Franz Schnabl: „Mit 60 einer der Jungen“. SPÖ-Landesparteiobmann Franz Schnabl über die Altersstruktur in der SPÖ, Chancen für die Nationalratswahl und das von ihm oft kritisierte „Miteinander“ in NÖ.

Von Daniel Lohninger und Walter Fahrnberger. Erstellt am 06. August 2019 (06:09)
Erich Marschik
„Uns fehlen nur mehr ein gutes Dutzend Gemeinden, dann haben wir unser Ziel, bei der Wahl 2020 in allen Gemeinden antreten zu können, erreicht“, sagt SPÖ-Landesparteiobmann Franz Schnabl im Gespräch mit den beiden NÖN-Chefredakteuren Daniel Lohninger (l.) und Walter Fahrnberger (r.).

NÖN: Im Vorjahr haben Sie im Sommergespräch gesagt, dass die SPÖ mit Christian Kern gut vorankommt. Kurz darauf war er Geschichte. Wird das seiner Nachfolgerin Pamela Rendi-Wagner nach der Wahl auch passieren?
Franz Schnabl: Ich bin überzeugt, dass wir eine gute Performance hinlegen und dass sie jetzt die richtige Person für die Sozialdemokratie ist. Aber natürlich hätte ich mir gewünscht, dass wir mehr Zeit gehabt hätten, damit sie auch stärker politisches Profil gewinnt.

Die Umfragen für den 29. September verheißen nichts Gutes. Wie kann die SPÖ das Ruder noch herumreißen?
Das ist auch eine Frage der Geduld. Diskussionen gibt es in allen Parteien. Unser wichtigstes Wahlziel ist, die türkis-blaue Mehrheit zu brechen. Bei der EU-Wahl haben dafür nur drei Prozent gefehlt.

Und dann wäre für Sie eine Dreier-Koalition mit Grünen und NEOS vorstellbar, wie Sie bereits angedeutet haben.
Jetzt geht es einmal darum diese Mehrheit zu brechen und dann die besten Schnittmengen zu suchen. Im Wesentlichen ist der Wähler am Wort.

Warum haben Sie sich für den Gewerkschafter Rudolf Silvan als NÖ-Spitzenkandidat entschieden? Er ist relativ unbekannt.
Genau. Aber er ist insbesondere für die Zukunft der Arbeit der Kandidat schlechthin. Sein Gegner ist ja der Arbeitnehmervertreter der ÖVP. Und Wolfgang Sobotka hat in den letzten 18 Monaten Beschlüsse mitgetragen und Gesetze mitverantwortet, die genau eine Antithese zu dem sind, was die Sozialdemokratie in der Arbeitswelt erreichen möchte. Die Menschen werden sich fragen müssen, möchte ich am Karfreitag frei, möchte ich hitzefrei und möchte ich die gleichen Rechte in der Arbeitswelt bei einer 12-Stunden Belastung.

Kommen wir zur Landesregierung. Dort werden die meisten Beschlüsse einstimmig gefällt. Funktioniert das von Ihnen kritisierte Miteinander also doch sehr gut?
Ja, es funktioniert natürlich. Wobei man die Kirche im Dorf lassen muss und sehen muss, welche Beschlüsse getroffen werden. Das sind jetzt quasi Vollziehungsbeschlüsse, die auf Basis von Budgetrahmen bestehen, oder die Umsetzung von Rechnungshofempfehlungen oder Fortschritte auf Basis unseres Arbeitsübereinkommens. Das heißt: Ja, die Zusammenarbeit passt. Man darf aus den 99 Prozent gemeinsamer Beschlüsse aber nicht sagen, wir sind immer einer Meinung. Die Beurteilung einer Zustimmung erfolgt ja nach bestimmten Regeln.

Werden auch Ihre Vorschläge entsprechend berücksichtigt?
Wenn es sich um Routinevorschläge handelt, ja. Wenn es aber um wesentliche Weichenstellungen geht, wo eine freie politische Entscheidung möglich ist und eine andere Prioritätensetzung, quasi ein Paradigmenwechsel, da sind wir natürlich schon meilenweit auseinander. Ein Beispiel dafür ist das von uns so vehement geforderte 365-Euro-Öffi-Ticket.

Sie haben sich schon lang festgelegt, bei den Gemeinderatswahlen 2020 in allen Gemeinden anzutreten und deutlich zuzulegen. Sind die Ziele noch realistisch?
Mit dem Kandidieren sind wir dem Ziel schon sehr nahe. Uns fehlt nur mehr ein gutes Dutzend Gemeinden. Auch beim Ergebnis halten wir am Ziel fest, ohne jetzt mögliche Auswirkungen der Nationalratswahl beurteilen zu können.

Die Zahl der SPÖ-regierten Städte wird aber immer weniger. Heuer hat die SPÖ auch Stockerau verloren, nachdem Sie dort durchgegriffen haben. Sehen Sie ein Strukturproblem in der Partei?
Es gibt einige Gemeinden wie Wr. Neustadt oder Gmünd, wo wir stärkste Partei sind, aber wo es eine Koalition aller Parteien gegen uns gibt. Im Fall von Stockerau haben die Genossen in der Wahlbewegung super Arbeit geleistet. Aber dort gab es eingefahrene Machtstrukturen und das Durchschnittsalter war 64 Jahre. Kreisky hat einmal gesagt: „Wehe, die Partei vergisst, ob des Umstandes, dass sie in der Regierung ist, sich ständig zu erneuern.“ Das trifft hier zu. Es ist schon bezeichnend, und das gilt für die gesamte SPÖ, dass ich mit 60 zur jüngeren Hälfte gehöre