Unerwartete Einigung. Ländervertreter verabschiedeten im Stift Göttweig 12-Punkte-Forderung. Quote soll neu geregelt werden.

Von Martin Gebhart. Erstellt am 02. Dezember 2013 (23:59)
NOEN, Presse&Foto FRANZ GLEISS
Verkündeten das Ergebnis des Flüchtlingsgipfels im Stift Göttweig: Landesrätin Martina Berthold (Salzburg), Landesrätin Christina Baur (Tirol) und NÖ Abteilungsleiter Peter Anerinhof. Gleiß
Von Martin Gebhart

Ohne große Erwartungen waren die Ländervertreter nach NÖ gekommen, um am Flüchtlingsgipfel teilzunehmen. Einberufen hatte ihn Team-Stronach-Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger. Danach zeigten sich jedoch alle zufrieden, dass ein 12-Punkte-Forderungspapier verabschiedet werden konnte. Präsentiert wurde dieses von den Grünen-Landesrätinnen Martin Berthold (Salzburg) und Christine Baur (Tirol) sowie dem zuständigen Abteilungsleiter in NÖ, Peter Anerinhof.

Bei Quotendiskussion herrschte Einigkeit

Einig war man sich vor allem hinsichtlich der Quotendiskussion, die im Vorfeld wieder aufgetaucht war. Dabei geht es vor allem, ob die Länder auch entsprechend viele Asylwerber aufgenommen haben. Dieses soll künftig partnerschaftlicher zwischen Bund und Ländern beurteilt werden. Sprich: Wenn etwa Wien die Quote übererfüllt, dann können andere Bundesländer darunter bleiben. Unterm Strich müsse es passen.

Wichtig wäre in erster Linie auch die Qualität der Unterkünfte für Asylwerber. Außerdem müsse der maximale Tagsatz von 40 auf 42 Euro für besonders betreuungsbedürftige Flüchtlinge erhöht werden. Das Papier wird nun dem Innenministerium übermittelt.