Neue Initiative für Europa-Gemeinderäte präsentiert. Europaministerin Karoline Edtstadler und Präsident des Österreichischen Gemeindebunds Alfred Riedl stellten im Bundeskanzleramt neue Maßnahmen vor, um die lokal wirkenden Europaräte und -rätinnen zu stärken.

Von Stefanie Marek. Erstellt am 04. März 2021 (16:37)
Am 4. März 2021 fand eine Pressekonferenz zum Thema "Europa in den Gemeinden" statt. Im Bild Bundesministerin Karoline Edtstadler (r.) und der Präsident des Österreichischen Gemeindebundes Alfred Riedl (l.).
Hans Hofer

Bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt, heute, Donnerstag, 4. März, stellten Europaministerin Karoline Edtstadler und Grafenwörther Bürgermeister sowie Präsident des Österreichischen Gemeindebunds Alfred Riedl eine neue Initiative für Europagemeinderäte und -rätinnen vor. 

Die derzeit insgesamt über 1200 Europagemeinderätinnen und – räte in allen Bundesländern sind lokale Ansprechpersonen für alle Fragen rund um die Europäische Union. „So schnell wie möglich“ soll es in jeder Gemeinde Österreichs laut der Europaministerin mindestens eine solche Ansprechperson geben. Ob sich das noch in diesem Jahr ausgehe, könne man nicht versprechen, so Riedl.

Fest stehe jedenfalls, man wolle in Zukunft mehr Initiativen für die Europagemeinderäte und -rätinnen umsetzen. Edtstadler stellte bei der Pressekonferenz vier Bereiche vor, auf die aufgebaut werden soll:

  • Vier Mal im Jahr soll ein neues Heft mit dem Titel „Unser Europa, unsere Gemeinde“ erscheinen. Darin finden sich aktuelle Informationen zu Entwicklungen der Europäischen Union, Gemeinderäte und -rätinnen werden vorgestellt, aber auch andere Ressorts sollen zu Wort kommen. Die erste Ausgabe wird momentan an alle Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, Bundesräte und -rätinnen, Abgeordnete und Interessensvertreterinnen in diesem Bereich verschickt.
  • Die neue Website www.europagemeinderaete.at , mit Informationen für „alle, die sich für Europa interessieren“, ist gestartet.
  • Sechs Mal im Jahr erscheint ein Newsletter, der ausschließlich für EU-Gemeinderäte und -rätinnen gedacht ist und über aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene auf dem Laufenden halten soll.
  • Edtstadler will die „Online-Round-Tables mit Europaministerin Karoline Edtstadler“ weiterführen, bei dem sie mit bis zu 40 Interessierten eine Stunde lang in Austausch zu Europathemen tritt. Dazu eingeladen werden sämtliche Europa-GemeinderätInnen und unregelmäßig auch in Kooperation mit dem Österreichischen Gemeindebund sämtliche Bürgermeister und Bürgermeisterinnen Österreichs.

    „Die Menschen wissen viel über die EU, sie haben Fragen und Anregungen, wie diese in Zukunft aussehen soll. Wir brauchen den Austausch und möchten die Initiativen der Europäischen Union daher in die Regionen bringen, um die Bürger zu informieren“, schließt die Europaministerin.

Alfred Riedl sagt dazu: „Europa beginnt in den Gemeinden. Was lokale Einheiten nicht erklären können, kommt schwer an die Leute.“ Mit der Initiative will er Missverständnisse vorwegnehmen. Er betont, dass etwa Corona-Impfstoffe nur deshalb so schnell entwickelt werden konnten, weil international zusammengearbeitet wurde, auch EU-weit. Im nationalen Alleingang wäre das nicht möglich gewesen.