Landesrechnungshof feiert 20 Jahre. Befragung bestätigt gute Arbeit des Landesrechnungshofes – seit Bestehen bereits 296 Berichte mit 3.394 Empfehlungen – Nachholbedarf bei subsidiärer Finanzkontrolle.

Erstellt am 20. August 2018 (12:39)
Landtagspräsident Karl Wilfing, Landesrechnungshof Direktorin Edith Goldeband und Floh Perlot vom Institut für Strategieanalysen.
NÖN.at, Martin Möser

Der Landesrechnungshof ist für die Prüfung des rund 9 Milliarden Euro umfassenden Landesbudgets, von Pflegeheimen über Landeskliniken bis hin zu Kinderzentren und dem Wasserwirtschaftsfonds zuständig. Der Umsetzungsgrad der Empfehlungen ist mit 78 Prozent in Niederösterreich besonders hoch.

„Durch die Überprüfungen konnten Organisationen verbessert und Wirtschaftlichkeit erhöht werden“, so Wilfing. Ein positives Beispiel ist unter anderem die Nachprüfung der Donau Schiffsstationen GmbH, durch die empfohlene Neuorganisation konnten rund 2,2 Millionen Euro eingespart werden. Die Beispiele zeigen, „dass eine Prüfung des Landesrechnungshofes von großem Nutzen für den Landtag und für das gesamte Land Niederösterreich ist, und natürlich auch für die geprüften Stellen.“

„Ergebnisse sehr gut“

Dies wird auch durch eine von der Donau Universität durchgeführte Kundenbefragung unterstrichen, so Wilfing. 83 aktive und ausgeschiedene Abgeordnete wurden zu der Tätigkeit des Landesrechnungshofes befragt mit dem Ergebnis, dass hätten 64 Prozent die Arbeit als sehr gut und 36 Prozent die Arbeit als eher gut bewertet. 93 Prozent bewerteten die Arbeit des Landesrechnungshofes als unabhängig, 98 Prozent der Abgeordneten bezeichneten die Berichte als sehr oder eher hilfreich.

Auch die Prüfkunden wurden befragt: „84 Prozent sehen die letzten Prüfung als sehr oder eher positiv, 96 Prozent beurteilen die Ergebnisse für ihre Organisation als sehr oder eher gut.“

Im Blick nach vorne betont Wilfing vor allem den Nachholbedarf der subsidiären Finanzkontrolle in der Zusammenarbeit zwischen den Rechnungshöfen auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene. „Wenn eine Stelle mehrfach in kurzen Abständen geprüft wird und ständig mit wechselnden Prüfteams konfrontiert wird, dann kommt es zu Problemen.“