Kurz-Chats verstoßen gegen ÖVP-Kodex

„Anstand, Ehrlichkeit, Verantwortung“, fordert ÖVP-Ethikrat von Parteimitgliedern. In SMS wurde das missachtet, sagt Gremium mit zwei Vertretern aus Niederösterreich.

Erstellt am 20. Oktober 2021 | 05:00
Sebastian Kurz ist skeptisch
Sebastian Kurz
Foto: APA

Parteikollegen als „alte Deppen“ und Kurz‘ Parteichef-Vorgänger als „Arsch“: Die Chatverläufe, die nach den Hausdurchsuchungen bei der ÖVP ans Licht kamen, sorgen für Aufsehen. Strafrechtlich relevant sind diese Passagen nicht. Aber ein Fall für den ÖVP-Ethikrat, dem auch zwei Niederösterreicher angehören.

Das Gremium wurde 2012 gegründet – mit dem Ziel, das Vertrauen der Bürger in die Politik zurückzugewinnen. „Anstand, Ehrlichkeit und Verantwortung“ sind die Grundfeste, unter denen die ÖVP-Funktionäre arbeiten sollen, heißt es im kurzen Verhaltenskodex.

In den Chats wurden die Werte missachtet: Die Wortwahl und der mangelnde Respekt seien unangemessen und abzulehnen, sagt das Gremium rund um die frühere steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic. Aus NÖ ist Ex-Verteidigungsminister Werner Fasslabend vertreten.

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Werner Fasslabend: „Kurz hat eingestanden, Fehler gemacht zu haben. So sehe ich das auch.“
Parlamentsdirektion/Zolles KG/Jacqueline Godany

Die frühere Landtagsabgeordnete und nunmehrige Leiterin der politischen Akademie der ÖVP, Bettina Rausch, ist Ersatzmitglied.

"Kurz ist kein Roboter, sondern ein Mensch mit Emotionen"

„Unser Ziel ist es, in schwierigen Situationen das ethisch richtige Vorgehen zu sichern“, erklärt Fasslabend. Konsequenzen hat der Verstoß gegen den Kodex nun aber keine. Einen Parteiausschluss hatte er überhaupt noch nie zur Folge. Das Gremium meint, dass die Chats ohne Schutz der Privatsphäre öffentlich gemacht und „aus dem Zusammenhang gerissen“ wurden.

Mit Kritik hält sich Fasslabend zurück. „Kurz hat eingestanden, dass er Fehler gemacht hat. Das sehe ich auch so. Aber seine Erklärung ist zu akzeptieren“, sagt der Marchegger.

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Bettina Rausch : „Sebastian Kurz ist – wie wir alle – kein Roboter.“
Archiv/privat

Rausch holt zur Verteidigung aus: „Sebastian Kurz hat selbst betont, dass er die Nachrichten so nicht mehr schreiben würde. Er ist kein Roboter, sondern ein Mensch mit Emotionen.“ Gleichzeitig finde sie es bedenklich, „wie Privatsphäre und Datenschutz missachtet werden“, indem Nachrichten öffentlich werden, deren Relevanz für strafrechtliche Ermittlungen mehr als zweifelhaft sei.