine verzichten kann und eingeschränkter Rechte für die Nachbarn dagegen. Die Grünen kritisierten, dass die Barrierefreiheit nicht um jeden Preis gewährleistet sein muss. Dennoch stimmten sie dafür. ÖVP und SPÖ verwiesen darauf, dass mit den neuen Regelungen billigeres Bauen und leistbares Wohnen möglich seien. Interessenvertretungen und der Klagsverband sprachen sich im Vorfeld wegen besagter Barrierefreiheit dagegen aus.


Musikschul-Führung wehrt sich

„In der NÖN vom 20. 10. findet sich aus Anlass eines Rechnungshofberichts über die Geschäftsbesorgungen zur Förderung der Volkskultur, der Museen und der NÖ Musikschulen aus NÖ Landesmitteln ein Beitrag von Martin Gebhart, der eine Kritik des grünen LAbg. Emmerich Weiderbauer wiedergibt. Dass hier ein absolutes Erfolgsmodell schlecht geredet wird, stellte VP-Abg. Bettina Rausch bereits kurz und prägnant fest. Seitens der Kultur.Region.NÖ (KRN) als Geschäftsbesorgungspartner des Landes wurde leider keine Stellungnahme eingeholt.

Seit mittlerweile 15 Jahren erledigen die KRN und ihre Tochterbetriebe die übertragenen Aufgaben effizient, kostensparend, mit großem Engagement aller haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und unter Einbindung aller Partner. Die fälschlicherweise für Zwecke der Verwaltung genannten 30 Mio. Euro kommen in Wahrheit den NÖ Musikschulen zu, und zwar zur Bestreitung ihrer Personalkosten. Weiters ist die KRN in der Geschäftsbesorgung an die Weisungen der NÖ Landesregierung und ihrer zuständigen Abteilungen gebunden. Dabei erfüllt die KRN operative Dienstleistungen, wie dies heute in modernen Zivilgesellschaften üblich ist. Die Honorierung dafür ist nicht nur angemessen, sondern im Bundesländervergleich am geringsten. 

Die Vergabe der Studie Arbeitsplatz Musikschule als Basis für eine noch jahrelang wirksame qualitätsvolle Musikschulentwicklung erfolgte ebenso einwandfrei. Auch die Jahresabschlüsse der KRN und ihrer Tochterbetriebe erhielten in allen Jahren den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers.

Selbstverständlich hätte man auch bei uns nachfragen müssen, ganz im Sinne von sinnerfassendem Lesen und richtiger Interpretation des Rechnungshofberichts. Mittlerweile wurde der Rechnungshofbericht vom NÖ Landtag in seiner Sitzung vom 23. 10. 2014 einstimmig angenommen.“

Edgar Niemeczek,
Geschäftsführer Kultur.Region.NÖ