Sondersitzung für Korruptionsaffären. Für die von den Grünen geplante Nationalratssondersitzung zu den diversen Korruptionsaffären unter Schwarz-Blau könnte sich im Parlament eine bereite Mehrheit finden. Sowohl SPÖ als auch ÖVP haben nämlich gegenüber den Grünen Gesprächsbereitschaft für die Abhaltung einer solchen Sondersitzung gezeigt, erfuhr die APA aus Parteikreisen am Dienstag. Ein möglicher Termin ist der 9. September.

Erstellt am 30. August 2011 (14:41)

Für die von den Grünen geplante Nationalratssondersitzung zu den diversen Korruptionsaffären unter Schwarz-Blau könnte sich im Parlament eine bereite Mehrheit finden. Sowohl SPÖ als auch ÖVP haben nämlich gegenüber den Grünen Gesprächsbereitschaft für die Abhaltung einer solchen Sondersitzung gezeigt, erfuhr die APA aus Parteikreisen am Dienstag. Ein möglicher Termin ist der 9. September.

Die Grünen sehen die Sondersitzung als "Türöffner zur Aufklärung des schwarz-blauen Korruptionssumpfes" und wollen dort auch einen Untersuchungsausschuss beantragen. Für diesen gibt es bisher allerdings keine Mehrheit. Nachdem sich SPÖ und ÖVP über die Abhaltung einer Sondersitzung gesprächsbereit gezeigt haben, werde zwischen den Fraktionen nun abgeklärt, wie die Sitzung inhaltlich gestaltet werden könnte, hieß es aus dem Grünen Klub.

Erst dann werde man über einen Termin verhandeln. FPÖ und BZÖ haben bereits gestern ihre Unterstützung signalisiert. Sollte es zu keiner Einigung mit den anderen Parteien kommen, können die Grünen die Sitzung auch alleine beantragen. Jede Fraktion kann einmal im Jahr eine Sondersitzung beantragen.