SPNÖ für Zusammenlegung von Landtagswahl und Volksbefragung. Die niederösterreichische Landtagswahl sollte mit der Volksbefragung in Sachen Bundesheer am 20. Jänner 2013 zusammengelegt werden.

Erstellt am 02. Oktober 2012 (13:23)
Diesen Vorschlag der Sozialdemokraten begründete Klubobmann Günter Leichtfried am Dienstag damit, dass Steuergeld gespart werden könnte und die Wähler einmal weniger in die Wahllokale gerufen würden. Postwendend kam die Absage der Volkspartei. "Gearbeitet wird bis zum Schluss", meinte Landesgeschäftsführer Gerhard Karner.

Grundsätzlich sei die SPÖ dafür, die volle Legislaturperiode auszuschöpfen, man sollte aber auf aktuelle Umstände flexibel reagieren. Eine Wahltermin "ein paar Wochen früher als ursprünglich vorgesehen" werde das Land Niederösterreich "nicht lähmen", meinte Leichtfried in einer Aussendung: "Gerade das Gegenteil wird in diesem Fall zutreffen. Die Jahreszeit kurz nach Weihnachten und dem Jahreswechsel würde einen kurzen, sparsamen Wahlkampf garantieren."

"Gearbeitet wird bis zum Schluss", lehnte VPNÖ-Landesgeschäftsführer Gerhard Karner den Vorschlag ab und hielt gleichzeitig fest, dass die SPNÖ "seit Monaten im Dauerwahlkampf ist". Laut dem ORF sprachen sich auch Freiheitliche und Grüne für einen regulären Wahltermin - voraussichtlich im März - aus.