"So rasch wie möglich" zurückholen. Die Regierung will die Blauhelme "so rasch wie möglich" vom den Golan zurückholen. Die ersten UNO-Soldaten sollen am 11. Juni heimfliegen.

Erstellt am 06. Juni 2013 (19:44)
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Die österreichischen UNO-Soldaten sollen "so rasch wie möglich" vom Golan heimgeholt werden. Das erklärte Vizekanzler Michael Spindelegger (V) auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Faymann (S) und Verteidigungsminister Gerald Klug (S) am Donnerstagabend. Klug präzisierte auf Nachfrage, die ersten Blauhelme würden bereits in wenigen Tagen, am 11. Juni, abgezogen. "Das Leben unserer Soldaten steht an erster Stelle", bekräftigte der Kanzler den Entschluss, das österreichische Engagement am Golan nach 39 Jahren zu beenden.

Und das, so schnell es geht: Geplant sei ein "geordneter Rückzug" innerhalb der nächsten zwei bis vier Wochen, meinte Klug. Im Notfall, also wenn sich die Situation neuerlich verschärfen sollte, könne der Abzug aber "noch schneller, innerhalb von Stunden", erfolgen. Sollte der bisher genützte Übertrittspunkt, das "Bravo Gate", wie am Donnerstagvormittag für wenige Stunden, neuerlich in die Hände der Rebellen fallen, würde man gemeinsam mit den israelischen Sicherheitskräften einen Abzugsweg entlang des "technischen Zauns" finden, der den israelisch besetzten Teil des Golan von der Pufferzone trennt, erklärte Klug.

Alle drei Regierungsmitglieder sprachen den UNO-Soldaten ihren Dank aus. Sie hätten bisher einen klaren Auftrag erfüllt, meinte Faymann, "der aber unter diesen Umständen nicht mehr zu erfüllen ist". Österreich bleibe weiter ein verlässlicher UNO-Truppensteller, betonte der Kanzler und verwies auf die zahlreichen anderen Einsätze heimischer Blauhelme wie am Balkan, auf Zypern oder im Libanon. Es könnte auch sein, dass für die nun vom Golan heimkehrenden Soldaten eine dieser anderen Missionen verstärkt werde, meinte Faymann, wollte aber dazu nicht detaillierter werden.

Spindelegger berichtete, er habe UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon ebenso von dem Entschluss der Regierung informiert wie die anderen Truppensteller am Golan und Israel. Die UNO werde sich nun bemühen, Ersatz für die 380 österreichischen Golan-Soldaten zu finden. "Bedauerlich" nannte es der Außenminister, dass beide syrischen Konfliktparteien am Golan es den UNO-Truppen verunmöglicht hätten, ihrem Auftrag nachzukommen: "Das wird auch Auswirkungen auf andere Missionen haben."

Klug sprach angesichts der langen Dauer des Golan-Einsatzes von einer "Zäsur in der Geschichte des Bundesheeres". Letztlich sei aber dort keine der drei Grundvoraussetzungen - gesicherte Versorgung und Rotation, Überparteilichkeit, Sicherheit der Soldaten - mehr gewährleistet.