Mitterlehner-Rücktritt: Reaktionen aus NÖ.

Von Daniel Lohninger, Redaktion, APA und Markus Glück. Update am 10. Mai 2017 (14:31)
Daniel Lohninger
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner vor der Europäischen Kommission in Brüssel.

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat vom Rücktritt von Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner ( wir berichteten, siehe hier und unten) Mittwochmittag bei der Fahrt zum österreichischen Botschafter in Brüssel (Jürgen Meindl) erfahren.

Sie meinte in einer ersten Reaktion zur NÖN: "Der Rücktritt war eine persönliche Entscheidung von Reinhold Mitterlehner, die zu respektieren ist. Reinhold Mitterlehner hat die ÖVP in und durch schwierige Zeiten geführt und dafür gebührt ihm auch ein großer Dank."

Mikl-Leitner und der Vizekanzler hätten "in der Sache in den unterschiedlichsten Funktionen immer gut zusammengearbeitet. Reinhold Mitterlehner hat selbst gesagt, dass sein Rücktritt die Konsequenz daraus ist, wenn in einer Regierungsarbeit der permanente Streit im Mittelpunkt steht. Und er hat in seiner Begründung ausgeführt, dass sich die SPÖ seit Wochen im Wahlkampf-Modus befindet, was die inhaltliche Arbeit für Österreich massiv belastet hat. Aber Tatsache ist: Nur dort, wo zusammengearbeitet wird, funktioniert die Regierungsarbeit. Jetzt heißt es intern rasch Klarheit zu schaffen, damit es für Österreich und die Volkspartei erfolgreich weitergehen kann." 

NÖ-Grüne: VP-Landespartei für Chaos verantwortlich

Die NÖ Grünen warfen in einer Aussendung der Landes-Volkspartei vor, die "Verantwortung für das Regierungschaos und eventuelle Neuwahlen" zu tragen. Dass konstruktives Arbeiten mit Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) "nicht möglich" sei, "wurde in den letzten Monaten mehr als deutlich".

Die ÖVP NÖ unter Mikl-Leitner habe jedoch die Ablöse Sobotkas verhindert, den Helga Krismer, Klubobfrau der Grünen im NÖ Landtag, in einer Aussendung als "Quertreiber" bezeichnete.

Der Ybbser Othmar Karas, Delegationsleiter der ÖVP im EU-Parlament, meinte im Gespräch mit der NÖN: "Der Schritt Reinhold Mitterlehners ist menschlich verständlich. Ich danke ihm herzlich für die jahrelange persönliche Freundschaft und die gute Zusammenarbeit. Der Rücktritt löst aber die Probleme Österreichs und der ÖVP noch nicht."