Schnabl: "Wir haben die Sache aufgearbeitet". SPNÖ-Chef Franz Schnabl bestreitet, dass er sich, wie vielerorts behauptet, führend für den Sturz der Partei-Chefin eingesetzt haben soll. Die Vorgehensweise der Bundespartei rund um die Kündigungen von 27 Mitarbeitern sei zwar ein klares No-Go gewesen, die Sache will er nach der Sitzung der Bundespartei-Spitzen am Montag aber auf sich beruhen lassen.

Von Lisa Röhrer. Erstellt am 10. Dezember 2019 (20:29)
Franz Schnabl 
SPÖ NÖ / Herbert Käfer

Krisen-Sitzung in der Bundes-SPÖ: Das Präsidium und der Vorstand der Bundespartei trafen sich am Montag, um das Sparpaket zu beschließen, das der Partei aus den roten Zahlen verhelfen soll.

Dass der niederösterreichische SPÖ-Chef Franz Schnabl den Termin des Präsidiums "schwänzte" und erst zur Sitzung des Vorstands kam, blieb dabei von vielen nicht unbemerkt. Ihm wird nachgesagt, führend an der - schlussendlich gescheiterten - Entmachtung der Partei-Chefin Pamela Rendi-Wagner mitgewirkt zu haben. Auf NÖN-Nachfrage dementiert er das: "Dass die Vorsitzende gehen muss, war zu keinem Zeitpunkt eine Forderung", betont Schnabl.

Mit Kritik an der Bundespartei spart der Chef der niederösterreichischen Sozialdemokraten aber weiterhin nicht. "Bei den Kündigungen haben wir eine Vorgehensweise gezeigt, die wir bei anderen zurecht kritisieren. Wir können nicht von sozialdemokratischen Werten sprechen und uns dann selbst nicht daran halten", spielt er darauf an, dass die 27 von den Entlassungen betroffenen Mitarbeiter per E-Mail darüber informiert worden sein sollen.

In einer schriftlichen Stellungnahme forderten der SPNÖ-Vorsitzende sowie Klubobmann Reinhard Hundsmüller und Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar daher, wie berichtet, nach dem Bekanntwerden dieser Vorgehensweise, dass "derjenige, der für die Mails verantwortlich ist, gehen muss."

Wer denn nun damit gemeint sei, sagt Schnabl offiziell nicht. "Der Verursacher steht meines Wissens auch nicht drauf. Er wird es aber selbst wissen und sich angesprochen fühlen", meint der SPNÖ-Chef. 

Wenn Einleitung des Veränderungsprozesses klappt, soll Bundesvorstand "noch lange weiterarbeiten"

Dass das Führungsteam grundsätzlich ausgetauscht werden müsse, und Schnabl sich dafür stark mach(t)e, bestätigt er aber nicht: "Wenn es gelingt, einen glaubwürdigen Prozess der Veränderung auf den Weg zu bringen und uns inhaltlich neu zu positionieren, bin ich überzeugt, dass der Bundesvorstand noch lange weiterarbeiten wird. Das gilt auch für die Pam", sagt er im NÖN-Gespräch.

Den "Dosko-Vorstoß" trage er außerdem mit, betont der SPNÖ-Vorsitzende: "Wir müssen uns um Inhalte kümmern, nicht um Personen", gibt er dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil recht. 

SPNÖ forderte Sozialplan von der Bundespartei

Die SPNÖ brachte bei der Sitzung außerdem den Antrag ein, dass die Bundespartei, die auf 14,9 Millionen Euro Schulden sitzt, noch bis Weihnachten einen Sozialplan vorlegen müsse. "Ich hoffe natürlich, dass wir den gar nicht mehr brauchen", meint Schnabl. An dem Angebot, dass die SPNÖ von den Kündigungen betroffene Mitarbeiter der Parteizentrale aufnehme, hält Schnabl fest. "Die Bewerbungsfrist läuft noch", heißt es aus der Landesparteizentrale.

Insgesamt will Schnabl die Sache rund um die Kündigungen in der Bundespartei damit auf sich beruhen lassen. "Es wurden am Montag intensive und ernsthafte Diskussionen geführt. Niemand hat in der Sitzung mit seiner eigenen Meinung hinter dem Berg gehalten", schildert er die Stimmung bei der Sitzung in Wien. Aber das Problem sei dabei auch aufgearbeitet worden. "Wir haben jetzt einen soliden Finanzplan, auch einen Fahrplan für den Erneuerungsprozess und den Termin des Zukunftskongresses im April", zeigt sich Schnabl zuversichtlich.