Heer erhält neue Aufgaben - Tanner unter Beschuss. Klaudia Tanners Umstrukturierungspläne sorgten für scharfe Kritik. In Niederösterreich bleiben alle Kasernen erhalten, heißt es aus Ministerium.

Von Lisa Röhrer. Erstellt am 01. Juli 2020 (05:57)
Für das Bundesheer und seine Soldaten soll es in den kommenden Jahren größere Veränderungen geben.
Bundesheer/Pusca

Riesen-Wirbel lösten in der Vorwoche kolportierte Umstrukturierungen beim Bundesheer aus. Die Rede war von der Reduktion der militärischen Landesverteidigung auf ein Minimum, Einsparungen bei Personal und Waffen. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) stand daraufhin unter Beschuss.

Scharfe Kritik kam auch aus Niederösterreich: SPÖ-Nationalratsabgeordneter Robert Laimer sprach von einer „Schande für die Republik“. FPÖ-Chef Udo Landbauer forderte den Rücktritt der Ministerin. Tanner stellte mittlerweile klar, dass die Landesverteidigung Kernaufgabe des Heeres bleiben werde. Trotzdem wird es Veränderungen geben – auch für NÖ:

Weitere Aufgaben für Soldaten

Neben der militärischen Landesverteidigung sollen die Soldaten weitere Kernaufgaben bekommen. Die liegen im Kampf gegen Cyber-Angriffe sowie Hilfe bei Pandemien, Naturkatastrophen und Blackouts. Laut Regierungsprogramm werden dafür die Pioniertruppen sowie die ABC-Abwehr ausgebaut. Für Niederösterreich stehen die Aussichten damit gut: In Melk sind Pioniere stationiert, die bei Katastrophen im Einsatz stehen.

„Das Bundesheer soll in solchen Fällen in Zukunft ein stärkerer Partner der Feuerwehr werden, die für den Katastrophenschutz verantwortlich ist“, betont ein Sprecher der Ministerin. In Korneuburg und Mautern (Bezirk Krems-Land) gibt es Truppen der ABC-Abwehr, die gerade im Kampf gegen Corona immer wieder ausrückten – etwa um den Landtagssaal zu dekontaminieren oder das Stockerauer Rathaus zu desinfizieren.

ÖVP-Ministerin Klaudia Tanner sorgte mit der Ankündigung von Umstrukturierungen für Aufregung.
NÖN

Für Aufregung sorgte die Ankündigung, dass vereinzelt Kasernen geschlossen werden sollen. Die 18 Kasernen Niederösterreichs wird das aber nicht treffen, versichert man im Büro Tanner. 2020 werden zudem 15,92 Millionen Euro und 2021 6,56 Millionen Euro in ihre Sanierung und Ausbauarbeiten fließen. „Wir müssen den Standard in den Kasernen verbessern. Da ist noch viel Luft nach oben“, meint NÖ-Militärkommandant Martin Jawurek.

Dem Landesmilitärkommando soll nach dem Reformprozess eine wichtigere Rolle zukommen. Das Bundesheer soll regionaler ausgerichtet werden, um in Einsatzfällen rascher reagieren zu können. Auf den Ebenen darunter, also beim „normalen“ Personal, wurden Reduzierungen angekündigt – wenngleich man auf Pensionierungen statt Entlassungen setzt. In den kommenden Jahren werden österreichweit 8.000 Bedienstete in Pension gehen. Wie viele Stellen nachbesetzt werden, ist unklar.

Weiter abgebaut werden sollen auch schwere Waffensysteme. In Niederösterreich gibt es aktuell drei Standorte mit Panzern: Allentsteig (Bezirk Zwettl), Felixdorf (Bezirk Wiener Neustadt-Land) und Mistelbach. Ob sich dort etwas verändern wird, ist noch nicht klar. „Man braucht das schwere Gerät. Aber man muss beurteilen, wie viel und in welcher Qualität“, so Jawurek.

Dauern soll der Reformprozess die gesamte Legislaturperiode. Die Gespräche haben erst begonnen, betont man im Ministerium.